ist leicht zugänglich, füllt unzählige Websites und bedient sich einer klar zugespitzten Alltagssprache, die jeder versteht. Das ist in der Forschung und der Wissenschaft oftmals anders. Es sind komplexe Zugangsweisen, die die Wissenschaft hat, und oftmals sind es schwer vermittelbare Sachverhalte, die eine Rolle spielen. Das ist es, was für viele Wissenschaft noch immer unzugänglich macht: der Grund, warum viele immer noch das Gefühl haben, Wissenschaft sei etwas, was außen vor ist, eine Welt, die für sich besteht.

Wissenschaft und Forschung standen schon lange nicht mehr so im Fokus der Öffentlichkeit. Wahrscheinlich standen Wissenschaft und Forschung noch nie so im Fokus der Öffentlichkeit. Manchmal verleitet mich das zu der Einschätzung, dass wir nicht mehr ein Volk von 80 Millionen Fußballnationaltrainern, sondern von 80 Millionen Virologen sind. Ich habe als Wissenschafts- und Bildungspolitikerin viele, viele Jahre dafür gekämpft, dass Wissenschaft, Forschung, Bildung und Kunst in den Fokus der Öffentlichkeit gelangen, denn es liegt im Wesen einer Demokratie, dass nur dann erforderliche Mittel für Wissenschaft, Forschung und Kultur bereitgestellt werden, wenn es einen öffentlichen Druck gibt. Und ganz ehrlich: 5 Millionen Euro jährlich mehr für die Hochschulen, 17 Millionen Euro mehr für die außeruniversitären Einrichtungen, 62 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsfonds für die außeruniversitären Einrichtungen, 5 Millionen Euro jährlich für die MHB bis 2024, Universitätsmedizin und das Studentische Wohnen - das kann sich doch sehen lassen!

Bologna sieht vor, nicht nur für die Wissenschaft auszubilden. Aber es kann und darf auch nicht sein, dass wir nur noch arbeitsmarkt- und nachfragebezogen ausbilden. Diese Intention könnte man jedoch hinter Ihrer Aussage vermuten. Und vielleicht widerlegen Sie das in Ihrer Rede. Ich sage aber – zumindest so, wie ich es jetzt verstehe – ganz deutlich, dass wir ohne Wissenschaft und Forschung gar nicht über optimale Einstiege ins Berufsleben zu reden brauchen, denn würden wir nur noch für den Markt ausbilden, dann würden Entwicklungsimpulse, die nun einmal durch Wissenschaft und Forschung entstehen, geradezu wegfallen. Und diese Entwicklungsimpulse in Verbindung mit der Rolle der Hochschulen zur Entwicklung einer europäischen kulturellen Dimension, wie es in der Bologna-Erklärung heißt, die ich vorhin bereits zitiert habe, können Sie nicht nur mit anwendungsbezogenen Kenntnissen erreichen. Neben der technologieorientierten Forschung und Wissenschaft brauchen wir dafür dann auch die Geisteswissenschaften.

