In der DDR war der Tag der Befreiung eigentlich nur ein zentraler Strang der geschichtspolitischen Untermauerung der SED-Herrschaft, verankert im kommunistischen Widerstand gegen das Naziregime und mit Bezug auf die Rolle der Sowjetunion. Der Widerstand bürgerlicher, kirchlicher sowie anderer Gruppierungen fand nur wenig Erwähnung. Zudem wurde die Schoah, die Vernichtung der jüdischen Bevölkerung Europas, erst nach 1989 stärker in die ostdeutsche Gedenkkultur aufgenommen.
Sie können sich ja gerne Schuhe für einen Marathon schenken lassen, aber laufen Sie doch erst einmal einen Halbmarathon! Schauen Sie erst einmal auf 2011. Ich prophezeie Ihnen: Schon 2011 bei den Kommunalwahlen wird die von Ihnen geführte CDU ihr blaues Wunder erleben, weil sich dann nicht nur in den Umfragen, sondern auch bei den Wahlen die Auffassung durchsetzt: Diese Regierung unter Führung von McAllister ist vor allem eine Regierung der sozialen Kälte und eine Regierung der Zerstörung der kommunalen Demokratie. - Dagegen wird es Widerstand geben. Und weil Sie wissen, dass es diesen Widerstand geben wird, haben Sie - das ist das Einzige, was diese Regie
Man braucht nicht nach Indien zu schauen, Herr Langspecht, wenn man wissen will, was gewaltfreier Widerstand bewirken kann. Wir können auch nach Leipzig gucken - heute, drei Tage nach dem 20. Jahrestag der Deutschen Einheit -, wie es war, als dort ein starres Regime zerbrach. - Sie glauben doch nicht im Ernst, Herr Ministerpräsident, dass Sie mit Lug und Trug, mit Polizei und Wasserwerfern sowie nächtlichen Geheimverträgen den Widerstand im Wendland brechen!
Wir sagen auch, dass das Ganze nicht neu ist. Ich habe mir das mal angeschaut: In diesem Hause sind bereits 1995 von der SPD-Fraktion, damals von dem Abgeordneten Kollegen Kolo, die ersten Anträge dazu gestellt worden. Herr Kollege Kirchner, diese Anträge sind im Übrigen damals auf einen erbitterten Widerstand der CSU gestoßen. Ich habe nicht mehr nachgeschaut, wie lange dieser Widerstand anhielt, aber das geht durchaus bis in die jüngere Vergangenheit.
Ich weiß, es hört sich fast banal an, aber: Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es auch wieder heraus. - Was meine ich damit? - Es geht darum, wie man sich in einer friedlichen Demonstration gegenüber den Polizeibeamten verhält, die pflichtgemäß ihren Auftrag erfüllen. Manche gehen auch nach der dritten Aufforderung zur Räumung nicht. Ein Drittel geht freiwillig - das ist der Erfahrungswert -, der Rest lässt sich ohne Widerstand wegtragen. Und die wenigen, die Widerstand leisten, sind diejenigen, die in den Wald hineinrufen. Sie dürfen sich dann auch nicht wundern, wenn Rufe zurückkommen.
Das war ein Widerstand, an dem sich Menschen quer durch die Gesellschaft beteiligt haben. Ich war viele Stunden an der Schienenstrecke bei Harlingen. Ich habe die Traktorenblockaden gesehen. Ich habe die Pferdedemo in Langendorf gesehen und ein Stück begleitet. Ich war in Laase, wo die Schafe auf der Straße waren. Ich war auch in Trebel, wo ein umgestürzter Baum auf der Straße lag. Das alles, meine Damen und Herren, war friedlicher Protest. Von Montag auf Dienstag war ich in Gorleben: auch dort ein friedlicher und imposanter Widerstand.
Heißer Herbst in Niedersachsen: Widerstand gegen den Castor, Proteste gegen Sozialabbau, Widerstand gegen Schulchaos - Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drs. 16/3012
Einen besonderen Schwerpunkt legt die CDU-Fraktion auf die Förderung politischer Bildung und die Gedenkstättenarbeit, etwa die Gedenkstättenarbeit des Vereins Lernort Kislau. Die Kislauer Schlossanlage steht wie nur wenige andere Orte für die Themen Abwehrkampf, Widerstand und Verfolgung. Wir wollen einen modernen Lernort schaffen, an dem sich vor al lem junge Menschen mit dem Widerstand gegen den Natio nalsozialismus auseinandersetzen und ihn zu heutigen Ent wicklungen in Bezug setzen können.
