Ich weiß, wie die beiden Regierungsfraktionen über die Quote denken. Aber eines kann ich versichern: Hätten wir sie, würde ganz schnell ein Druck entstehen, Frauenförderung in der Wissenschaft sehr ernst zu nehmen. Gerade in Wissenschaft und in Forschung bringt die individuelle Förderung durch Professoren oft einen ganz entscheidenden Karriereschub für junge Leute. Hätten wir da mehr Frauen, die sich – das würden sie mit Sicherheit tun – mehr für die Förderung der weiblichen Nachwuchskräfte einsetzen würden, dann hätten wir eine gute Chance, da kräftig aufzuholen.
Ich will das nur an einem Punkt festmachen, auch im Blick auf unsere ganz klaren Vorstellungen von Zukunft, wo Schwerpunkte feststehen, wo wir aber auch in der Gesellschaft miteinander weiter ringen müssen und überhaupt an einem Punkt sind, wo wir uns jetzt wirklich intensiver damit auf den Weg machen. Immerhin kann es sich die Regierung schon ein Stück zurechnen, dass sie eine Einladung der Politikwissenschaften in Jena hatte. Ich habe dort den Auftakt gemacht mit dem wahrlich herausfordernden Thema „Zukunft Thüringen - Thüringen 2020“. Dort habe ich mich als Ministerpräsidentin schon auf Aussagen festlegen lassen bzw. mich selber festgelegt. Es würde sicher von der Wissenschaft nicht so goutiert werden bzw. keine Einladung erfolgt sein, wenn man keine Erwartungshaltungen an diese Regierung hätte, dass da tatsächlich klare Aussagen kommen, und zwar durch die verschiedenen Politikbereiche hindurch. Dem stellt sich diese Regierung und das ist auch ein Novum, dass wir das so machen - jetzt nach zwanzig Jahren Freistaat Thüringen. Ich meine, dieser Dialog von Politik und Wissenschaft in unserem Land wird uns außerordentlich hilfreich sein. Da ist auf der anderen Ebene der Thüringen-Monitor auch wieder ein Ausweis, wo wir das genauso miteinander getan haben. Ich will es noch einmal ganz klar sagen für alle, die es nicht verstanden haben und die es nicht hören wollten: Für mich liegt eine ganz klare Priorität in der Ansprache hin zu einer Bürgergesellschaft mit einer Teilhabe, die eben nicht nur Einbahnstraße ist, sondern Wechselseitigkeit. Das fängt an mit dem Vertrauen, was wir als Politikerinnen und Politiker in die Bürger setzen, denn nur dann können wir erwarten, dass wir Vertrauen zurückbekommen. Vertrauen, was uns momentan als aktive
Die Erarbeitung des Konzepts für die nationale Kohorte unterlag und unterliegt dem verfassungsrechtlich abgesicherten Diskurs innerhalb der Wissenschaft. Die Förderer, also der Bund und die Länder, vertrauen im Rahmen ihrer Förderentscheidung international anerkannten wissenschaftlichen Gutachterinnen und Gutachtern. Ich bin ziemlich sicher, dass sich in Deutschland diese Art der Arbeitsteilung zwischen Politik und Wissenschaft bewährt hat und dass wir auch in diesem Fall nicht davon abweichen sollten.
Frau Ministerin, diese Kohortenstudie ist ja eine prospektive Studie. Dabei geht es darum, dass mögliche Wirkungen bei angenommenen Ursachen erforscht werden sollen. Habe ich Sie jetzt richtig verstanden, dass es in dieser Kohortenstudie eher um die Wissenschaft geht - Sie haben gesagt, die Universität Halle legt großen Wert auf MRT - und weniger um die Fragestellung der Gesundheit der Bevölkerung? Ist es richtig, dass die Wissenschaft die Fragestellung nach der Bevölkerungsgesundheit dominiert?
Ich bin sehr stolz darauf, dass wir im Rahmen der Haushaltsverhandlungen den Ansatz dafür wieder erhöht haben. Dort fragen wir zum Glück nicht nach politischem Mehrwert, sondern wir geben der Wissenschaft Geld, Raum und Zeit, um für die Wissenschaft wichtige Fragen zu erforschen, ihnen nachzugehen, weil das einen generellen Mehrwert für die Gesellschaft bedeutet.