Wie der Abgeordnete Adams vorhin schon einmal angedeutet hat und ebenso meine Kollegin Martina Renner, hat das einfach damit zu tun, dass die Wissenschaft sich fortentwickelt hat, dass die Wissenschaft geforscht hat und heute weiter ist als beispielsweise noch 1949, als das Grundgesetz verabschiedet wurde. Die Verwendung des Begriffs „Rasse“ ist eine der Grundlagen für Rassismus und rassistische Einstellungen, nicht nur in der Bundesrepublik, sondern überall. Denn indem dieser Begriff benutzt wird, lässt man als Gesetzgeber den Schluss zu, es gäbe Menschen verschiedener Rassen mit aufgrund dieser Rassen begründeten Unterschieden, die ja von Rassistinnen und Rassisten immer wieder unterstellt werden. Wir wollen all denjenigen, die bei der Erarbeitung von solchen Gesetzesvorlagen oder Entwürfen so einen Satz oder so einen Begriff übersehen keinen Vorwurf machen, aber dafür sind wir ja hier im Landtag ganz verschiedene Fraktionen mit ganz verschiedenen Schwerpunkten und wir und auch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind solche, die eben etwas genauer darüber lesen und denen eine solche Diskrepanz in einem Gesetzentwurf auffällt. Und weil das so ist, haben wir ja auch hier die Möglichkeit, Änderungsanträge zu stellen und der Landtag hat die Möglichkeit, solche Änderungsanträge anzunehmen. Also betrachten Sie bitte unseren Änderungsantrag nicht in irgendeiner Form als Kritik, als Vorwurf, wie auch immer. Allerdings können Sie gefasst sein, dass wir Ihnen einen Vorwurf machen werden, wenn Sie, wie das im Innenausschuss passiert ist, diesen Änderungsantrag einfach so mit, wie ich finde, der fadenscheinigen Begründung ablehnen, das stünde ja auch im Grundgesetz. Ich habe ja schon gesagt, die Wissenschaft hat geforscht, hat sich entwickelt, hat neue Erkenntnisse im Gegensatz zu 1949 beispielsweise getroffen. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass die Verfassung des Freistaats Thüringen übrigens auf diesen Begriff in Artikel 2 Abs. 3 verzichtet. Zum Grundgesetz noch ein Satz: Ich finde es falsch, dass das dort steht, das können Sie sicherlich nachvollziehen und ich finde auch, dass das Grundgesetz in dieser Frage oder in diesem Artikel geändert gehört. Wir sind aber hier im Thüringer Landtag. Die Kompetenz, das Grundgesetz zu ändern, liegt auf Bundesebene. Wir haben diese Kompetenz also nicht. Wohl aber haben wir die Kompetenz, das Personalvertretungsgesetz nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft und natürlich auch nach politischen Erwägungen zu ändern. Deswegen steht ja es heute hier auf der Tagesord

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wissenschaft ist ein wichtiger Standortfaktor in einer ideenreichen, aber rohstoffarmen Stadt, wie Berlin es ist. Deshalb ist und bleibt eines unserer stärksten Anliegen, Wissenschaft zu gewährleisten und weiter auszubauen. Die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses ist ein wichtiger Teil der Forschungsförderung. Deutlich wird dies auch an dem angewachsenen Etat. Unser Leitsatz „Mit Wissenschaft in die Zukunft“ wird mit einer Etaterhöhung von ca. 9 Prozent in 2012 umgesetzt, denn die Wissenschaft verhilft uns zur Stärkung der Wirtschaft und damit zur finanziellen Stärkung Berlins.

Für den Ausbau und Erhalt der exzellenten Wissenschaft in Berlin stehen also eine ganze Reihe von wichtigen Weichenstellungen an – Weichenstellungen, die darüber entscheiden, wo wir in 10, 15 oder 20 Jahren mit der Wissenschaft stehen. Wir sind fest entschlossen, diese Weichen so zu stellen, dass wir die Wissenschaft in Berlin ausbauen und vor allem weiter für die Entwicklung dieser Stadt nutzen. Die Wissenschaft schafft die Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum und vor allem aber auch für die Teilhabe von vielen Menschen an akademischer Ausbildung. Zudem schafft sie die Voraussetzung dafür, dass sie einen eigenständigen Weg gehen und ihre Talente nutzen können.

Jetzt kurz zu Corona. Was ist dort Wissenschaft? Wissenschaft ist ganz klar, dass es das Corona-Virus gibt. Wissenschaft ist, dass sich das Virus ausbreitet, nämlich durch Kontakte. Wie genau, wissen wir nicht. Wissenschaft ist auch, dass das Risiko durch mehr Abstand sinkt, durch we

Zweiter Satz: Wissenschaft ist nicht unbegrenzt. Die Begrenzung der Wissenschaft wurde in der Wissenschaft selbst diskutiert. Sie begann an dem Tag, an dem aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnis in Japan Hunderttausende Menschen verbrannt sind. Seitdem ist klar, dass Politik auch der Wissenschaft Grenzen setzen muss, wenn sie Menschenleben in großem Ausmaß gefährdet. – Auch klar.

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wissenschaft und Kultur – da sind sich die Fraktionen im Hause weitgehend einig – sind die Standortfaktoren für Berlin. Wenn man sich die aktuelle Entwicklung anschaut, Hochschulen sind immer mehr der zentrale Bestandteil und sie haben eine zentrale Bedeutung für die Wissenschaft nicht nur in unserer Stadt, sondern weltweit. Das wird zum einen dadurch geleistet, dass in der Lehre Nachwuchs für die wissenschaftliche Forschung und die wirtschaftliche Nutzung der Forschungsergebnisse gewonnen wird. Und in der Forschung werden neue Erkenntnisse entwickelt, die dann auch wirtschaftlich umgesetzt werden können. Dadurch mehrt sich auch der Wissensstand der Gesellschaft. In Berlin haben wir viele Leuchttürme der Wissenschaft. Um nur zwei zu nennen, muss man nur Adlershof und Buch nennen. Diese gilt es zu hegen und zu pflegen. Aus diesem Grund ist auch die Aktuelle Stunde zum Thema Wissenschaft hier beantragt worden.

