Meine Damen und Herren! Wir haben in Hamburg über den Bereich der Wirtschaft und des Verkehrs hinaus auch in anderen Bereichen wichtige Funktionen, die es innerhalb der Europäischen Union auszugestalten gilt. So ist Hamburg im Bereich der Wissenschaft stark bei der Genomik und der Biotechnologie, bei Technologien für die Informationsgesellschaft, bei Nanotechnologien, Materialien und neuen Produktionsverfahren, in der Luft- und Raumfahrt und im Bereich der nachhaltigen Entwicklung. Der Senat wird also Hamburgs Hochschuleinrichtungen und Forschungseinrichtungen gezielt unterstützen, damit sie die Komplementärunterstützung durch die Europäische Union erhalten werden. Das ist wichtig für die Wissenschaft in dieser Stadt.
Wer dem Gesetzentwurf im Ganzen in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf Drucksache 3/3004 einschließlich der vom Berichterstatter mündlich vorgetragenen Berichtigung und mit den soeben beschlossenen Änderungen zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenprobe. – Danke. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Gesetzentwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf Drucksache 3/3004 einschließlich der vom Berichterstatter mündlich vorgetragenen Berichtigung und mit den soeben beschlossenen Änderungen mit den Stimmen der Fraktion der SPD, der Fraktion der PDS bei Gegenstimmen der Fraktion der CDU angenommen.
Regierungserklärung der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst "Thüringen - Campus für Wissenschaft und Innovation"
Deshalb fördert die Landesregierung bereits seit 1998 die Thüringer Koordinierungsstelle Naturwissenschaft und Technik für Schülerinnen, Studentinnen und Absolventinnen an der Technischen Universität in Ilmenau. Das ist eine bundesweit einmalige, das ist eine beispielgebende Einrichtung. Seit 1999 widmet sie sich verstärkt der Schaffung von Netzwerken für Studentinnen und Absolventinnen. Dieses Netzwerk wird von Mentorinnen aus der Praxis, aus der Wissenschaft und aus dem Beruf betreut. Ich bin mir sicher, dass diese Aktivitäten dazu führen werden, dass unsere Frauen in der Wissenschaft den Platz einnehmen werden, der ihnen zusteht.
1. Welche Fördergelder standen den Frauen in der Wissenschaft aus dem Hochschul- und Wissenschaftsprogramm aus dem Haushalt des Thüringer Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst 2001 zur Verfügung?
Was heißt dies? Dies heißt zum einen, meine Damen und Herren, dass wir mehr als in vergangenen Haushalten für die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Forschung ausgeben. Es ist überhaupt kein Problem, Ihnen nachzuweisen, dass die Ausgaben für Bildung, Forschung und Wissenschaft in diesem Haushalt nicht nur relativ, sondern auch absolut steigen. Es ist überhaupt kein Problem, Ihnen nach
Verehrte Frau Herrmann, Sie hatten ja selbst dargestellt, dass die Studien zu sehr unterschiedlichen Aussagen kommen. Wenn dem so ist, dann gehen wir bitte davon aus, dass es sehr wohl genügend Aussagen gibt, nicht nur aus Studien, sondern auch von im Gesundheitswesen unmittelbar Tätigen, voran von Ärzten selbst, dass diese Praxisgebühr weder nötig noch sinnvoll ist. Ich meine, wir können Ihnen in Ihrem Sinne durchaus recht geben, Studien – das ist nun einmal der Charakter der Wissenschaft, sie ist streitbar – kommen häufig zu sehr unterschiedlichen Aussagen. Ich habe jetzt über Wissenschaft und nicht über Juristerei gesprochen, dort ist es ja noch schlimmer.
Wissenschaft ist wie Bildung ein Bereich, in dem Auswirkungen nicht sofort wirksam werden. Aber es ist uns gelungen, die Weichen richtig zu stellen. Der vor kurzem veröffentlichte OECD-Bericht bestätigt die Richtigkeit unseres Handelns und die Notwendigkeit, noch stärker in Wissenschaft und Forschung zu investieren. Während der Gesamthaushalt eine Absenkung des Ausgabenvolumens erfährt, ist hier eine leicht positive Tendenz festzustellen.