Zu Frage 3: Die Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Schulobstprogramms und des Freistaats Thüringen zur Förderung des Verzehrs von Obst und Gemüse an Thüringer Grundschulen und Förderschulen wird mit dem Inkrafttreten den Schulträgern als potenzielle Antragsteller zugeleitet. Grund- und Förderschulen werden über das Angebot zur Teilnahme an dem Schulobstprogramm direkt über den Verteiler des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur informiert. Es werden Informationen über die Homepages des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit, des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz und des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur erfolgen. Die Richtlinie wird im Staatsanzeiger veröffentlicht und es werden entsprechende Pressemitteilungen erfolgen. Der Erfolg der Bewerbung bemisst sich an der Anzahl der Anträge.
Minister für Wissenschaft und Kultur Staatssekretär Dr. Josef L a n g e , Lutz S t r a t m a n n (CDU) Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur
Hinsichtlich der Wissenschaft - Herr Wenzel, hören Sie zu; dann brauchen Sie nachher nichts Falsches zu sagen -: Die NORD/LB fördert die TU Braunschweig und den Braunschweiger Hochschulbund ganz aktuell bei der Bewerbung um den Titel „Stadt der Wissenschaft“. Das ist auch mehr, als jede örtliche Sparkasse leisten könnte. Die NORD/LB ist Mitstifter der Stiftung Niedersächsisches Wirtschaftsarchiv mit Sitz in Wolfenbüttel, und die NORD/LB ist Regionalpate bei „Jugend forscht“.
Deshalb würde es mich freuen, wenn wir durch die Ministerien für Umwelt und Landwirtschaft bzw. für Wissenschaft und Wirtschaft in den Ausschüssen für Umwelt und für Wissenschaft und Wirtschaft noch einmal mit entsprechenden Fakten konfrontiert werden, die vielleicht auch Ihnen, meine Damen und Herren von den Bündnisgrünen, ein bisschen weiterhelfen. Ich wünsche uns dort gute Erkenntnisse.
Ich möchte gerne mit Ihnen in eine Debatte darüber eintreten, dass wir über Karrierepfade reden, damit tatsächlich Wissenschaft und Gleichstellung sowie Wissenschaft und Familie vereinbar werden und damit wir ein vernünftiges und verbindliches Quotenmodell definieren, mit dem wir die Gleichstellung in einem absehbaren Zeitraum nach vorne bringen können. - Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Auch in dem anderen Bereich, gerade bei der Verknüpfung von Wirtschaft und Wissenschaft, haben wir noch einmal kräftig draufgelegt, wenn man sich die Entscheidungen der letzten Monate anschaut. Fraunhofer-Standort sind wir geworden, und viele Forschungseinrichtungen bis hin zum ZAL nehmen jetzt ihre Arbeit auf, wo die Verknüpfung von Wirtschaft und Wissenschaft ganz konkret funktioniert
Deshalb sagen wir sehr deutlich: Für uns spielen Wissenschaft und Forschung eine Schlüsselrolle für die zukünftige Entwicklung und die Zukunftsfähigkeit der Stadt. Viele andere Städte und Metropolen haben sich hier auf den Weg gemacht, und Hamburg darf sich heute nicht auf Zufriedenheitswerten ausruhen, Herr Dr. Dressel, sondern Hamburg muss auch in die Zukunft blicken und mittelund langfristige Perspektiven verfolgen. Wir wollen einen Zukunftspakt für die Hochschulen und die Wissenschaft in dieser Stadt, wir wollen eine Sanierungsoffensive und eine klare Schwerpunktsetzung für diesen Politikbereich.