Die werden die Regierungsverantwortung abtreten dürfen und wer weiß, vielleicht ist ein Herr Höcke dann Ministerpräsident, und ich weiß nicht, ob er das so gut findet, was die da erarbeitet haben. Also diesem Unterfangen ist aus den angeführten Gründen vonseiten der AfD-Fraktion eine klare Absage zu erteilen. Unser Ideal ist demgegenüber, um es im Geiste Wilhelm von Humboldts zu formulieren, eine Hochschule, in der weder der Student dem Dozenten dient noch der Dozent dem Studenten, sondern beide ausschließlich der Wissenschaft. Herr Präsident, ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis: „Es ist ferner eine Eigentümlichkeit der höheren wissenschaftlichen Anstalten, dass sie die Wissenschaft immer als ein noch nicht ganz aufgelöstes Problem behandeln und daher immer im Forschen bleiben, da die Schule es nur mit fertigen und abgemachten Kenntnissen zu tun hat und lernt. Das Verhältnis zwischen Lehrer und Schüler wird daher durchaus ein anderes als vorher. Der erstere ist nicht für die letzteren, beide sind für die Wissenschaft da.“ Diese so verstandene Wissenschaft speist sich nämlich nicht aus didaktischen Methoden, Studierendenanzahl, Drittmitteln, Maßnahmen zur Ge

Es gibt schon aus der Geschichte des Aufbaus von künstlicher Intelligenz in Bremen sehr viele Spin-offs, die entstanden sind. Es sind über 25 Spin-offs entstanden mit weit über jeweils 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Das hat sich vielfach aus dem TZI entwickelt, das hat sich aus dem DFKI entwickelt. Wir haben jetzt ein Netzwerk Bremen.AI gegründet. An diesem Netzwerk arbeiten Wissenschaft und Wirtschaft zusammen. Daran sind bereits auch bis zu 50 Unternehmen beteiligt und es geht jetzt einfach darum, wie man künstliche Intelligenz baut, wie man Forschung und Anwendung der Forschung in Betrieben gemeinsam weiterentwickelt. Wir haben da ein gutes Fundament, auch, denke ich, eine gute Basis der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. Diese Plattform, dieses Netzwerk wird auch gemeinsam von Wirtschaft und Wissenschaft betrieben und wir sehen dort, dass das keine Separierung ist, sondern dass da völlig eindeutig ist: Das sind einfach Positionierungen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, die zusammengehören.

Ich möchte die Debatte nur noch mit einigen wenigen Fakten erhellen. Es gibt eine Studie des Wuppertaler Instituts für Klima, Umwelt, Energie. Diese Studie hat einmal untersucht, wie der Stand in der Wissenschaft bezüglich des Klimawandels ist und wie der Stand in den populären Medien, Tageszeitungen und so weiter ist. Da hat man eine ganz interessante Korrelation festgestellt. Man hat nämlich festgestellt, dass in dem Maße, in dem in der Wissenschaft eine immer größere Übereinkunft entstanden ist, dass der Klimawandel anthropogen ist und dass die Ursachen für den Klimawandel die CO2-Produktion, die Treibhausgase et cetera sind, in den populären Medien immer mehr Zweifel am Klimawandel gesät worden sind. Sie können sich das genau ansehen, sich wissenschaftliche Dokumente nehmen, sich Zeitungen dagegen legen: In der Wissenschaft gibt es immer weniger Zweifel am Klimawandel. Zu mittlerweile, sagen wir einmal, 97 Prozent ist sich die gesamte globale Wissenschaft einig und in den populären Medien kommen im gleichen Verhältnis dazu immer mehr Zweifel. Da kann sich ein Soziologe überlegen, wie das eine mit dem anderen zusammenhängt.

