Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor einigen Tagen – als der Anschlag auf die Synagoge am Fraenkelufer erneut die lange Kette von Übergriffen auf jüdische Einrichtungen in dieser Stadt fortsetzte – erzählte mir ein Mitglied unserer Fraktion von einem Anruf aus Amsterdam. Sie, die aus einer großen jüdischen Familie stammt, von der 90 Prozent der Mitglieder den Holocaust nicht überlebten, war von einer Freundin aufgeregt gefragt worden, was in Deutschland los sei, ob sie sich noch sicher fühle und ob sie ihrer Familie eine Wohnung in den Niederlanden besorgen solle.
Und zum Bedienen dieses rechten Randes gehört auch das unwürdige Gezerre um das Holocaust-Mahnmal. Dazu gehört auch die jahrelange erbärmliche Diskussion über die Spiegelwand in Steglitz zur Erinnerung an die ermordeten Juden. Dazu gehört auch, wenn wir es uns über Jahre nicht leisten, den durchfahrenden Sinti und Roma einen menschenwürdigen Aufenthaltsplatz in unserer Stadt zu gewährleisten.
Ich lege je eine Kopie von der „Passacaglia und Fuge über Kol Nidre für Orgel“ und „Mous Tzur Passacaglia“, beide von Siegfried Würzburger, für Sie anbei, in der Hoffnung, dass Sie diese beiden Kompositionen zum Andenken meines Vaters und der Millionen jüdischer Opfer im Holocaust vielleicht noch während des Programms oder zu einer anderen Zeit spielen können. Ich würde sehr dankbar sein, wenn Sie das ermöglichen könnten und mir dann auch sagen könnten, wenn es gespielt wird, damit ich dafür dann, wenn möglich, nach Hannover kommen kann.“
Geplant wird vom Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung eine Fortbildung im Januar 2006 für Lehrkräfte und Multiplikatorinnen und Multiplikatoren der außerschulischen Bildungsarbeit mit Mitarbeitern der Gedenkstätte Yad Vashem in Israel zum Thema „Pädagogische Übermittlung des Holocaust im Unterricht“. Das Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend unterstützt das Netzwerk für Demokratie und Courage, das sich aktiv gegen Rechtsextremismus und Rassismus einsetzt. Die Projekttage „Für Demokratie Courage zeigen“ haben zum Ziel, die demokratische Kultur zu stärken und den jungen Menschen Mut zu machen, nicht wegzusehen, wenn andere rassistische Vorurteile äußern oder Gewalt gegen Mitschülerinnen und Mitschüler ausüben.
Meine Damen und Herren, ich will natürlich auch daran erinnern, weil mir dies wichtig ist – ich denke der Delegation war dies genauso wichtig –, dass wir leider zu unterschiedlichen Zeiten, wegen meiner Gesprächstermine im Senat, doch jeweils die Gelegenheit genutzt haben, das Holocaust-Museum zu besuchen und damit ein klares Bekenntnis zu unserer Geschichte, auch zu den furchtbaren Zeiten unserer Geschichte, mit dieser Reise verbunden gewesen ist.
Die Hamburger Hochschulen sind alles andere als rechtsextremismus- oder neonazismusfrei. Im Januar dieses Jahres war der Campus mit Hakenkreuzen beschmiert, und im März kursierte an der Universität ein anonymes Flugblatt mit dem Titel „Revision“, in welchem in quasi wissenschaftlicher Manier der Holocaust geleugnet wird. In den Gaskammern seien nichts als typhuserregende Kleiderläuse vernichtet worden, war da zu lesen. Die Universität Hamburg hat Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Über all das erfahren wir in der Großen Anfrage gar nichts. Relativ unkonkrete Fragen mischen sich aber vor allem mit sehr schlechten Antworten. Es interessiert mich, ob der Senat diese Fakten nicht weiß oder ob er sie verschleiert und – wenn das so ist – warum. Beides ist unhaltbar.
Nie wieder dürfen in Deutschland Unfreiheit, Intoleranz, Rassismus, Fremdenhass und Antisemitismus proklamiert werden. Der jährliche Holocaust-Gedenktag am 27. Januar ist uns Mahnung und Erinnerung zugleich und wird auch vom Landtag des Saarlandes traditionell mit einer Gedenkstunde begleitet. Es ist unsere Verpflichtung, die 1945 wiedergewonnene Demokratie und Freiheit jeden Tag aufs Neue zu verteidigen. Gerade uns Saarländerinnen und Saarländern ist es ein ganz besonderes Anliegen, unser Markenzeichen als weltoffene europäische Grenzregion gegen Verunglimpfungen vom rechten Rand unserer Gesellschaft zu verteidigen.
