Ich bedanke mich bei Ihnen, dass Sie unserem Vorschlag einer Gesetzesnovellierung zustimmen wollen. Ich versichere Ihnen, dass dies der erste Schritt sein wird, um im Bereich der Stiftungen in Bremen weitere Schritte vorzunehmen. Wir haben die Absicht, erste Gespräche haben stattgefunden, gemeinsam mit dem Stifterverband der Deutschen Wissenschaft, mit dem Bundesverband der Deutschen Stiftungen und der Handelskammer Bremen hier einige Aktionen durchzuführen.
sie zu unterstützen und es ihnen möglich zu machen, gute Leute aus Wissenschaft und Praxis zu ihnen hineinzuholen. Deswegen wäre es sehr schade, wenn dies in dieser Frage der Besoldung das letzte Wort bleiben würde, dass Fachhochschulen und Universitäten ungleich behandelt, dass die Fachhochschulen weiterhin diskriminiert werden. Dies würde die Reform erheblich belasten.
Ich habe festgestellt, dass die Koalition nicht dazu in der Lage war, einen gemeinsamen eigenen Antrag dagegen zu stellen. Deswegen gehe ich davon aus, dass Sie den Antrag überweisen werden, weil ja ohnehin die Beratungen zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden werden, so dass wir in der Deputation für Wissenschaft diesen Prozess dann auch mit diesem Antrag als Grundlage weiterverfolgen können.
Es ist bereits angesprochen worden und ich halte es für außerordentlich wichtig, dass wir junge Hochschulabsolventen unterstützen, sich selbstständig zu machen. Wir müssen auch Hochschulassistenten und Hochschulprofessoren unterstützen, sich selbstständig zu machen. Wir haben immer in dieser Stadt davon gesprochen, dass es darum geht, das Verhältnis von Wissenschaft und Wirtschaft zu verbessern. Wir haben ein hohes Potential an Hochschulen, Fachhochschulen und Forschungsinstituten. Dort werden viele neue Ideen, geboren auch viele Produkte und Dienstleistungen, und wir müssen alles daran setzen, dass auf diese Weise Arbeitsplätze in der Stadt geschaffen werden. Im Zusammenhang mit den Hochschulen begrüße ich es, dass die Wissenschaftsministerin auch daran geht, das öffentliche Dienstrecht im Bereich der Hochschullandschaft zu verändern. Ich halte es für eine sehr vernünftige Sache, dass es in diesem Bereich mehr Flexibilität geben soll. Diese Flexibilität muss dazu beitragen, dass aus den Hochschulen heraus Existenzgründungen stattfinden können.
Für die weitere Arbeit können wir uns folgende Schwerpunkte vorstellen. Zunächst sollten vertiefend aus dem alten Bericht bearbeitet werden: nachhaltiges Wirtschaften, soziale Nachhaltigkeit und Migration, nachhaltiges Flächenmanagement, Wirtschafts- und Luftverkehr, Regionalplanung Berlin-Brandenburg. Es sollten aber auch andere Handlungsfelder hinzukommen, z. B. nachhaltige Haushaltspolitik, nachhaltige Energiepolitik, Wissenschaft- und Technologiepolitik und auch nachhaltige Bildung. Daraus sollten wir eine Auswahl treffen, wenn es zur Einsetzung der Enquete-Kommission kommen sollte. Diese Themen sollten also nicht als Arbeitsauftrag für einen Ausschuss gewertet werden, sondern es ist in einer künftigen Enquete-Kommission zielstrebig daran zu arbeiten. Wir haben uns als Fraktion seit 1996 um die Beförderung des Agendaprozesses für Berlin bemüht. Es gab immer wieder Verzögerungen. Wir haben sechs Anträge eingebracht, und letztendlich wurde immer die fehlende Zeit angeführt. Wir wollen jetzt also diesen Prozess nicht verzögern und wollen keinen Zeitverlust mehr zulassen. Wir bitten die Abgeordneten um Unterstützung und um eine zügige Beschlussfassung.