ist natürlich nicht seine Aufgabe, etwas über die Politik insgesamt zu sagen, sondern eben speziell über Wissenschaft. Seine Aufgabe sieht er darin, Wissenschaft zu fördern. Das bedeutet natürlich, dass er ein Interessensvertreter ist, finanzielle Ressourcen bestmöglich auszuschöpfen. Aus der Sicht eines Wissenschaftspolitikers ist es nachvollziehbar und wünschenswert, dass möglichst viel Geld in Wissenschaft investiert wird, zumal wir wissen, dass jeder Euro, der in die Wissenschaft fließt, ein Vielfaches in die Volkswirtschaft zurückbringt, aber der Wissenschaftsrat steht weder in der Verantwortung für gesamtstaatliche Aufgaben, noch muss er verfassungsrechtlich verankerte Schuldenbremsen in den Blick nehmen. Wir als Parlamentarier haben allerdings eine ganz andere Aufgabe. Dabei sollten wir uns diesen Bericht zu Herzen nehmen. Wir sollten über die sehr positive Darstellung des Wissenschaftsrats zu den MINTFächern in Hamburg erfreut sein und die Arbeit der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler entsprechend würdigen.

Mit Blick auf den letzten Punkt komme ich zur Frage: Was ist Wissenschaft? Wissenschaft ist keine Meinung. Wissenschaft ist Erkenntnis, die angegriffen, widerlegt und neu formiert werden kann. Das ist ein Prozess, der im Laufe der Zeit natürlich Folgen hat. Es beginnt damit, dass jemand eine Idee hat, die Idee mit anderen diskutiert, den Gegenargumenten widerstehen kann, und plötzlich breitet sich die Idee aus. Das führt dazu, dass in vielen Bereichen 80 % bis 90 % der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sagen: Das ist jetzt so. – Solange das so ist, ist das erst einmal der Stand der Wissenschaft.

Genau. – Aber hier gibt es Leute, die in ihrem Leben keine Sekunde ihrer Zeit damit verbracht haben, solchen Fragen auch nur nachzugehen. Es tut mir leid: Das hat mit Wissenschaft nichts zu tun. Das ist der Versuch, einen wissenschaftlichen Titel zu nutzen, um politische Meinungen durchzusetzen. Das ist nicht akzeptabel. Dem müssen wir widerstehen; denn das diskreditiert Wissenschaft. Wissenschaft ist Erkenntnis, die jederzeit auf dem Prüfstand steht. Wenn es bloße Meinung ist, ohne dass Argumente und Forschungen dahinterstehen, handelt es sich nicht um Wissenschaft. Über Meinung können wir reden, aber mehr auch nicht. – Herzlichen Dank.

Herr Minister Lucha, es ist absurd, die Wissenschaft als Au toritätsbeweis getroffener und künftiger Entscheidungen zu missbrauchen. Ebenso wenig wie es die Wissenschaft als Ein heitsmeinung gibt, kann Wissenschaft auf argumentativen Streit verzichten. Ansonsten wird Wissenschaft zur Hure ge macht.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Das ist jetzt wieder so ein typischer Marketingantrag der Regierungsfraktionen nach dem Motto "Seht her, wie toll die Hamburger Forschung ist". Ich sage Ihnen, Herr Dr. Tode und Frau Dobusch, recht haben Sie. Der Campus Bahrenfeld ist ein Hamburger Leuchtturm der internationalen Wissenschaftslandschaft. Das DESY und der XFEL haben Weltrang und dokumentieren Hamburgs Exzellenz auf den einschlägigen Gebieten. Das Zentrum für ElektronenLaser, das Zentrum für Strukturbiologie, das Zentrum für hybride Nanostrukturen sind weitere exzellente Wissenschaftseinrichtungen auf Hamburger Boden in Bahrenfeld und mit multiplen positiven und externen Effekten für Hamburg und die gesamte Wissenschaftsszene. Weitere Institute sollen dort angesiedelt werden, jedenfalls prospektiv. Orte exzellenter Wissenschaft locken weitere exzellente Forscher an und vor allem junge Spitzenkräfte, High Potentials der Wissenschaft, die die beste Infrastruktur für ihre Forschung und ihre Karriere benötigen. Universitätsinstitute mit exzellenter Wissenschaft haben positive Spill-over-Effekte auf die Umgebung, auf den Standort und die Arbeitsplätze in Hamburg und in einem weiten Umfeld. Ich persönlich denke dabei immer an Silicon Valley, das als Ganzes ein positiver Spill-over-Effekt in der Universität Stanford ist, und das seit Jahrzehnten. Ich glaube, jeder Hamburger Politiker, der über Haushaltsmittel für Wissenschaft entscheidet, sollte dahin einmal eine Dienstreise machen.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In dem Gesetzentwurf geht es nicht nur um die Frage der Kriegsforschung an Universitäten. Es geht allgemein um Fragen der Verantwortung von Wissenschaft und der Grenzen von Wissenschaftsfreiheit, aber auch um die Frage der Gefährdung von Wissenschaftsfreiheit. Es ist die Verflochtenheit der Geschichte der Wissenschaft mit der allgemeinen Geschichte und ihren inhumanen und menschenverachtenden Folgen, die uns deutlich gemacht hat, dass es nicht genügt, die Wissenschaft sich allein zu überlassen. Mit dem Holocaust, mit der Unterwerfung der Geisteswissenschaften unter die NS-Rassentheorie und mit dem Sündenfall der Atombombe hat die Wissenschaft ihre Unschuld ein für allemal verloren.

