Jetzt komme ich zu dem wichtigen Thema Automobilindus trie. Es ist klar, wir stehen da vor einem tiefen Umbruch, Herr Kollege Stoch. Der Umbruch sieht so aus, dass sich die gan ze Mobilitätsstruktur dramatisch ändert. Beim Automobil gibt es die Entwicklung bei der Elektromobilität, aber auch bei an deren Antriebstechnologien wie etwa der Wasserstoff- und der Brennstoffzellentechnologie. Dort stehen für die Automobil industrie schwierige Entscheidungen bevor in der Frage, wo hin der Weg gehen wird. Ich habe davor großen Respekt. Die Entwicklung erfordert von der Automobilindustrie giganti sche Summen. Die neuen Strategien müssen ja mit den alten finanziert werden. Es stehen ganz schwierige Entscheidungen bevor, weil die Automobilindustrie da auf mehreren Spuren fahren muss. Aber klar ist, dass das notwendig ist, dass das kommen wird und kommen muss, allein schon aus Klima schutzgründen,

Nehmen wir es doch mal auseinander, Herr Friederici. Ganz langsam zum Mitschreiben: Sie kaufen ein Automobil bei einem angesehenen deutschen Premiumhersteller, wobei dieses Automobil selbstverständlich zugesicherte Eigenschaften haben soll, technische Eigenschaften: dass die Bremsen funktionieren, dass alle Türen funktionieren und natürlich auch, dass maximal das an Schadstoffen ausgestoßen werden darf, was in der Zulassung steht – Herr Friederici! Offensichtlich haben Sie und alle, die von der CDU hier vertreten werden, überhaupt kein Problem damit, dass Sie sagen: Zugesicherte Eigenschaften eines Herstellers – das ist uns, Entschuldigung, Frau Präsidentin, scheißegal! Lasst uns doch die Kundinnen und Kunden, die Verbraucherinnen und Verbraucher betrügen, belügen und das auf Kosten der Allgemeinheit, nämlich aller, die wir hier zusammen in Berlin wohnen! – Ich finde das eine Unverschämtheit von der CDU hier im Abgeordnetenhaus.

Zweitens setzen wir einen regionalpolitischen Schwerpunkt bei der Automobil-Zulieferer-Initiative Hochfranken.

In Bayern haben wir zwar auch eine große Insolvenzwelle. Sie ist aber im Verhältnis zu allen anderen Bundesländern unterdurchschnittlich angewachsen. In Bayern leben rund 14% der gesamtdeutschen Bevölkerung, befinden sich rund 20% der mittelständischen Betriebe. In Bayern befinden sich aber nur 10% der Betriebe, die Insolvenz anmelden mussten. Das macht deutlich, dass wir besser gearbeitet haben, als das anderswo gelungen ist. Dazu haben auch eine Reihe von Einrichtungen beigetragen, die Bayern mit den oft gescholtenen HTO-Mitteln geschaffen hat. Ich will gar nicht auf einzelne Projekte eingehen. Aber „Bayern Innovativ“ hat im Laufe der letzten Jahre im Verhältnis zu Großunternehmen viel Positives geleistet. Ich denke an die Automobil-Zulieferer oder an die Medizintechnologie. Das ist hervorragend und hat viele Unternehmen gesichert. „Bayern International“ hat dazu beigetragen, dass viele mittelständische Unternehmen den Weg ins Ausland gefunden haben.

Auch im Land tragen zahlreiche Aktivitäten dem Rechnung, wie zum Beispiel die Multimediakonzeption, die Lehrstellenoffensive 2000, deren Programme besonders auf die Förderung von Multimedia, von neuen Berufen, aber auch Medien-, Automobil- und Verfahrenstechnik und die Förderung von Mädchen ausgerichtet sind. Die Berufsausbildung mit Abitur für landwirtschaftliche Berufe ist ebenso zu begrüßen wie der Modellversuch an der Fachhochschule in Stralsund, der das Ingenieurstudium mit einer stärkeren Praxisorientierung ermöglicht. Nicht zu vergessen die Informatikkampagne der Landesregierung, die eine Bekämpfung des eklatanten Nachholbedarfs bei kleinen und mittleren Unternehmen in Bereichen wie elektronischer Handel, in der Internetpräsentation und Computervernetzung zum Ziel hat.