- 4. März, Göttingen: Während einer linken Demonstration kommt es zu Sachbeschädigungen. Ein Tatverdächtiger leistet bei seiner Festnahme Widerstand. Ein Polizist verletzt sich am Bein. Die Polizei leitet Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung, Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Sachbeschädigung ein.
Es ist also nachvollziehbar, dass sich massiver Widerstand regt. Es ist aber auch sehr interessant, dass dieser Widerstand quer über die politischen Grenzen hinweg verläuft. Sowohl der russische als auch der amerikanische Präsident, die türkische Regierung und der Präsident des Iran haben sich dafür ausgesprochen, dass der Ringersport weiter olympisch bleibt. Am 15. Mai – das lässt aufhorchen – findet ein Freundschaftsländerkampf zwischen den USA und dem Iran in New York auf dem Times Square statt. Ringer treten dort gegeneinander an.
Natürlich erfährt eine Umsteuerung in der Arbeitsmarktpolitik mit einem Volumen von etwa 60 Millionen € auch Widerstand. Ich nehme diesen Widerstand aber in Kauf, weil ich Politik gestalten will und weil ich vor allen Dingen dieses Ausbildungsprogramm mit dem Abschluss eines Gesellenbriefs gestalten und Menschen damit eine lebenslange Perspektive geben will.
Ich sage an dieser Stelle klar und deutlich: Wir wollen dort etwas tun. Wir müssen die bestehenden Strafbarkeitslücken schließen. Wir müssen vermeiden, dass es Wertungswidersprüche gibt, dass zum Beispiel Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte geringer bestraft wird als Widerstand gegen Sacheinrichtungen der Polizei. Das ist nicht mehr zeitgemäß und man kann es nicht mehr so akzeptieren.
Die Zeit des Nationalsozialismus, aber auch die Herrschaft kommunistischer Diktaturen hat deutlich gezeigt, dass es immer wieder Staatsformen geben kann, in denen der Bürger dem Staat ausgeliefert ist, in denen es eben keinen funktionierenden Rechtsstaat mit funktionierendem Rechtsschutz gibt. Widerstand war in solchen Zeiten immer auch kirchlicher Widerstand, und dafür sind wir dankbar.
Seitdem laufen wir in der Bundesrepublik - ja, auch in Schleswig-Holstein - den Zielen hinterher. Deswegen ist es so katastrophal, wenn 2017 die Große Koalition in Berlin eine Düngemittelverordnung gegen den Widerstand der Wissenschaft und gegen den Widerstand der Opposition beschließt, obwohl deutlich gemacht wurde und auch deutlich war, dass diese eben nicht den Vorgaben der Europäischen Union entspricht und wir jetzt zwei Jahre später wieder in der gleichen Auseinandersetzung sind, weil erwartungsgemäß die Europäische Kommission Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof nicht nur verklagt, sondern auch eine Verurteilung erreicht hat.
Verwirrt, meine Damen und Herren bei Rot-Grün, waren sicherlich vor allen Dingen Sie. Ich denke, mit dem hartnäckigen Widerstand der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem LGLN haben Sie nicht gerechnet. Ich denke, dieser Widerstand hat sich schon ein Stück weit ausgezahlt.
Die Kommunalen Spitzenverbände sind sich nicht immer einig. Aber in einem Punkt waren sie sich sehr einig: Es wird erbitterten Widerstand von der kommunalen Seite dagegen geben, wenn den Kommunen 400 Millionen c aus dem KFA weggenommen werden sollen. Ich kann Ihnen sagen, es wird von der Opposition – dabei kann ich an dieser Stelle nur für die SPD sprechen – und der kommunalen Seite sehr breiten Widerstand dazu geben. Stellen Sie sich darauf ein.