Meines Erachtens ist dabei oftmals die Wissenschaft – bis auf ein paar mediale Leuchtfeuer, die es durchaus gab – zu kurz gekommen, und das, obwohl – das darf man durchaus festhal ten; das darf ich zumindest für mich festhalten – mir die Wis senschaft und uns die Wissenschaft durchaus Halt gegeben hat, eine Orientierung gegeben hat, immer mit Antworten da war, die in dieser Zeit aber nicht immer unverrückbar waren. Man muss auch sehen: Wissenschaft ist keine allgemeingül tige Religion oder irgendetwas in dieser Richtung, sondern Wissenschaft muss den Stand der Information, der Technik wiedergeben, muss informieren, muss die Menschen führen und aufzeigen, was aus wissenschaftlichen Gesichtspunkten ein möglicher, ein richtiger Weg ist.

Warum wollen Sie diese Studie? Misstrauen Sie der Wissenschaft? – Dann sagen Sie das. Haben Sie Grund zu der Annahme, dass die wissenschaftliche Forschung bei all diesen Studien nicht korrekt gearbeitet hat? – Dann sagen Sie uns das. Haben Sie bei der CSU vielleicht Erkenntnisse, die über den Stand der Wissenschaft und Forschung hinausgehen? – Dann teilen Sie das doch bitte der interessierten Öffentlichkeit mit. Wem vertrauen Sie denn mehr als der Wissenschaft? Das wollen wir wissen. Warum soll jetzt mit Steuermitteln eine weitere Studie in Auftrag gegeben werden? Wollen Sie dieselben noch mal beauftragen, die das international schon oft und gründlich untersucht haben, oder wollen Sie jemand anderen beauftragen? Das wollen wir schon genauer wissen. Es ist gefährlich, wenn sich die Politik, vor allem Regierungen, über die Erkenntnisse von Wissenschaft hinwegsetzt.

Der nächste Punkt betrifft den internationalen Austausch. Ja, das ist ein zentrales Problem. Da die Debatte so schön in die heutige Zeit passt, möchte ich das anhand der historischen Entwicklung deutlich machen. Die Freiheit der europäischen Wissenschaft hat zwei Quellen. Die eine Quelle ist eine europäische Quelle, nämlich die Aufklärung. Die zweite Quelle ist die arabische Wissenschaft, die die Grundlagen der Naturwissenschaften durch Experimente, durch Forschung am Gegenstand und durch die praktische Auseinandersetzung mit dem lebenden Körper und dem lebenden Organismus eingeführt hat. Insofern baut die europäische Wissenschaft auf einer großen Tradition auf. Damit ist die europäische Wissenschaft aus der Gefangenschaft ideologischer Grenzen, nämlich theologischer Grenzen, herausgeholt worden. Ich finde, der internationale Austausch, der ideologische Grenzen nicht kennt bzw. durchbricht, ist eines der zentralen Elemente der Wissenschaftsfreiheit. Insofern stimmen wir auch diesem Teil zu, dass dieser internationale Austausch deutlich gefördert werden muss.