85,5 Millionen DM in weitere Forschungsprojekte im Zusammenhang mit dem Automobil und der Zulieferindustrie. In Baden-Württemberg werden die technisch besten Autos der Welt gebaut. Wir wollen, dass in unserem Land die umweltfreundlichsten Autos der Welt gebaut werden – mit der Brennstoffzelle.

Gleichzeitig kostet das die Automobilindustrie heute, morgen und übermorgen Zehntausende von Arbeitsplätzen. Dies kann ich als Ministerpräsident eines Landes, in dem jeder siebte Arbeitsplatz vom Automobil abhängt, nicht akzeptieren, weil das dazu führt, dass Initiativen und Investitionen der Automobilindustrie morgen oder übermorgen im europäischen Ausland stattfinden.

Dort wird im Moment für zwei Wochen die Produktion stillgelegt. Das hat Auswirkungen auf die Zulieferindustrie. Frau Thoben hinkt nach wie vor – mittlerweile seit eineinhalb Jahren – mit der Einführung des Automobil-Clustermanagements hinterher. Wir fragen immer wieder nach. Die Ausschreibungsfrist ist vorbei. Demnächst soll es kommen. Das dauert alles ohne Ende, Frau Thoben. Wir brauchen jetzt von Ihnen ein Arbeitsplatzsicherungskonzept zum Beispiel in dieser Branche.

Lassen Sie mich die Aufregung etwas dämpfen und die Sache auf den rationalen Kern reduzieren.Worum geht es? Am 22. September 2000 soll nach dem Aufruf der Europäischen Union und ihres Präsidenten Romano Prodi, der bisher nicht mit der Axt in der Hand auffällig geworden ist, in Europa zum dritten Mal ein autofreier Tag ausprobiert werden.Das Motto lautet:„In town – without my car“.Es soll ein Tag werden, an dem sich die Menschen im wahrsten Sinne des Wortes und natürlich mit allen Sinnen automobil verhalten, also sich selbst bewegen.

Wir stellen uns den Tag so vor, daß es natürlich das Ziel ist, möglichst viele Menschen in dieser Stadt dafür zu gewinnen, mitzumachen, automobil zu sein, sich selbst zu bewegen. Es geht nicht darum, von oben – per Beschluß der Bürgerschaft –, ohne positive Resonanz der Bevölkerung, die Stadt lahmzulegen.

Beim Thema Automobil hören wir von Ihnen seit über einem Jahr immer nur Schlagworte. Aber es fehlt immer noch ein Clustermanagement, das gerade jetzt dringend notwendig wäre. Sie alle werden Herrn Dudenhöffer heute schon gelesen haben; er sagt: Das Problem bei den Zulieferern kommt erst noch – zum Beispiel durch das, was bei Opel in Bochum passiert ist. Die Zuliefererindustrie ist etwa für Südwestfalen – bei denen trinken wir draußen im Foyer in dieser Plenarwoche jeden Tag Kaffee – eine sehr wichtige Industrie, die ein großes Problem darstellen könnte. Man muss schauen, die Zulieferer zusammenzubekommen. Aber was Clustermanagement angeht, Fehlanzeige. Nichts ist passiert.

Sehr positiv hat sich die Thüringer Automobil- und Automobilzulieferindustrie entwickelt. Vor allem im Umfeld des Opelwerkes in Eisenach sind mittelständische Zulieferer entstanden, die wettbewerbsfähig sind und auf überregiona

Nehmen wir einmal das jüngste Beispiel des Münchner Chip-Herstellers Infineon. Da ist die Verlagerung der Sparte Automobil- und Industrieelektronik in das österreichische Villach geplant. Bei Infineon sind in Deutschland immerhin 30400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Glauben Sie wirklich, das Unternehmen denkt deshalb an eine Standortverlagerung, weil es ihm hier in Deutschland so gut gefällt? – Nein, es sind ganz andere Gründe: Der Standort in Deutschland ist viel zu hoch belastet. Deswegen will das Unternehmen weggehen. Das Beispiel Infineon ist symptomatisch für die desolate Verfassung der deutschen Wirtschaft und des deutschen Arbeitsmarkts, die zur horrenden Zahl von Insolvenzen hinzukommt. Die Standortbedingungen für die Unternehmen in Deutschland verschlechtern sich durch die höheren Steuerbelastungen und die höheren Lohnnebenkosten sowie durch den verriegelten Arbeitsmarkt und die Reformunfähigkeit der Bundesregierung ständig weiter.

