Ferner ist zu sagen, dass die Empfehlungen der externen Gutachter nicht für verbindlich erklärt werden, sondern, bevor sie Gegenstand von Verhandlungen zwischen dem Ministerium und den Hochschulen werden, zunächst im Ministerium intern erörtert werden. Dass sich in diesem Stadium auch der Ausschuss für Bildung und Wissenschaft damit beschäftigen muss, ist doch wohl eine selbstverständliche Sache. Dazu gibt es diesen Beschluss.
Kultusminister Dr. Harms beschwichtigte zwar in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft im September 2000 die Abgeordneten, indem er zur Berufung der Arbeitsgruppe „Wissenschaftsstruktur“ ausführte, dass von dieser Arbeitsgruppe keine Entscheidungen getroffen oder bindende Empfehlungen nach dem Landeshochschulgesetz ausgesprochen würden, sondern die Ergebnisse der Projektgruppen durch eine Außensicht bereicherten. Auf Nachfrage betonte Dr. Harms nochmals den etwas lockeren Charakter der Arbeitsgruppe. Er erwarte von diesem Gremium nationale Vergleiche und sich daraus ergebende Anregungen.
Der Stuttgarter Appell der Robert-Bosch-Stiftung, der Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik und der Stiftung Wissenschaft und Politik gab dabei Empfehlungen zur Internationalisierung der Hochschulen und lenkte den Blick auf die Lebens- und Berufswelt der künftigen Hochschulabsolventen, die europäisch geprägt und von einer noch rascher wachsenden internationalen Verflechtung und Mobilität gekennzeichnet sein wird. Folgerichtig bescheinigt die Stiftung, dass Fachhochschulen die praktische Internationalisierung ihrer Studiengänge vorbildlich vorantreiben, dass viele Universitäten aber eher strukturkonservativ sind und den Einbau internationaler Bausteine in ihre Studiengänge vermeiden.
druck besteht. Wer in den USA in der Wissenschaft über zwei Jahre nichts produziert hat, ist wissenschaftlich tot. Es ist in den USA einfacher, eine Karriere anzufangen. Die Struktur in Deutschland hingegen ermöglicht eine Fortsetzung der bereits etablierten Karriere in eingefahrenen Gleisen.
Herr Kubicki, in diesem Zusammenhang noch ein Wort zur Eigentumsfrage, die von Ihnen angesprochen worden ist. Sie wissen sehr genau, dass das in der Wissenschaft eine äußerst umstrittene Frage ist. Es gibt dazu keine klare Meinung, von der man sagen könnte, dass sie herrschend ist. Die Auffassungen sind hier sehr unterschiedlich. Ich persönlich habe eine klare Auffassung dazu und sage: Die Gewährsträger, die Kommunen, haben eine eigentümerähnli
Mit der Flexibilisierung des Dienstrechts und damit des Besoldungsrechts der Hochschullehrer werden zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die Fortentwicklung des Hochschulsystems geschaffen. Damit können die Hochschulen und Forschungseinrichtungen ihre Aufgaben in Wissenschaft und Forschung besser erfüllen. Die Hochschulen werden zukünftig in der Lage sein, auch Spitzenwissenschaftlern aus dem Ausland und aus der Wirtschaft finanziell attraktive Rahmenbedingungen zu bieten und so ihre Konkurrenzsituation zu verbessern.
Ich erteile der Frau Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur das Wort und verweise dabei auf § 58 Abs. 1 unserer Geschäftsordnung.
Deswegen stehen das Danewerk und Friedrichstadt in der Tat in einem erheblichen Spannungsbogen zueinander. Denn Friedrichstadt ist ein deutliches Symbol der Orientierung des Landes und seiner damaligen Landesherren über einen Raum, den man fälschlicherweise pauschal als deutschen Raum bezeichnen würde. Sie orientierten sich nämlich tatsächlich in die Niederlande, die damals zum deutschen Reich gehörte, aber das Zentrum Europas war. Dort blühten Kultur, Wissenschaft und auch der Handel. Insofern waren auch die Gottorfer die Importeure der Kultur in den nordischen Raum.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kunst und Kultur stehen zum einen für sich selbst, zum anderen sind es auch Standortfaktoren, Wirtschaftsfaktoren für den Tourismus, aber auch für die Wissenschaft, und zwar in diesem Fall besonders. Deswegen finde ich es richtig, den Vorschlag sorgfältig zu diskutieren, dass der Danewerk für das Weltkulturerbe angemeldet wird. Das deckt sich mit den Vorstellungen des Archäologischen Landesamtes.