Ich erstatte Bericht über die Beratungen des Einzelplanes 04 für den Geschäftsbereich des Ministeriums der Finanzen und für Wissenschaft, die Kapitel 16 04 (Datenverarbeitung und Digi- talisierung im Bereich des Ministeriums der Fi- nanzen und für Wissenschaft), 16 23 (Steuerli che Automation), 17 04 (Zentrale Dienstleistun- gen im Bereich des Ministeriums der Finanzen und für Wissenschaft), 20 04 (Staatliche Hoch- baumaßnahmen im Bereich des Ministeriums der Finanzen und für Wissenschaft), 20 11 (Staatli che Hochbaumaßnahmen im Bereich der Hoch- schule für Technik und Wirtschaft), 20 21 (Hoch baumaßnahmen im Bereich der Universität) und 20 23 (Hochbaumaßnahmen im Bereich des Uni versitätsklinikums des Saarlandes, Homburg).

Deswegen ist es mir ein so großes Anliegen, die oft prekären Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft massiv zu verbessern. „Ich bin Hanna“ ist der gerechtfertigte Aufschrei derer, die hier seit Jahren systematisch verheizt werden. Eines muss ich immer wieder klarstellen: Wissenschaft ist kein Durchlauferhitzer. Wissenschaft ist keine Maschine. Sie ist auf Menschen gebaut. Wissenschaft atmet, lebt, diskutiert, streitet, irrt auch mal, korrigiert und findet neue Wege in den Köpfen derer, die sie ausmachen.

Wenn wir Wissenschaftsfreiheit wollen, dann bedeutet das Freiheit der Wissenschaft. Die Wissenschaft muss selber entscheiden, und sie muss sich selber kontrollieren, wie geforscht wird und was wichtig ist. Die Methode besteht darin, dass Erkenntnisse gewonnen werden, bis sie falsifiziert werden können. So funktioniert Wissenschaft und nicht, indem man einfach sagt: Meinungsfreiheit bedeutet, dass Meinungen nicht widersprochen werden darf. – Das ist nämlich genau das Gegenteil von Meinungsfreiheit und von Wissenschaft.

Sie haben vorhin noch mal die Frage gestellt, wie das finanziert werden soll. Wir haben von Anfang an kritisiert, dass Sie sich mit der Einstein-Stiftung eine persönliche Spielwiese des Senators geschaffen haben, deren erster Erfolg war, dass die erste Jahresrate erst mal zur Kitafinanzierung verschwunden war und nicht der Wissenschaft zur Verfügung gestellt wurde. Das ist im letzten Jahr nicht viel besser geworden. Die Projekte, die gefördert wurden, hätten auch alle so in vernünftigem Wege direkt in die Wissenschaft und Forschung der Stadt fließen können, ohne dass dieser hohe Verwaltungskostenanteil abgezogen wird. Dieses Jahr haben Sie den Betrag auf 15 Millionen reduziert. Das sind alles Mittel, die man zielgerichtet in die Verbesserung von Wissenschaft und Forschung dieser Stadt und auch in die Charité investieren und damit einen Beitrag dazu leisten kann, dass wir hier wirklich exzellente Wissenschaft gerade auch in der Charité haben. Das ist genau die politische Alternative, die wir Ihnen hier präsentieren. – Vielen Dank!

Danke, Herr Präsident! – Herr Präsident! Meine verehrten Herren und Frauen Kollegen! Wissenschaft wird betrieben und vorangetrieben, exzellente Wissenschaft aber findet an vielen Orten statt, gerade und erst recht in Berlin. Sie findet, um nur einige Beispiele zu nennen, an Universitäten, Fachhochschulen, außeruniversitären Einrichtungen und auch in Unternehmen statt. Berlin hat eine große Magnetwirkung auf angehende Studenten, aber auch auf aus- und inländische Spitzenwissenschaftler. Exzellente Wissenschaft setzt viele Bausteine an Exzellenz voraus. Dies betrifft die Wissenschaftler selbst, exzellente Infrastruktur, aber auch exzellente Forschungs- und Zukunftskonzepte. Alle Bausteine werden selten auf einmal zusammenkommen, aber wir können die Wahrscheinlichkeit erhöhen, damit dies passiert. Wir sind in Deutschland als einem rohstoffarmen Land auf dem Weg – und gerade in Berlin auf einem guten Weg –, diese exzellenten Bausteine zu einem guten Gebäude zusammenzufügen. Nur muss auch eines klar sein: Ohne Anschubfinanzierung passiert sehr wenig im Wissenschaftsbereich. Jüngst haben sich deshalb der Bund und die Länder in der GWK zusammengerauft und für die drei Pakte zur Wissenschaft ein finanzielles Fundament gelegt. Davon hat Berlin in erheblichem Maße profitiert.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch in der Debatte um den Haushalt für Wissenschaft und Forschung werden Unterschiede sichtbar, aber auf der anderen Seite gibt es auch viel Gemeinsames. Ich will mich an der Stelle auch einmal ganz herzlich für die konstruktivkritische Aussprache und die Zusammenarbeit im Ausschuss bedanken. Auch dort gibt es Differenzen, wenn die einzelnen Punkte aufgerufen werden, und doch eint uns – das habe ich bei der Generalaussprache schon zum Bereich Bildung thematisiert –, dass wir sehen, von welch herausragender Bedeutung Wissenschaft und Forschung für das gesamte Bildungsangebot – von Kita bis hin zur Schule und Hochschule – sind und welches Pfund Wissenschaft und Forschung für diese Stadt sind. Sie sind eine echte Zukunftsressource. Ich empfinde es immer wieder als Glücksfall, dass wir national, aber auch international so selbstverständlich als Stadt der Wissenschaft und Forschung wahrgenommen werden. Das ist großartig. Das weiterzuentwickeln, zu verstetigen und abzusichern, ist die große Aufgabe, vor der wir in den nächsten