Große internationale Kongresse, die hier bei uns abgehalten werden, sind ein Spiegelbild dafür. Ich nenne als Beispiel die 9. Internationale Konferenz über Kristallisation biologischer Makromoleküle, die im März dieses Jahres mit über 400 Teilnehmern aus 43 Ländern, darunter auch ein Nobelpreisträger, hier stattgefunden hat. Ich mache Sie aufmerksam auf den 24. Kongress der Internationalen Hegel-Gesellschaft zum Thema "Glaube und Wissen", der nächste Woche hier bei uns in Thüringen stattfindet. Es ist aber auch ein Zeichen internationaler Anerkennung, meine Damen und Herren, dass unsere Expertise in der UNESCO-Weltkommission für Ethik in Forschung und Wissenschaft gefragt ist und dass sie ebenso gefragt ist im Beirat der Universität der Vereinten Nationen, die von 24 Experten aus der ganzen Welt bestückt ist und sich mit Wissenschaft, Technologie und Gesellschaft beschäftigt, genau die Themen, die für uns von brennendem Interesse sind, die aber auch die Verbindung zur Wissenschaftlergemeinschaft in der Welt widerspiegeln.
Eine entsprechende Berichterstattung nahm das Kultusministerium im Rahmen der Beratung zum Einzelplan 07 des Entwurfes des Haushaltsgesetzes 2003 in der 10. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft am 18. Dezember 2002 vor. In der 14. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft am 26. Februar 2003 gab das Kultusministerium einen weiteren Bericht zu den Ergebnissen des Anschlusstarifvertrages und seinen Auswirkungen auf den Landeshaushalt 2003.
Meine Damen und Herren, der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Reform der Lehrer- und Lehrerinnenausbildung, vom 6. August 2002, Drucksache 15/1199, ist von der Bürgerschaft (Landtag) in ihrer Sitzung am 18. September 2002 an die staatlichen Deputationen für Bildung und Wissenschaft, wobei die Federführung bei der staatlichen Deputation für Wissenschaft lag, überwiesen worden. Diese
Aufgrund der Änderungsvorschläge des Sozialausschusses, die im Übrigen mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft abgesprochen waren und auch mit dem Büro der Parlamentarischen Staatssekretärin, werden nunmehr für den Bereich der allgemein bildenden Schulen und für den Bereich der beruflichen Schulen auf der Ebene des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur eine gemeinsame Gleichstellungsbeauftragte und deren Stellvertreterin gewählt.
Meine Damen und Herren, ich will im Zusammenhang mit der Wissenschaft und den Hochschulen noch auf einen dritten Bereich zu sprechen kommen. Es ist egal, ob wir ihn Frauenförderung oder Gender Mainstreaming in Wissenschaft und Forschung nennen. Das ist zumindest ein Bereich, in dem wir in Rheinland-Pfalz noch viel zu tun haben.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Durch den Einzelplan 15 sollen die fiskalischen Voraussetzungen geschaffen werden, dass in den Bereichen von Wissenschaft, Forschung und Kultur die für die Gesellschaft notwendige solide, aber auch ohne Zweifel notwendigerweise innovative Arbeit gemacht werden kann. Im Bereich der Wissenschaft ist es weitgehend unbestritten, dass dies ein relevanter und möglicherweise sogar entscheidender Zukunftsfaktor ist. Im Bereich der Kultur schlägt oft nur unser Herz, aber es fehlt die rationale Überzeugung, dass es notwendig ist. Ich bin der Überzeugung, dass beide Bereiche von gleicher Bedeutung sind.
Ich bin aber der festen Überzeugung, dass wir die Herausforderung der Zukunft nur werden bewältigen können, wenn wir in der Lage sind, diese beiden Bereiche zusammenzubringen; denn die Veränderungen, die mit dieser Wissenschaft in diese Welt gesetzt werden, werden nur verkraftbar sein, wenn sich gleichzeitig die Kultur mit diesen Veränderungen auseinander setzt und damit letzten Endes der Wissenschaft wiederum Hilfestellung gibt.
Meine Damen und Herren, all denjenigen, die mit der Bildungspolitik nicht so viel am Hut haben, aber mehr mit der Wirtschaftspolitik, möchte ich sagen: Gerade auch ein Wirtschaftspolitiker muss dieser Stärkung des Wissenschaftsstandorts Baden-Württemberg zustimmen, weil allein rund 30 % der in den letzten Jahren in Baden-Württemberg neu entstandenen Arbeitsplätze direkt oder indirekt aus Forschungsvorhaben und Forschungsprogrammen und in der Folge von Investitionen in Arbeitsplätze im Hochtechnologiebereich entstanden sind. Deshalb bleibt es dabei: Wissenschaft und Bildung sind nicht nur Werte an sich, sondern Wissenschaft und Bildung sind die soziale Frage des 21. Jahrhunderts, an der sich letzten Endes auch entscheidet, ob dieses Land Baden-Württemberg in der Zukunft Chancen hat, vorne sein wird und moderne Arbeitsplätze schaffen wird, meine Damen und Herren.
Wissen Sie, Herr Eumann, wenn Sie sich in der Weise mit Wissenschaft verbreiten, dann frage ich mich, ob Sie der richtige Anwalt für Wissenschaft in diesem Land sind.