Ich empfehle Ihnen die Lektüre dieses Fahrradberichts der Bundesregierung. Darin ist ein ganzes Bündel aufgefächert, unter anderem auch die Entfernungspauschale, mit der das Fahrrad dem Automobil gleichgestellt wird.

Weil zum Beispiel die Weiterentwicklung der Wirtschaft langfristig nur gelingen kann, wenn dies ressourcenschonend und im Einklang mit unseren Umweltschutz-Zielen geschieht, genießt für die Landesregierung das Thema Klimaschutz hohe Priorität. Das habe ich bereits angedeutet. Für diesen Bereich haben wir im Sondervermögen „Zukunftsinitiative II“ bereits seit 2009 entsprechende Mittel bereitgestellt. Gegenwärtig stehen uns noch 12 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen unter anderem das Projekt „e-Mobil Saar“ unterstützt wird. Ziel ist es, Mobilitätsansätze der Zukunft gerade auch in unserem Land voranzubringen, wo das Thema „Automobil“ eine lange Tradition und einen hohen Stellenwert hat. Wir werden dem Bereich „Klimaschutz“ auch in den nächsten Jahren den notwendigen finanziellen Spielraum einräumen, um so weitere politische Initiativen zu ermöglichen. Deshalb haben wir in unserem Sondervermögen „Zukunftsinitiative II“ für die Folgezeit eine entsprechende zusätzliche Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 7,5 Millionen Euro ausgebracht. Gerade hier kommt die Handschrift der Jamaika-gestützten und -geführten Landesregierung glaubwürdig zum Ausdruck.

Der Automobil- und Automobilzulieferindustrie, dem Stahl- und dem Maschinenbau wird dabei auch zukünftig besondere Bedeutung zukommen. Wir wollen auf der Basis bestehender Initiativen unseren Beitrag zur Entwicklung des verbrauchsarmen, sicheren und sauberen „Autos der Zukunft“ leisten und dabei insbesondere einen neuen konzeptionellen Ansatz unterstützen. Dieser Ansatz besagt: Das Auto und auch alle anderen Güter, sie sind nicht Verbrauchsgegenstand; wir betrachten sie vielmehr als Ressource. Diese Potenziale wollen wir nutzen im Interesse einer nachhaltigen Wirtschaft.

Meine Damen und Herren! Worum geht es an diesem Freitag? Es ist ein Tag, an dem sich die Hamburgerinnen und Hamburger im wahrsten Sinne automobil verhalten, sich selbst bewegen. Es ist ein Anlaß, darüber nachzudenken, was wir eigentlich mit unserer Stadt machen, denn, meine Damen und Herren von der CDU, alle wesentlichen europäischen Großstädte sind am 22. September dabei, weil sie gleichermaßen unter den Blech- und Auspuffkarawanen leiden.

Das Wachstum kam in den letzten Jahren insbesondere aus dem Bereich Automobil- und Zulieferindustrie. Angesichts dessen können Sie doch nicht ernsthaft behaupten wollen, Sie hätten einen wesentlichen Beitrag zum Wachstum geliefert. Solcherart Wachstum ist der Effekt von Strukturentwicklungen, die normalerweise zehn Jahre in Anspruch nehmen.

Kooperationen und Verträge insbesondere im Bereich der so genannten „embedded systems“ mit den „global playern“ der Automobil- und Flugzeugindustrie sowie den auf diesem Sektor führenden Softwareanbietern ragen hier besonders heraus. Bei der Entwicklung von „embedded systems“ geht es im Wesentlichen um sicherheitskritische Software zur Überprüfung etwa von Airbags, Autopiloten in Flugzeugen oder Sicherheitssystemen in Bahnen. Dieses Forschungsfeld könnte den Nukleus für ein zu gründendes Fraunhofer-Institut in Oldenburg bilden. Über die Gründung eines Fraunhofer-Instituts entscheidet letztlich jedoch der Senat der Fraunhofer Gesellschaft.