Gleichzeitig habe ich mich - und vielleicht andere auch - gerade als junger Mensch immer wieder gefragt, wie ich mich wohl selbst in den 20-er und 30er Jahren verhalten hätte. Hätte ich mich auch radikalisieren lassen? Hätte ich mich unterdrücken lassen? Wäre ich ein Mitläufer geworden wie so viele Menschen in Deutschland, die mit ihrer Passivität die Naziherrschaft erst möglich gemacht und damit unterstützt haben, weil sie Angst hatten, weil sie unbehelligt leben, ja meistens schlicht überleben wollten? Oder hätte ich den Mut aufgebracht, aufzustehen und dem Faschismus in Deutschland, dem Staatsterror der Nazis, die Stirn zu bieten und Widerstand zu leisten? - Gewünscht haben sich viele Menschen, dass sie zu denen gehören, die Widerstand geleistet hätten. Aber sicher kann sich keiner von uns sein, dass sie oder er zu diesen Helden gehört hätte.
Was tut der Minister, um möglichst keinen Wirbel zu veran lassen? Er stellt das zunächst einmal als Vorschläge ins Inter net und sammelt dazu die entsprechenden Diskussionsbeiträ ge. Zum Schluss, ab Juli, wird er das dann resümieren. Da nach geht es unter größtmöglicher Berücksichtigung der vor gebrachten Bürgerwünsche an die Umsetzung der Maßnah men in verbindliche Verwaltungsakte. Das erinnert ein biss chen an den Weißbuchprozess des Herrn Jean-Claude Juncker in der EU nach dem Motto: Wir machen mal einen Schritt und schauen, was passiert; wenn sich kein großer Widerstand regt, machen wir einfach so weiter; wenn es Widerstand gibt, zie hen wir es elegant zurück und kommen irgendwann damit wieder.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein wichtiger Teil unserer Erinnerungskultur ist das Gedenken an die Frauen und Männer, die im Widerstand gegen die Ideologie und die Verbrechen der NS-Diktatur aktiv waren. Auch ich finde es wichtig, noch einmal deutlich zu machen, wie vielfältig dieser Widerstand war in seinem Handeln, aber auch in seinen politischen Hintergründen.
Eines muss deutlich gesagt werden: Gemein war diesen Menschen im Widerstand, dass sie in einer absoluten gesellschaftlichen Minderheit standen. Umso mehr, finde ich, müssen wir das Engagement dieser Widerständler hervorheben und anerkennen, eben weil der Widerstand keine Selbstverständlichkeit war, sondern weil es besonderen Mutes und einer besonders tiefen Überzeugung bedurfte.
Dass die AfD den Mut und die Aufopferung der Frauen und Männer im Widerstand gegen den Nationalsozialismus zu instrumentalisieren versucht, das ist einfach nur erbärmlich, das ist schäbig. Deshalb bedanke ich mich auch noch mal bei den Kolleginnen und Kollegen von CDU, SPD, FDP und meiner Fraktion, dass wir gemeinsam der Menschen im Widerstand mit unserem Antrag gedenken. – Vielen Dank.
Der militärische Widerstand um Graf von Stauffenberg hatte enge Verbindungen zum weiteren politischen Widerstand, insbesondere zum Kreisauer Kreis. Im Kreisauer Kreis engagierten sich eben nicht nur Konservative, sondern auch Gewerkschafter, Sozialdemokraten und Kirchenvertreter.
Widerstand gibt es weniger bei den allgemeinen Steigerungen, sondern bei der Frage einer Konvergenzphase, die zusätzlich zu den allgemeinen Steigerungen vereinbart werden müsste. Das ruft im Moment nach wie vor erheblichen Widerstand hervor, insbesondere bei den kommunalen Spitzenverbänden.
Sprechen wir von der Weser, aber auch von anderen Flüssen in Deutschland: Es waren maßgeblich die CDU und die FDP, die diese Kategorisierung durchdrücken wollten - gegen den Widerstand der Länder, nebenbei gesagt, aber auch gegen den Widerstand der Beschäftigten bei den Wasser- und Schifffahrtsämtern, die allesamt Sorgen um ihre Arbeitsplätze haben. Diese Sorgen sind auf zahlreichen Demonstrationen vorgetragen worden. Dagegen wurde bundesweit demonstriert. Von Bayern bis nach Schleswig-Holstein hat man die Leute auf der Straße gesehen. Das war Ihre Politik! Die brauchen wir nicht. Wir brauchen stattdessen Portalkräne. Wir brauchen die Belebung der Weser. Wir wollen Schwerlastgüter über die Weser transportieren. Dafür brauchen wir Hilfe. Dazu werden Spezialschiffe benötigt. Dafür muss die Oberweser aktiviert werden. Genau das ist der richtige Ansatz.