Ich denke, dass das Thema Frieden ein wirklich zentrales Thema ist, das uns insbesondere in diesem Jahr beschäftigen muss. Schließlich ist vor hundert Jahren der Erste Weltkrieg ausgebrochen. Nur wenige Jahre später kam es zur Machtergreifung Hitlers und zur faschistischen Diktatur mit unglaublichen Verbrechen an der Menschheit, ich nenne nur den Holocaust. Wenig später wurde der Zweite Weltkrieg entfesselt mit Millionen von Toten, mit unglaublichem Leid, mit der Verwüstung ganzer Landstriche.
Das vom für das Versammlungsrecht zuständigen Bundesministerium des Innern hierzu in Auftrag gegebene Rechtsgutachten liegt mittlerweile vor und wurde ausgewertet. Danach ist zum Beispiel die Beschränkung der Versammlungsfreiheit an Orten, die einen Bezug zur Würde von Personen haben, zum Beispiel der Standort des Holocaust-Denkmals, denkbar. Weitere Spielräume für Änderungen des Versammlungsgesetzes werden im Gutachten eröffnet bzw. nicht ausgeschlossen und sollten möglichst zeitnah im Rahmen einer Novellierung des Versammlungsgesetzes durch den Bundesinnenminister geprüft werden.
Ich schließe den Tagesordnungspunkt 16 und gleichzeitig die 7. Sitzung des Landtages Brandenburg. Ich erinnere Sie daran, dass wir morgen um 11.00 Uhr das Holocaust-Gedenken im Konzentrationslager Sachsenhausen haben. Um 15.00 Uhr beginnt morgen die 8. Sitzung des Landtages Brandenburg.
Auch die Hinweise auf Rechtsverstöße der V-Leute und ihrer Führer in den Verfassungsschutzbehörden hat Schily bagatellisiert. Dazu gehört, dass der V-Mann Frenz während seiner Spitzeltätigkeit Artikel publizierte, die zu Razzien beim damaligen NPD-Vorsitzenden Deckert und anderen NPD-Mitgliedern und indirekt zur späteren Verurteilung Deckerts führten. Ferner gehört dazu, dass der V-Mann Holtmann ein vom Landgericht Berlin verbotenes antisemitisches Plakat mit dem Titel „Den Holocaust hat es nie gegeben!“ presserechtlich verantwortete.
Wofür steht diese Partei denn wirklich? - Sie behauptet unter anderem eine jüdische Selbstverursachung des Holocaust und wertet die Befreiung vom Nationalsozialismus als Versklavung der Deutschen. Ich will an dieser Stelle ruhig einmal Herrn Mahler zitieren: Die Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus sei „im Besatzungsgebiet der westlichen Siegermächte die völkerrechtswidrige Umerziehung der Deutschen zu einer geistigen Krüppelgestalt“. - So ist es gewesen. Von den schlimmen Entgleisungen der NPD anlässlich des 11. September will ich erst gar nicht sprechen.
Ausstellungen und Vorträge in den Gerichten ebenso wie die in diesem Jahr erstmals geschaffene Möglichkeit für Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, an Studienaufenthalten in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem teilzunehmen, werden in dem Bewusstsein durchgeführt, die Justiz mit einem geschichtsbewussten Selbstverständnis auszustatten, das weit über die bloße Vermittlung rechtstechnokratischer Kenntnisse hinausgeht.
2. Geprüft wird der Schutz besonderer Gedenktage durch das Versammlungsgesetz. Als ein weiterer Gedenktag neben dem Holocaust-Gedenktag am 27. Januar kommt etwa der 9. November in Betracht. Zugleich sollte aber auch den Versuchen zur Etablierung negativer Gedenktage durch den Missbrauch des Versammlungsrechts entgegengetreten werden. Als solche negativen Gedenktage kommen etwa die seit Jahren immer wieder angestrebten Heß-Gedenktage zum Jahrestag des Todes des Hitlerstellvertreters am 17. August oder auch rechtsextremistische Versammlungen wie am 20. April 2002 in Weimar in Betracht. Die konkrete Festlegung dieser negativen Gedenktage bliebe der versammlungsbehördlichen Praxis und der dazu ergehenden Rechtsprechung vorbehalten.
Ich sage Ihnen noch einmal: 80000 assyrische Christen und 30000 Armenier, die hier in Deutschland und Bayern leben, sind die Nachkommen der Opfer des Holocaust. Diese Menschen treibt dieses begangene Unrecht um. 16000 Menschen haben die Petition an den Deutschen Bundestag unterzeichnet. Das Anliegen der Petenten um Vergangenheitsbewältigung verdient die volle Unterstützung deutscher Politiker auf Landes- und Bundesebene. Setzen Sie also ein Zeichen und stimmen Sie unserem Antrag zu.