Erstens – Verzahnung von Wissenschaft und Forschung: Ich bin froh darüber, und ich glaube, mittlerweile ist es auch das ganze Haus, auch der Senat, dass Wissenschaft und Forschung wieder eine Einheit bilden. Das war unter der CDU-Senatorin auseinandergerissen worden. Forschung war da bei Wirtschaft, und Wissenschaft war alleine. Ich glaube aber auch, dass beides zusammengehört und heute kaum noch voneinander zu trennen ist. Die Universitäten machen neben klassischer Lehre auch zunehmend Forschung auf hohem Niveau. Die Fachhochschulen kommen auch nicht umhin, neben der praxisbezogenen Ausbildung diese mit wissenschaftlichem Arbeiten zu verzahnen. Das Institut für angewandte Forschung, das IFAF, sei genannt, und auch die außeruniversitären Forschungseinrichtungen leisten eine großartige Arbeit. Wenn wir in Berlin also weiterhin Erfolg haben wollen, dann bitte Wissenschaft und Forschung gemeinsam denken!

Ich will abschließend sagen, dass ich glaube, dass wir uns ganz besonders in diesen Tagen bewusst machen müssen, was wir noch an harten Standortvorteilen haben und wie wir uns sie dauerhaft erhalten sollten. Wenige Tage vor der Europawahl kommt es, glaube ich, darauf an, sich das bewusst zu machen. Hier wird Europa ganz konkret und praktisch erlebbar und erfahrbar. Es steht viel auf dem Spiel. Wissenschaft und Forschung leben von Freiheit und von internationalem Austausch. Wissenschaft und Forschung leben von Vernetzung, von offenen Grenzen, von Meinungsvielfalt. Es gibt Kräfte in Europa, die genau das bekämpfen wollen. Wir haben gemeinsam die Chance, mit der Stimmabgabe für eine demokratische Partei auch Wissenschaft und Forschung, nicht nur das Europa des Friedens und der Freiheit, zu stärken, sondern ganz konkret Wissenschaft und Forschung an diesem Standort. Dafür bitte ich Sie um Ihre Unterstützung! – Vielen Dank!

wenn die Wissenschaft – die Wissenschaft, vielleicht glauben Sie nicht an die Wissenschaft –, aber wenn die Wissenschaft sagt, die Leute werden eben nicht so schnell erwachsen wie vielleicht zu Ihrer Zeit, wo man irgendwie mit 18 schon fertig war mit einer Berufsausbildung und eine Familie gegründet hat. Es sind einfach andere Zeiten. Aber das nach vorne zu ziehen bei den Möglichkeiten, die wir haben, die wir nutzen und die gut sind, es gibt so viele Leute in der Jugendhilfe, die sich jeden Tag um Kinder bemühen, die straffällig geworden sind.

Was ist eigentlich der Auftrag von Wissenschaft? Im Grundsatz wird Wissenschaft von der Gesellschaft getragen. Wenige können studieren, und viele müssen dafür arbeiten, dass Unis, Lehre und Wissenschaft existieren können. Wissenschaft soll als Auftrag Wissen schaffen. Sie soll aufklären und die Gesellschaft weiterentwickeln.