Wir brauchen mehr Weltoffenheit. Wir brauchen ausländische Spitzenkräfte nicht nur in der Computerindustrie. Wir brauchen sie in allen Branchen und in der Wissenschaft. Zuwanderung ist eine wesentliche Ursache des wirtschaftlichen Booms in den USA. 80% der Firmen im Silicon Valley werden von Ausländern gegründet. So etwas verhindert Ihre Blue Card. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weltweit agierender Konzerne brauchen interkulturelle Kompetenz. Diese interkulturelle Kompetenz könnten die Bayern schon im Kindergarten lernen, wenn Sie dafür sorgen würden.
REGIERUNG: Ministerpräsidentin, auch zuständig für die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Technologie, K r a m p - K a r r e n b a u e r (CDU) Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr M a a s (SPD) Minister für Finanzen und Europa T o s c a n i (CDU) Ministerin für Inneres und Sport B a c h m a n n (CDU) Minister für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie S t o r m Ministerin der Justiz sowie Ministerin für Umwelt und Verbraucherschutz R e h l i n g e r (SPD) Minister für Bildung und Kultur C o m m e r ç o n (SPD)
Übersicht 2 - Einzelplan 02, Bereich Ministerpräsidentin und Staatskanzlei sowie Bereich Wissenschaft, Forschung und Technologie (Abänderungsantrag: Drucksache 15/262)................................. 611
Auch unter den Bedingungen der Schuldenbremse beabsichtigt die Landesregierung, politische Schwerpunkte zu setzen, um die Rahmenbedingungen im Saarland insbesondere in den Bereichen Kommunen, Bildung und Wissenschaft sowie Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik zu verbessern. Die saarländischen Kommunen erhalten im kommenden Jahr mit 515 Millionen Euro 6,1 Prozent mehr als im
Meine Damen und Herren, es ist dringend notwendig, sorgfältig vorzugehen. Es ist dringend notwendig, eigene Anstrengungen im Bereich des Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu erbringen. Auch die Schulen und die beruflichen Schulen müssen Anstrengungen unternehmen. Für all das hat die Green Card den Blick geöffnet. Wenn Sie in Ergänzung dazu mit der Blue Card erleichternde Bedingungen für die Aufenthaltsgenehmigung schaffen, soll uns das nur recht sein. Ohne die Diskussion über die Green Card hätten die nachfolgenden Maßnahmen überhaupt nicht stattgefunden. Deswegen war das eine gute und richtige Initiative zur rechten Zeit. Auch für späte Einsicht, Herr Dr. Beckstein, sind wir durchaus dankbar.
Noch eine Anmerkung zum Thema Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. Wir investieren in Wissenschaft, Forschung, Hochschulen und Technologie mit 370 Millionen Euro in einem sehr hohen Maß. Jeder weiß, dass der Erfolg Deutschlands im Export entscheidend davon abhängt, dass wir gute und beste Produkte haben. Das kann nur gelingen, wenn in den Bereichen, die die Grundvoraussetzungen dafür schaffen, weiterhin massiv investiert wird.
Übersicht 2 - Einzelplan 02, Bereich Ministerpräsidentin und Staatskanzlei sowie Bereich Wissenschaft, Forschung und Technologie (Abänderungsantrag: Drucksache 15/262)
Das Land lässt sich das auch etwas kosten. In diesem Jahr geben wir 170 Millionen Euro für die Universität aus. Für die Hochschule für Technik und Wirtschaft sind es 23 Millionen Euro. Für die Förderung von Wissenschaft, Forschung und Technologie geben wir rund 100 Millionen Euro zusätzlich aus. Das ist in diesem Haushaltsjahr ein Plus von 21 Millionen. Aus dem Hochschulpakt fließen 37,8 Millionen an die Hochschulen, davon 17,8 Millionen aus dem Landeshaushalt als Landesanteil. Für den Ausbau des MPI für Softwaresysteme fließen zusätzlich aus dem Sondervermögen „Zukunftsinitiative“ dieses Jahr 2,8 Millionen Euro und für das Helmholtz-Institut für Pharmazeutische Forschung rund 2 Millionen Euro. 12,9 Millionen Euro leistet das Land an Kompensationszahlungen für Studiengebühren. Dies war einmal Geld, von dem wir sagten, es solle zusätzlich an die Universität und Hochschulen fließen, weil wir das Geld als Land nicht haben und deswegen privates Geld, Zusatzgeld brauchen. Mittlerweile übernehmen wir das als Land zusätzlich. Das belastet den Landeshaushalt jedes Jahr, aber wir haben uns vorgenommen, dieses Geld auch weiterhin zu leisten. Es sind 12,9 Millionen Jahr für Jahr.