Wer mit der Fortberatung im Ausschuss - darf ich das jetzt einmal abstimmen - für Wissenschaft, Forschung und Kunst einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Das ist sehr einmütig. Gegenstimmen? Sehe ich nicht. Enthaltungen? Auch nicht. Dann werden wir die weitere Beratung im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst führen. Das Thema bleibt uns also damit erhalten.
Meine Damen und Herren! Entsprechend einem Landtagsbeschluss fand am 20. September 2002 eine Expertenanhörung zur Entwicklung der Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt statt, an der die Abgeordneten des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft und des Ausschusses für Gleichstellung, Familie, Kinder, Jugend und Sport teilnahmen. Nach Auswertung der Stellungnahmen, insbesondere der Stellungnahmen der Vertreter der Wissenschaft und der Praxis, besteht kein Zweifel, dass das Programm zur Schulsozialarbeit als ein Erfolg zu werten ist, eben weil es Aufgaben von Schule und den Trägern der Jugendhilfe verbindet.
doch im Rahmen ihrer Eigenverantwortung auch entscheiden können, wie sie damit umgeht. Das ist der Punkt: Wenn man „Globalhaushalt“ sagt, muss die Universität auch entscheiden können, wie sie mit den Dingen umgeht, die nicht Wissenschaft sind, um das Geld verfügbar zu haben, das in Wissenschaft und Forschung und Lehre gesteckt werden soll. Das sind doch die Schwerpunkte einer Universität, nicht aber Karl der Käfer!
Mit dem Kalender "Job 2002/2003" erhalten Schülerinnen und Schüler umfangreiche Informationen zur Berufswahl, Berufsentscheidung, Bewerbung, insbesondere zu neuen Berufen. Die neuen Berufe werden direkt von den Unternehmen vorgestellt, die solche Berufe anbieten. Weil wir die Abwanderung nur verhindern können, wenn wir für Arbeitnehmer und Arbeitgeber ein gleichermaßen attraktives Umfeld bieten, müssen wir vor allem auf Innovation, auf Bildung und Wissenschaft setzen. Deswegen ist auch die Situation der Frauen in der Wissenschaft für die Landesregierung ein zentrales Anliegen. Gerade für Frauen haben sich mit dem In-Kraft-Treten der Thüringer Hochschulgesetznovelle im Mai 1999 weitere Möglichkeiten eröffnet. Zahlreiche Regelungen zur Verbesserung der Situation der Frauen an den Hochschulen sind in Kraft getreten. So stieg zum Beispiel der Frauenanteil unter den Professoren an der Friedrich-Schiller-Universität Jena von 5 Prozent im Jahr 1994 auf 12 Prozent im Jahr 2001. Im Bundesdurchschnitt ist das ein hervorragendes Ergebnis.
Nicht zuletzt gibt es auch die theoretisch unbeschränkte Freiheit von Forschung und Wissenschaft, die grundgesetzlich garantiert ist. Alle bisherigen Forschungen mit humanembryonalen Stammzellen haben das große Potenzial dieser pluripotenten Variante der Stammzellen gezeigt. Darüber besteht in der Wissenschaft weitgehend Einigkeit. Mithilfe der pluripotenten Stammzellen könnten tatsächlich neue therapeutische Wege für bislang noch nicht oder schwer heilbare Krankheiten beschritten werden. Das Spektrum dieser Krankheiten umfasst neben Parkinson, Alzheimer und Diabetes unter anderem chronische Herz-, Nieren- und Lebererkrankungen, aber auch Rückenmarksverletzungen oder multiple Sklerose.
verstehe, dann ist die Freiheit von Forschung und Wissenschaft garantiert. Aber sie ist sinnhaft hingeordnet auf ein Menschenbild. Sie ist kein Grundrecht, das isoliert für sich betrachtet Bestand haben kann, sondern sie ist erstens eingeordnet in den Zusammenhang anderer Grundrechte, übrigens auch höherrangiger, und sie ist zweitens sinnhaft hingeordnet auf ein Menschenbild, das die Grenzen dieses zweifellos hohen und wichtigen Grundrechts der Freiheit von Forschung und Wissenschaft bestimmt und definiert. Deswegen kann ich nicht erkennen, dass es ein wirklich durchschlagender Einwand gegen eine Position wie die ist, die ich hier vorgetragen habe.