Ich, ein Ohrenzeuge, mochte es zunächst nicht glauben. Ich hatte auf einer Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion im Musiksaal des Landtags gehört, dass die zwölf Jahre der Nazidiktatur in Deutschland eigentlich als verunglückte Vergangenheit und beklagenswerte Entgleisung zu bewerten seien und dass, wer von der Einzigartigkeit der Verbrechen des Holocaust spreche, dies aus Sünderstolz tue, was eine merkwürdige Art der Überheblichkeit sei.
wenn es um die Empfindungen von Opfern und der Angehörigen von Opfern des grauenvollen Holocaust geht.
Nach dem vom Deutschen Bundestag mit großer Mehrheit angenommenen Stiftungsgesetz soll ein Teil des Stiftungsfonds in näherer Zukunft dazu dienen, die Erinnerung an den Holocaust und das Gedenken der Opfer wach zu halten und so einer Wiederholung solcher Entwicklungen entgegen zu wirken. Mit seinen Erträgen sollen nicht zuletzt auch Projekte der Jugendbegegnung und der internationalen Zusammenarbeit zur Sicherheit von Frieden und Menschenrechten
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir kommen gerade von der Gedenkveranstaltung anlässlich des heutigen Holocaust-Gedenktages in Sachsenhausen zurück. Wenn ich sage „wir-, dann meine ich damit alle Abgeordneten außer den Mitgliedern der DVU-Fraktion. Sie, meine Damen und Herren, blieben der Veranstaltung komplett fern. Das zeigt einmal mehr Ihre antisemitische und fremdenfeindliche Einstellung.
Dass Sie den heutigen Holocaust-Gedenktag auch noch dazu benutzen, im Rahmen einer Diskussion über die innere Sicherheit im Lande mit billiger Stimmungsmache insbesondere ausländische Straftäter anzuprangern, ist, so meine ich, beschämend.
Dieser Tage habe ich einige bitterböse Briefe bekommen. Alle beziehen sich auf ein Interview, in dem ich darüber gesprochen habe, dass ich in der Schule so gut wie nichts über den Holocaust gelernt habe. Die Aggressivität und die Bitterkeit der Vorwürfe verrieten, dass ein wunder Punkt berührt war, der antifaschistische Mythos der DDR, die letzte Bastion der „guten“ DDR. Ich habe mir also Lehrpläne und Schulbücher der DDR besorgt, um herauszufinden, ob mich vielleicht meine Erinnerung trügt. Nein, ich habe mich nicht geirrt. Was ich las, war ein eindrucksvoller Beleg dafür, dass die DDR-Pädagogik den Antifaschismus hemmungslos für die klassenmäßige Erziehung und die ideologische Beeinflussung instrumentalisierte. Die SED beanspruchte die wichtigste und eigentlich antifaschistische Kraft zu sein. Doch dieser Antifaschismus diente vor allem der Rechtfertigung, eine weitere Diktatur nach 1945 aufzubauen. Die Gegner der SED wurden folgerichtig zu potentiellen oder tatsächlichen Faschisten erklärt. Der Volksaufstand am 17. Juni 1953 galt als faschistischer Putsch, die Mauer wurde antifaschistischer Schutzwall genannt, und Oppo
Kommen wir zurück zum Sonnabend, zur Aktualität. Nehmen wir an, das Brandenburger Tor, das Holocaust-Denkmal, die Neue Wache wären befriedete Orte gewesen: Die Neonazis hätten auch dann durch diese Innenstadt demonstriert. Auch dann wäre es das einzig richtige Zeichen gewesen, dass sich die Menschen dieser Horde in den Weg stellen und sagen: Es gibt keinen Platz für Nazi-Aufmärsche, auch nicht in Hellersdorf oder Marzahn.
Angesichts dieser vorliegenden Erkenntnisse führt es zur Verwunderung, dass das Innenministerium sich aktuell in demselben Zusammenhang für die Einführung der automatischen Fahrzeugerkennung einsetzt, die Landesregierung gleichzeitig jedoch die Haushaltsmittel für das Projekt „Zeitzeugen des Holocaust in brandenburgischen Schulen“ bei den Regionalen Arbeitsstellen für Ausländerfragen streicht und die Summe der Zuweisungen für die Gedenkstättenfahrten zum Schuljahresende derart zusammenstrich, dass kaum die Hälfte der vorbereiteten Gruppen die Fahrt auch antreten kann.
Sie schämen sich nicht, nach jahrelanger Debatte um die Ausgestaltung des Holocaust-Mahnmals ein Mahnmal für die geknechtete Schülerin zu präsentieren. Das haben Sie hier vor dem Landtag gemacht.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zwischen den demokratischen Fraktionen dieses Hauses besteht Einvernehmen darüber, dass vor dem Hintergrund des Holocaust und der geschichtlichen Entwicklung, die es im Umgang mit jüdischem Leben gegeben hat, die Politik des Landes Brandenburg in besonderer Weise in der Verantwortung steht, jüdisches Leben auch und gerade mit öffentlichen Mitteln zu schützen und zu fördern. Diesem Zweck soll der heute zur Abstimmung stehende Staatsvertrag dienen.