11,8 Millionen fließen aus dem Sondervermögen „Zukunftsinitiative III“, nämlich dem Hochschulfonds. Von den Bauausgaben des Landes, die rund 65 Millionen Euro betragen, fließen zwei Drittel an die Hochschulen, nämlich 25 Millionen an die Universität, 14,3 Millionen an die Uni-Klinik und 4,4 Millionen an die HTW. In den Umbau der HTW, den Umbau des Hauses der Gesundheit, in die Finanzierung des Zentralgebäudes, in das Technikum, das in diesem Jahr eröffnet wurde, in das Parkhaus und die Campusallee flossen und fließen insgesamt in den letzten und in den kommenden Jahren 130 Millionen Euro. Das ist eine ganz gewaltige Kraftanstrengung für ein Land, das sich in einer Haushaltsnotlage befindet und in den nächsten Jahren die Schuldenbremse zu bewältigen hat. Meine Damen und Herren, zusammengerechnet haben wir in diesem Jahr für Wissenschaft, Forschung und Hochschulen 370 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das sind rund 10 Prozent des gesamten Landeshaushalts. Das ist eine Leistung, auf die wir stolz sein können.
Ich komme zum Bereich Förderung von Wissenschaft, Forschung und Technologie. Sie haben im Koalitionsvertrag festgehalten, dass die Universität des Saarlandes wegen der katastrophalen Finanzlage des Saarlandes nicht mehr mit mehr Landesmitteln rechnen kann. Herr Ulrich hat heute Morgen bereits angemerkt, dass das Land die Hilfe des Bundes braucht. Ich möchte hier nochmals auf unseren Antrag zum Ende des Kooperationsverbotes hinweisen. Den hatten Sie, für uns völlig unverständlich, abgelehnt. Sie sprechen bezüglich der Universität immer vom Einfrieren der Mittel. Das ist die Bürgerinnen und Bürger an der Nase herumgeführt. Die Universität hat durch Inflation einfach höhere Kosten und auch höhere Personalkosten durch Lohnsteigerungen. Wenn Sie dies nicht ausgleichen, muss die Universität des Saarlandes bis 2020 etwa 100 Millionen Euro einsparen. Und das bei steigenden Studierendenzahlen. Wenn Sie die Universität des Saarlandes als Motor für den Strukturwandel nicht kaputtsparen wollen, dann müssen Sie endlich handeln. Ansonsten droht unsere Universität in den nächsten Jahren von der Exzellenzuniversität zur Provinzuniversität zu werden.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir über die Hochschulen im Saarland reden, reden wir über die Zukunft unseres Landes. Wir reden über die klugen Köpfe, die wir dort haben und die wir weiter ausbilden, wir reden über die Produkte und Dienstleistungen, die dort durch Forschung und Wissenschaft neu erdacht werden. Damit reden wir über die Märkte der Zukunft. Und wir reden auch über die Grundlagen des kulturellen, intellektuellen und sozialen Zusammenlebens in unserem Land in der Zukunft. Dort werden gute Grundlagen für unser Land geschaffen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Einzelplan 02, Ministerpräsidentin und Staatskanzlei sowie den Bereich Wissenschaft, Forschung und Technologie im Übrigen. Wer für die Annahme des Einzelplans 02 unter Berücksichtigung des angenommenen Abänderungsantrages ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass der Einzelplan 02 mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Dem Antrag zugestimmt haben die Koalitionsfraktionen bestehend aus CDU und SPD. Dagegen gestimmt haben die Oppositionsfraktionen bestehend aus DIE LINKE, PIRATEN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Das ist eine Beleidigung des Systems und hat nichts mit den Menschen zu tun. Ich habe eben ganz klar gesagt, dass wir die Maßnahmen so anlegen sollten, dass die Menschen von oben bis unten gestärkt werden. Im Ausschuss ist sehr gut erklärt worden, dass es wichtig ist, dass eine Leitung kritisch reflektierendes Personal zulässt. Ich denke, wir sollten diese Erfahrungen gerade auch aus der Wissenschaft nicht konterkarieren. Es ist wichtig, dass wir das Pflegepersonal gut ausbilden und ausstatten. Es muss eine Gesamtstrategie geben, die die Arbeitsbelastungen herunterschraubt, die Entlohnung verbessert und die Menschen in