Viele der Zuhörerinnen und Zuhörer werden wenig Verständnis dafür haben, insbesondere diejenigen nicht, die von Arbeitsplatzverlusten in der Automobil- und Stahlindustrie betroffen sind, wenn wir als Erstes neue Stellen in der Ministerialbürokratie schaffen.

Vor dem Hintergrund müssen wir sehen, was tatsächlich gemacht wird, wobei wir zwischen der Automobilindustrie und dem allgemeinen Maschinenbau trennen müssen. Wir haben in der Automobilindustrie tatsächlich eine Strukturkrise. Im allgemeinen Wirtschaftsbereich haben wir jetzt die Wirtschaftskrise so, wie sie sich in den letzten Monaten angedeutet hat. Bei den Automobilzulieferern ist uns deutlich gemacht geworden, dass wir im Automobil

Zu Frage 3: Am 15. August habe ich ein Gespräch mit Vertretern unserer Automobil- und Zuliefererunternehmen geführt, auch mit Vertretern des AZT und mit Vertretern der IHK, der STIFT und der LEG und nicht zuletzt mit der BMW-Initiative für Beschäftigung. Wir haben uns dabei verständigt auf ein konkretes Vorgehen im Zusammenhang mit der BMW-Ansiedlung Leipzig bzw. mit Blick auf mögliche Zulieferer.

Ungeprüfte Chemikalien könnten in Verbraucherprodukten wie Bekleidungstextilien und Lederwaren, aber auch in Bauteilen für die Automobil- und Elektroindustrie problemlos in die EU-Mitgliedstaaten importiert werden. Die Folge wäre eine massive Wettbewerbsverzerrung. Per Saldo führt die „REACH“-Verordnung in der vorliegenden Fassung zum Verlust von Arbeits- und Ausbildungsplätzen, ohne den Umwelt- und Verbraucherschutz angemessen zu verbessern.

Darüber hinaus fordert die LINKE-Landtagsfraktion ein nachhaltiges Konzept zur Bewältigung der unter den Bedingungen der Finanz- und Wirtschaftskrise gewachsenen Herausforderungen insbesondere in den Bereichen der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Sie vertritt die Auffassung, dass die defizitäre Situation des Landes auch auf das Fehlen eines industriepolitischen Konzeptes zurückzuführen sei, das geeignet wäre, die saarländischen Schlüsselindustrien Automobil, Energie, Stahl und Maschinenbau zu stärken und die Chancen einer überfälligen ökologischen Neuorientierung besser zu nutzen. Zur Verbesserung der Einnahmesituation hält die LINKE-Landtagsfraktion bundespolitische Initiativen wie etwa die Einführung einer Vermögensteuer für unerlässlich. Auf diese Weise akquirierte Einnahmen versetzten das Land in die Lage, notwendige Investitionen in Bildung, Arbeit und Wirtschaft sowie soziale Gerechtigkeit zu finanzieren.

Es muss gefragt werden: Wie soll es hier weitergehen - unabhängig von aktuellen, unmittelbaren Hilfen für einzelne Unternehmen? Die Zukunft von Halberg Guss ist bis heute nicht geklärt. Wir wissen, dass es wahrscheinlich nicht ohne eine Übergangslösung geht, bei der sich zumindest übergangsweise die öffentliche Hand beteiligt. Sonst wird dieses Werk dichtgemacht werden. Sie sagen, die Wirtschaftspolitik und das wirtschaftliche Wachstum sind so wichtig für die nachhaltige Gesundung der Finanzen in unserem Land. Wir hatten im letzten Jahr Herr Müller, nur damit die Zahl noch mal genannt wird - beim Bruttoinlandsprodukt ein Minus von 7,9 Prozent. In der Industrie ist die Bruttowertschöpfung um 25 Prozent zurückgegangen. Wir fragen: Wo ist Ihr wirtschafts- und vor allem Ihr industriepolitisches Konzept? Ich habe in den Reden nichts davon gehört. Es ist lediglich auf die eine oder andere Ansiedlung verwiesen worden. Die Tatsache, dass es in der Vergangenheit in der Automobil- und Zulieferindustrie, der Stahlindustrie und dem Maschinenbau gut gelaufen ist, ist doch noch kein industriepolitisches Konzept! Wie geht es weiter - Herr Meiser, Sie haben das angerissen - in der Energielandschaft? Wir nehmen positiv zur Kenntnis, dass im Bereich der regenerativen Energien zumindest einiges angedacht ist. Das findet auch öffentlich unsere Zustimmung. Wir sagen nicht nur Nein. Aber wie geht es weiter in der Kraftwerkslandschaft? Sie sagen, dass Sie bereit sind, einen Kraftwerksblock von 500 MW zu machen. Nach all dem, was in der Vergangenheit hier gelaufen ist, wird das nicht so einfach sein.