für den newPark und die Realisierung eingesetzt, und zwar gegen den Widerstand der Landesregierung, gegen den Widerstand des grünen Koalitionspartners hier in Düsseldorf, und Sie haben diese Behinderungen, die wir dort erfahren mussten, hinge
Und ich möchte – ich gehe darauf noch ein – aber vorweg eines tun, ich möchte etwas klarstellen, und zwar möchte ich klarstellen, da wir ja am 5. November in der Presse lesen konnten, dass die CDU bei der Reitwegeregelung den Widerstand aufgegeben hat, ich habe auch mit dem Redakteur gesprochen, ich will das nur noch mal klarstellen, dass hier mitnichten die CDU-Fraktion bei der Reitwegeregelung irgendeinen Widerstand aufgehoben hat. Es ist auch nicht so, dass die SPD sich hier zu hundert Prozent durchgesetzt hat, so wurde es ein bisschen suggeriert. Vielmehr lässt dieses Thema sich nicht in irgendwelche klassischen Politikkonfliktfelder einordnen. Deswegen finden Sie Befürworter einer Liberalisierung und Befürworter einer restriktiven Regelung sowohl bei der CDU als auch bei der SPD, und insofern ist es einfach eine Abstimmung gewesen, die wir dort getroffen haben.
rat, wenn Deutsche gegen die eigene Regierung handelten. Es wurde allgemein erwartet, dass jeder für den Sieg kämpfte. In den besetzten Ländern war es im Gegenteil heroisch, Widerstand gegen die Deutschen zu leisten. So war die Hürde, in den Widerstand zu treten, für die Männer und Frauen in Deutschland viel größer als im besetzten Ausland.
In den Jahren vor 1968 und dem Aufbruch von großen Teilen der jüngeren Generation war generell das Interesse am Widerstand im Westen eher gering. Die 68er interessierten sich auch nicht besonders für den Widerstand. Sie wollten aber die Wahrheit über einen Krieg wissen, den sie nicht miterlebt hatten und über den ihre Eltern nicht reden wollten - weder über ihre eigene Rolle noch darüber, was in Deutschlands Namen getan wurde. Was sie entdeckten, war nicht schön: Über 20 Millionen Menschen hatten zwischen 1939 und 1945 als Folge des Krieges und der Politik der Nazis ihr Leben lassen müssen.
Schlagen Sie doch einen Standort in diesem Land vor, dann werden Sie mal Widerstand spüren! Dann werden Sie mal ernsthaft Widerstand spüren! Da gebe ich Ihnen Brief und Siegel drauf.
Meine Damen und Herren, die Reisefreiheit ist ein wichtiges Grundrecht. Sie ist ein Freiheitsrecht. Sie kann aber nur in einer Einheit aller Freiheitsrechte ihre wirkliche Bedeutung erlangen. Meine damaligen Mitstreiter und ich sind nicht für ein bisschen Spaß und Fun in Form von Reisefreiheit auf die Straße gegangen. Ich werde den Eindruck nicht los, Sie wollen den Widerstand gegen das Regime degradieren auf offene Grenzen und Reisefreiheit. Nein, die Erkenntnis, dass es sich im Ganzen um ein verbrecherisches und menschenverachtendes System handelt, hat mich zum Widerstand gegen das Regime bewogen,
Was es dabei für Probleme geben kann, mag im Einzelfall unterschiedlich sein. Sie haben aus meiner gerade vorgelesenen Statistik entnehmen können, dass es 27 - ich glaube, es waren 27 - oder 15 - ist egal - Fälle von Widerstand gegeben hat, jedenfalls eine überschaubare Anzahl von Fällen von Widerstand, unter den z. B. auch Blockaden fallen. Aber ansonsten ist es Sache des BAMF, dafür zu sorgen, dass Dublin-Flüchtlinge zurück