eine bessere Pflege bringt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn ich im Rahmen der Haushaltsklausuren und der Aufstellung der Haushalte als Fachministerin vor der Wahl stehe, eine globale Minderausgabe von 1 Million aus dem Wissenschaftsbereich - aus der Förderung für Wissenschaft und Technologie - mit daran hängenden Arbeitsplätzen zu erbringen oder eine aus meiner Sicht moderate und verkraftbare Erhöhung von Essensbeiträgen zu tätigen, dann bleibe ich bei der Aussage, die die Kollegin Reichrath getroffen hat: Ich will, dass die Studierenden in das Saarland kommen, weil wir ein qualitativ gutes Forschungs- und Studienangebot haben und nicht, weil bei uns das Essen in der Mensa billiger ist als in Trier. Der Beitrag ist gerechtfertigt, dabei bleibe ich auch, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Die Anhörung selbst hat gezeigt, dass das Gesetz über den Einheitlichen Ansprechpartner für das Saarland zu einer bemerkenswerten Erfolgsgeschichte geworden ist. In einer gemeinsamen Stellungnahme von IHK und HWK - ihr haben sich übrigens praktisch alle anderen betroffenen Kammern im Grundsatz angeschlossen - wurde hervorgehoben, dass unser Einheitlicher Ansprechpartner Saar im Bundesvergleich sehr gut abschneidet. Im Verlauf dieses Jahres konnten mehr als 200 Verfahren begleitet und mehr als 70 Anfragen beantwortet werden. Mit dieser Quote liegt der Einheitliche Ansprechpartner Saar bundesweit im Spitzenfeld. Dass das auch im Bundesgebiet nicht unbemerkt blieb, zeigt nicht zuletzt die Tatsache, dass bei den bundesweiten EA-Treffen im Bundesministerium für Wirtschaft und Wissenschaft unser Einheitlicher Ansprechpartner Saar in Folge als Best-Practice-Beispiel vorgestellt wurde.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich danke zunächst den vier Kolleginnen für die überwiegend sachliche Debatte und freue mich natürlich auch, dass sich der Kollege Ulrich zu Wort gemeldet hat. Ich stelle zu Beginn meiner Rede fest, dass zur Gestaltung der Zukunft dieses Landes Bildung und Wissenschaft nicht nur im Koalitionsvertrag den Schwerpunkt dieser Koalition bilden. Gerade auch mit der Vorlage des heute zu verabschiedenden Einzelplans 06 dieses Haushalts wird dies eindrucksvoll belegt. Wir investieren in die Zukunft dieses Landes, wir investieren in Bildung, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Der Einzelplan 02 umfasst den Geschäftsbereich der Ministerpräsidentin und der Staatskanzlei. Er umfasst seit der Ressortumbildung auch die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Technologie. Ich beziehe mich in meiner Berichterstattung auf die Kapitel 02 01, 02 02, 02 03, 02 05, 02 06 und damit auf den Geschäftsbereich der Ministerpräsidentin und die Staatskanzlei, die Allgemeinen Bewilligungen, die Landesvertretung des Saarlandes beim Bund, das Landesarchiv und das IT-Innovationszentrum. Dazu gehören ebenso die Kapitel 17 02 (Zentrale Dienstleistungen) und 20 02 (Baumaßnahmen).
Berichterstattung zu Übersicht 2 - Bereich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Kapitel 02 12 (Förderung von Wissenschaft, For- schung und Technologie):
Kapitel 20 11 (Hochbaumaßnahmen im Bereich der Hochschule für Technik und Wissenschaft):
Es gibt von Herrn Schleicher verschiedene Äußerungen. In der Wissenschaft gibt es neben der Position von Herrn Schleicher auch andere Positionen.
der ja hat durchblicken lassen, dass er große Sympathie für individuelle Förderung hat. Deswegen möchte ich Ihnen auch ganz ehrlich auf Ihre Frage antworten. Zwei Leute für zwei Stunden in der Schule – so ist es nicht. Da marschieren nicht einfach zwei Leute für gerade mal zwei Stunden in eine Schule, um festzustellen, ob diese Schule das Gütesiegel „Individuelle Förderung“ verdient hat. Es gibt einen wirklich sehr umfassenden, von der Wissenschaft erarbeiteten Kriterienkatalog, anhand dessen geprüft wird, inwieweit die Schule, die ausgezeichnet werden soll, die Voraussetzungen tatsächlich erfüllt. Das ist also sehr seriös.