In dem Zusammenhang schlagen wir vor, dass wir das jetzt alles nicht einfach nur der Entwicklung und den Unternehmen überlassen. Da gibt es ja gute Beispiele, ob ZF oder andere Betriebe, wo es wirklich ausgebaut wird. Dennoch ist es notwendig, einen Masterplan Industrie vorzulegen, aus dem hervorgeht, wie die Ausrichtungen sind, wie die Zielsetzungen sind, wo die Schwerpunkte dieses Landes sind, als Orientierungsrahmen für die Entwicklung und eine entsprechende Förderung. Wir sind auch der Auffassung, dass die bestehenden Kerne, die wir in den verschiedensten Bereichen haben, sei es Automobil, sei es Informatik, sei es Maschinenbau, auch durch einen Bereich Medizintechnik ergänzt werden sollte. Wir möchten auch vorschlagen, dass dies nicht nur durch Fachleute geschieht, sondern dass es darüber einen wirklichen gesellschaftlichen Diskurs gibt, der die Verbände und insbesondere auch die Gewerkschaften einschließt, denn ich glaube, es ist eine umfassende gesellschaftliche Aufgabe, und dafür wollen wir uns einsetzen. Das ist der eine Punkt, den ich betonen möchte.

Die derzeitige Krisensituation der Automobil- und Zuliefererindustrie weltweit zeigt das hohe Maß an Umwelt- und an Kostenbewusstsein der Verbraucher, die zunehmend kleinere, effizientere Fahrzeugen verlangen. In der Vergangenheit war das DreiLiter-Auto das Thema. Mittlerweile denken wir über andere Antriebe nach, wie sie bei diesem Projekt vorgestellt werden. Darin spiegelt sich, dass der Klimawandel und vor allen Dingen die Kosten den Menschen immer mehr verdeutlichen, sorgsamer mit fossilen Energiestoffen umzugehen. Das kann aber nicht heißen, dass wir jetzt jedem Auto eine Windkraftanlage aufs Dach setzen. Dies wird auch nicht funktionieren. Diese Fahrzeuge könnten wir höchstens an der Küste bewegen. Wir müssen von den fossilen Brennstoffen wegkommen.

Ich bin einmal gespannt, wo die Grenze gezogen wird zwischen der individuellen Freiheit, die das Automobil – wer wollte das leugnen? – für viele Menschen gebracht hat und noch bringt, und zwischen dem, was man staatlich noch fahren darf: Was ist staatliche Notwendigkeit, und was ist Freiheit?

Baden-Württembergs Lebensstandard und Beschäftigungslage beruhen unter anderem auf der starken Säule des Automobil- und Maschinenbaus. Dort kommen überdurchschnittlich viele Studierende aus Familien aus Mittelstand und Handwerk und aus Arbeitnehmerhaushalten.

Betrachten wir nun die Situation des Euro nach innen. - Es besteht überhaupt kein Anlass zu Krokodilstränen. Derzeit ist jeder Cent Verlust, den der Euro gegenüber den Dollar macht, eine kleine Konjunkturspritze für Airbus, für den Autoexport und für den Export anderer Produkte, und davon profitiert Niedersachsen als Automobil exportierendes Bundesland natürlich ganz erheblich. Das

Man kann den Computer mit der Erfindung der Dampfmaschine im 18. oder der des Elektro- und Ottomotors im 19. Jahrhundert vergleichen. Verkauft, produziert und zum Durchbruch kamen nicht die Dampfmaschine oder der Motor, den Durchbruch brachten vielmehr die Anwendungen: der automatische Webstuhl, die Eisenbahn, die Werkzeugmaschine, das Automobil, die Waschmaschine.