Meine Damen und Herren! Es ist dringend notwendig, im Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft schnellstmöglich die entsprechenden Berichte zu erhalten. Ich weiß, wir haben das so verabredet, dass das nach der Sommerpause geschehen soll. Deswegen fordere ich die Landesregierung auf, schnellstmöglich im Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft Bericht zu erstatten.
solle federführend sein. Jetzt beantragen Sie, der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur möge federführend tätig werden. Selbstverständlich sind wir gern bereit, uns dort federführend mit diesem Antrag zu beschäftigen. Auch der Einwurf von Herrn Biallas, der Innenausschuss möge vielleicht federführend tätig werden, wäre ja eine Möglichkeit. Aber nein, wir lassen es beim Ausschuss für Wissenschaft und Kultur.
leisten kann, ist a priori gar nicht gesichert. Die Gentechnikindustrie hat ein feines Netz aus Lobbyisten über alle EU-Behörden gelegt. Die Politiker beeinflussen die Rahmenbedingungen der Forschung, geben Mittel frei, von wirtschaftlichen Interessen infiltrierte Verwaltungsapparate steuern die Berufung von Wissenschaftlern. Die Forschung ist zu einem nicht geringen Teil von Drittmittelprojekten abhängig, die wiederum von Industrieunternehmen definiert werden. Zudem sind viele Wissenschaftler selbst mit einem Bein in der Wissenschaft oder sind durch sogenannte Drehtüreffekte an diese längerfristig gebunden. Eine werturteilsfreie Wissenschaft anzunehmen, zeugt nur von ahnungsloser Einfalt oder zynischer Demagogie.
Wir kommen zu Teil II des Antrags. Es ist von allen Fraktionen die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur beantragt worden. Ich frage jetzt: Wer möchte den Antrag in der Drucksache 5/1401 an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überweisen? Danke. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Ich stelle Einstimmigkeit fest.
Es wurde Ausschussüberweisung beantragt an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Dann stimmen wir jetzt über die Ausschussüberweisung ab. Wer der Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen der FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dagegen? Das sind die Fraktionen der CDU und der SPD. Gibt es Enthaltungen? Vielen herzlichen Dank. Damit ist die Ausschussüberweisung abgelehnt.
Die Zukunftspotentiale in Berlin liegen im Bereich Wissenschaft und Kultur liegen, wozu unlängst in der letzten Standortstudie von Ernst & Young festgestellt wurde, dass Berlin bezüglich der Wissenschafts- und Forschungslandschaft unbestritten Platz 1 Vergleich mit anderen Großstädten in der Bundesrepublik einnimmt. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass Berlin, was den Transfer von Wissenschafts- und Forschungsleistungen in wirtschaftliche Aktivitäten betrifft, nur einen Mittelplatz einnimmt. Hier ist die Aufgabe formuliert, wir müssen diese Lücke nach oben hin schließen, wir müssen das an wirtschaftlicher Aktivität entwickeln, was der Kapazität und dem Potential im Wissenschafts- und Forschungsbereich entspricht. Hier gibt es eine ganze Reihe von Ansätzen. Hier sind auch die Technologiefelder definiert, auf die wir uns konzentrieren. Was Ihre Aufforderung betrifft, ich solle mich einmal mit Herrn Flierl zusammensetzen, dazu kann ich nur sagen: Wir haben gerade vorgestern zusammengesessen und ein sehr intensives Gespräch mit der Initiative „Denken an morgen“ geführt, wo es genau um das Thema Wissenschaft und Wirtschaft und darum ging, wie man die Potentiale nutzen kann.
Minister für Wissenschaft und Kultur Staatssekretär Dr. Josef L a n g e , Lutz S t r a t m a n n (CDU) Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur
Der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker bemerkte richtigerweise: „Die Technik von heute ist das Brot von morgen. Die Wissenschaft von heute ist die Technik von morgen.“ In Ergänzung dazu lassen Sie mich sagen: Wollen wir nicht Wissenschaft, Technik und Brot verspielen, müssen wir anfangen, Frauen und Männer in gleicher Weise zu unterstützen und daran teilhaben zu lassen. - Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag. - Vielen Dank.
Zu § 6 empfiehlt Ihnen der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst eine Änderung der Absätze 5 bis 7. Wer § 6 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Drucksache 14/4677 Ziffer 1, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist einstimmig so beschlossen.
Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst empfiehlt Ihnen die Einfügung dieses Artikels nach Artikel 5 des Gesetzentwurfs. Wer dem Artikel 5 a in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Drucksache 14/4677 Ziffer 2, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Einstimmig ist damit diesem Artikel 5 a zugestimmt.
Der Ausschuss führte in der 14. Sitzung am 6. September 2012 eine Anhörung zu diesem Gesetzentwurf durch, zu der Vertreter von Ver.di, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, je eine Vertretung des Studierendenrates und des Freien Zusammenschlusses von Studentinnenschaften, der Hauptpersonalrat beim Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft sowie der Präsident der Landesrektorenkonferenz eingeladen worden waren.
Minister für Wissenschaft und Kultur Staatssekretär Dr. Josef L a n g e , Lutz S t r a t m a n n (CDU) Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur
Es wurde Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur beantragt. Gibt es weitere Anträge für Ausschüsse? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann würde ich darüber abstimmen lassen, dass wir diesen Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überweisen. Wer dafür ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Gegenstim
Es ist vorgeschlagen, den Gesetzentwurf der Landesregierung in der Drucksache 5/1566 an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu überweisen. Deshalb stelle ich jetzt die Frage: Wer dafür ist, die Drucksache 5/1566 an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu überweisen, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Sehen Sie und wenn wir alle auf den Vizepräsidenten hören, da bekommen wir sogar eine Einstimmigkeit bei solchen wichtigen Dingen hin.
Ich möchte bei dieser Gelegenheit daran erinnern, dass ein so hervorragend ausgestattetes Projekt auch vor der Gesellschaft eine große Verantwortung eingeht. Wenn ein Projekt so gut ausgestattet ist, kann man auch vonseiten der Gesellschaft viel zurückerwarten. Ich möchte, dass vom KIT in ganz besonderer Weise Verantwortung hinsichtlich der Frage übernommen wird, wie uns die Wissenschaft unterstützen kann, die großen Probleme der Menschheit zu lösen. Wir stecken in einer tief gehenden, tief greifenden Krise, in der Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Realwirtschaftskrise und Klimawandel zusammenkommen. Ich meine, dass die Wissenschaft in einer ganz besonderen Weise gefordert ist, uns zu helfen, Ursachenanalyse zu betreiben und gute Lösungen zu erarbeiten. Ob eine solche Einrichtung Leuchtturm ist, möchte ich daran messen, ob sie sich dazu bekennt und daran arbeitet, nachhaltig einen wissenschaftlichen Beitrag zur Lösung der Krisen zu finden.
Zweite Beratung: Dirigistische Ziel- und Leistungsvereinbarungen werden den kommunalen Theatern nicht gerecht und führen zu Mehrkosten - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 15/2614 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 15/2745.....................................................................9991 Christina Bührmann (SPD)......................9991, 9996 Britta Siebert (CDU).................................9992, 9993 Dr. Gabriele Heinen-Kljajić (GRÜNE).9994 bis 9996 Katrin Trost (CDU).............................................9996 Roland Riese (FDP)............................................9997 Lutz Stratmann, Minister für Wissenschaft und Kultur..............................................................9998 Beschluss.................................................................9999 (Erste Beratung: 84. Sitzung am 24.02.2006)
Vielen herzlichen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Es wurde Ausschussüberweisung beantragt an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Wer der Ausschussüberweisung so folgen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Vielen herzlichen Dank. Das ist Zustimmung aus allen Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? Das ist nicht der Fall. Enthaltungen? Das ist auch nicht der Fall. Damit wurde das Gesetz einstimmig an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur weiteren Beratung überwiesen.
Das muss und will ich im Namen der gesamten Wissenschaft in Sachsen-Anhalt zurückweisen. Das ist ausdrücklich nicht Zustand und Anspruch der Wissenschaft in Sachsen-Anhalt.
Ich glaube, die Wissenschaft im Lande braucht das nicht. Ich kenne kein so streitbares Gebiet wie gerade die Wissenschaft. Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen sind es gewohnt, überaus kritisch miteinander umzugehen.