Die Selbstbetitelung als „Hauptvolk“ bzw. „Sturm 27“ verweist unverhohlen auf Ideologie und historisches Vorbild des Nationalsozialismus. In einer der Kameradschaft zuzurechnenden Publikation wird das NS-Regime regelmäßig glorifiziert; die Schuld an den Weltkriegen wird den demokratischen Staaten angelastet, denen unterstellt wird, sie hätten Deutschland eine künftige Staatsform aufpfropfen wollen. Der Holocaust wird als ein „Akt
Zum Schluss meiner Rede möchte ich mit einem Zitat von Elie Wiesel enden. Ich habe mir überlegt, ob ich das machen sollte. Aber es ist so oft von illegalen Menschen die Rede gewesen, dass ich mich entschlossen habe, meine Rede doch mit diesem Zitat zu beenden. Gerade die Erinnerung an den Holocaust und das Wissen darum, was es heißen kann, Menschen keine Aufenthaltspapiere zu geben, sollte uns dazu bewegen, uns für diese Menschen und ihre Rechte starkzumachen. Elie Wiesel sagte: „Ihr“, die sogenannten illegalen Ausländer, „solltet wissen, dass kein Mensch illegal ist. Das ist ein Widerspruch in sich. Menschen können schön sein oder noch schöner. Sie können gerecht sein oder ungerecht. Aber illegal? Wie kann ein Mensch illegal sein?“
Extremismus, insbesondere Rechtsextremismus, ist in Brandenburg ein ernstes Problem. Die jüngsten Ereignisse um das Verbot der überwiegend in Brandenburg tätigen „Kameradschaft Hauptvolk“ und ihrer Jugendorganisation „Sturm 27“ unterstreichen dies. Sie verdeutlichen auch die Aktualität dieses Antrags hier und heute. Beide Gruppen werden für zahlreiche in den vergangenen Jahren begangene Gewalttaten und für Propagandadelikte verantwortlich gemacht. Mitgliedern dieser Organisationen werden nach Angaben des Verfassungsschutzes Überfälle auf Linksgerichtete, Schikanierung von Asylbewerbern, Hetze gegen die jüdische Bevölkerung, Leugnung des Holocaust, Verherrlichung von Nazi-Größen und Ähnliches mehr vorgeworfen.
Am 27. Januar 1945 – vor 56 Jahren – wurde Auschwitz befreit. Wir erinnern an diesem „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ an die Millionen ermordeten Jüdinnen und Juden, aber auch an die anderen Opfer des deutschen Nationalsozialismus. Gemeinsam ist uns, dass wir es unerträglich finden, dass Rechtsextremisten, Antisemiten und Rassisten heute wieder unverhohlen die aus ihrer Sicht Andersaussehenden, Andersdenkenden und Anderslebenden angreifen, sie an Leib und Leben bedrohen, Synagogen und jüdische Friedhöfe schänden. Deshalb rufen wir alle Berlinerinnen und Berliner und alle Brandenburgerinnen und Brandenburger auf, mit uns gemeinsam am 27. Januar zu zeigen, dass wir aus der Geschichte gelernt haben und uns zur Wehr setzen. Wir werden an diesem Tag an Plätzen Berlins, die untrennbar mit dem Holocaust verbunden sind, Tausende von Kerzen entzünden. In der Vielfalt der Orte, an denen wir sein werden, wird sich die Vielgestaltigkeit der Kulturen und Lebensstile widerspiegeln, die die Nazis auszurotten versucht haben und die von rechtsextremen Gewalttätern heute wieder bedroht werden.
„Ich betrachte die Initiative Ihres Freundes Gunter Demnig als eine beispielgebende Aktion, die uns daran erinnert, dass wir mit dem Holocaust nicht nur unserer individuellen Verantwortung gegenüber den jüdischen Bürgern unserer Städte nicht gerecht geworden sind, sondern durch Duckmäuserei auch dem Terror den Weg geebnet haben. Die Verlegung der Stolpersteine macht auch uns Hamburgern einmal mehr bewusst, was wir mit der Auslöschung der jüdischen Gemeinden in Hamburg an kulturellem und wissenschaftlichem Potenzial verloren haben. Sie zeigt zugleich, wie sehr es unserer Elterngeneration an Zivilcourage und streitbarem Mut gefehlt hat.“
Der jährliche Holocaust-Gedenktag am 27. Januar ist uns Mahnung und Erinnerung zugleich und wird auch im Landtag des Saarlandes seit 1996 mit einer Gedenkstunde begleitet. Es ist unsere Verpflichtung, die 1945 wiedergewonnene Demokratie und Freiheit jeden Tag aufs Neue zu verteidigen. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.