Ich möchte noch etwas zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN anmerken. Mir ist aufgefallen, dass Sie in Ihrer Sprache zur wissenschaftlichen Arbeit gern mit Vokabeln und Begriffen arbeiten wie „scheinbare Euphorie“ oder „schnelle Erfolge“. Ich denke, dass das nicht ganz richtig ist. Mit diesen Attributen, die eigentlich über wenig fundiertes Vorgehen der Wissenschaft Aussage treffen würden, werden sie der Wissenschaft nicht gerecht. Gerade die deutsche Forschungslandschaft hat es nicht verdient. Es war die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die ihren Antrag von der Entscheidung des Bundestags abhängig gemacht hat. Ich finde, es ist wirklich an der Zeit, von dieser Stelle aus der deutschen Forschung dafür zu danken, dass sie sich zurückgenommen hat und wartet, bis der Bundesrat entscheidet.
Zu Frage eins: Bremen und Bremerhaven haben im Dezember 2003 eine gemeinsame Bewerbung für den Wettbewerb des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft um die „Stadt der Wissenschaft“ abgegeben. Die Jury des Stifterverbandes wird im Februar eine Vorauswahl unter den sich bewerbenden Städten treffen. Den ausgewählten Städten wird am 12. März die Gelegenheit gegeben, ihr Konzept den Jurymitgliedern zu präsentieren.
schung und Kultur gefassten Beschluss, zu jeder Ausschusssitzung eine Hochschule oder eine Forschungseinrichtung einzuladen, die uns über ihre Praxiswirksamkeit berichten. Wir wollen gemeinsam mit den Ministerien - sowohl mit dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur als auch mit dem Wirtschaftsministerium - beraten, wie wir das Gesamtsystem Wissenschaft und Wirtschaft optimieren können.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch erwähnen, dass der Wirtschaftsausschuss gemeinsam mit dem Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur für den Monat April eine Anhörung von kleinen und mittelständischen Betrieben plant, in der wir diese Thematik ebenfalls behandeln und mit dem örtlichen Mittelstand beraten wollen, wie wir das Gesamtsystem optimieren können. Dabei sollten wir die seitens der Bundesregierung angeregte Initiative „Partner für Innovation“ maximal unterstützen und sie gleichzeitig auch als Anregung für Brandenburg betrachten. Ich kann mir vorstellen, dass auch im Land Brandenburg die Berufung einer Expertengruppe von Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik zur Erarbeitung von Vorschlägen für eine neue Innovationskultur von Nutzen sein könnte.
In unserer globalisierten Welt sind Wissenschaft und Forschung nicht nur Motor für den technischen Fortschritt. Das gilt vielmehr für Industriestaaten und besonders für unsere Wirtschaftsregion Berlin-Brandenburg, die nur dann bestehen kann, wenn sie an der Spitze des Fortschritts steht und innovative Produkte anbietet. Aus der Erkenntnis heraus, dass wirtschaftlicher Wohlstand nur dann gesichert werden kann, wenn Wissenschaft und Forschung bedeutend gefördert werden, gilt es dem Ausbau der Forschungslandschaft einen hohen Stellenwert einzuräumen.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sprechen über die Fusion der Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlungen "Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Stiftung Weimarer Klassik". Durch Beschluss des Landtags vom 10. Oktober 2002, da war ich übrigens noch gar nicht Mitglied des Landtags, ist der oben genannte Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst überwiesen worden. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat den Gesetzentwurf in seiner 26. Sitzung am 15. November 2002 beraten und empfiehlt einstimmig die Annahme des Gesetzentwurfs mit folgender Änderung:
Die DVU-Fraktion bekennt sich zu Wissenseliten in unserer Gesellschaft. Die Wissenschaft muss in einem gesellschaftlich verantwortbaren Rahmen stehen und darf dabei den Bezug zur Lebenswirklichkeit nicht verlieren. Politische Gängelung sowie ein permanenter Rechtfertigungsdruck der Wissenschaft werden von uns abgelehnt.
Schließlich erinnere ich an die Zielbestimmung der Wissenschaft, wie man sie bei Berthold Brecht im "Galilei", 14. Szene, nachlesen kann: "Ich halte dafür, dass das einzige Ziel der Wissenschaft darin besteht, die Mühseligkeit der menschlichen Existenz zu erleichtern." In diesem Sinne bedanke ich mich für die umfangreichen Beratungsgespräche, für die interessanten Debatten, ganz besonders bei Herrn Weinrich vom Katholischen Büro für seine Beratung über eine längere Zeit. Ich glaube, wir haben die Positionen in ausreichender Art und Weise dargestellt, wir haben versucht die gesamte Bandbreite des Spektrums des Errichtens einer solchen Fakultät zu streifen. Es gäbe sicher noch manches zu sagen. Ich kann nur feststellen, die Umstände sind bekannt, nun mag jeder nach seinem Gewissen entscheiden. Es wird auch bei uns unterschiedliche Entscheidungen geben.