Eine Entfristung von Verträgen beim wissenschaftlichen Nachwuchs, wie das hier gefordert wurde, halten wir im Sinne der nachkommenden Bewerber für nicht sinnvoll. Wir begrüßen daher die Antwort des Senats, gleichwohl sehen wir natürlich auch, dass dieses Thema bei einer veränderten demographischen Entwicklung bei Wissenschaftlern durchaus noch einmal wieder auf den Prüfstand kommen muss, allerdings muss dies nicht in dem ersten Wurf hier schon geregelt werden. Ich sehe auch die Gefahr, dass durchaus unter dem Stichwort „Wissenschaft als Beruf“, das wurde auch von der GEW aufgegriffen, möglicherweise die eine oder andere Tätigkeit im Wissenschaftsbereich dann als Daueraufgabe definiert wird. Ich glaube, das trägt nicht zu einer Qualitätssicherung an den Hochschulen bei.
Zur Frage der Habilitation habe ich eine differenzierte Meinung. Ich bin nicht der Auffassung, dass man die Habilitation generell abschaffen sollte, sondern ich bin sehr wohl der Meinung, dass das auch für die Qualität von Wissenschaft nach wie vor etwas ist, was wir weiter fördern sollten, aber was nicht Ausgangsvoraussetzung sein müsste oder sein muss, um sich weiter zu qualifizieren. Das ist besonderes wichtig, wenn wir uns noch einmal vor Augen halten, welche drei Punkte für mich bei der Hochschuldienstrechtsreform zu beachten sind: Erstens mehr Flexibilität, um im internationalen Wettbewerb standzuhalten, zweitens Förderung der Wissenschaftlerinnen, ein ganz wesentlicher Punkt, den wir in den letzten Jahrzehnten vernachlässigt haben, und drittens, und da stimme ich der CDU genauso zu, mehr Leistung fördern an unseren Hochschulen. — Danke sehr!
Es ist der Wunsch, den Antrag der Grünen an die Deputation für Wissenschaft zu überweisen.
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) überweist den Antrag an die Deputation für Wissenschaft.
15/289, wurde von der Bürgerschaft (Landtag) in ihrer 16. Sitzung am 11. Mai 2000 in erster Lesung beschlossen und an den Rechtsausschuss und die staatliche Deputation für Wissenschaft überwiesen. Der Rechtsausschuss legt nunmehr mit der DrucksachenNummer 15/390 seinen Bericht und Änderungsantrag dazu vor.
Meine Damen und Herren, es ist schon gesagt worden, dass nach der ersten Lesung des genannten Gesetzentwurfs sowohl der Rechtsausschuss als auch die Deputation für Wissenschaft diesen Entwurf beraten haben. Der Rechtsausschuss hat einen eigenen Vorschlag auf der Grundlage des Entwurfs des Senats entwickelt, und diesem Vorschlag hat sich die Wissenschaftsdeputation angeschlossen. In beiden Fällen waren es allerdings nur mehrheitliche Beschlüsse, das heißt jeweils von den Koalitionsfraktionen getragene Beschlüsse. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat dagegen gestimmt.
Ich sagte schon, die Wissenschaftsdeputation hat sich nach ausführlicher Diskussion unseren Vorschlägen mit Punkt und Komma angeschlossen, so dass beide Bereiche, Justiz und Wissenschaft, hinter diesem Vorschlag stehen. Ich bitte Sie daher auch, unserem Antrag zuzustimmen!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich glaube, in der Sache ist alles gesagt. Ich möchte den Schluss dieser Debatte nutzen, um den Mitgliedern des Rechtsausschusses und insbesondere den Mitgliedern der Deputation für Wissenschaft für die geleistete Arbeit zu danken. Dieser Prozess war sehr konstruktiv. Wir haben erlebt, dass ein, glaube ich, guter Gesetzentwurf des Senats noch durch eine intensive Beratung verbessert werden konnte. Ich finde das Ergebnis überzeugend, und ich habe die herzliche Bitte, dass Sie jetzt in zweiter Lesung diesem Antrag zustimmen. — Vielen Dank!
Sie tun so, als ob wir als kleine Bremer Region durch ordentlich Geldausgeben tatsächlich Wirtschaft steuern können. Das halte ich wirklich für eine gruselige Wiederkehr des Glaubens an ganz traditionalistische Politik à la Keynes. Ich glaube, man sollte hier fragen: Was ist des Staates? Sind wir nicht zuständig für Infrastruktur, sind wir nicht zuständig für Bildung, für Wissenschaft, sind wir nicht zuständig für Kultur? Es ist klar, dass das auch auf der SPDSeite nicht vorn ist. Mich wundert nur, mit welcher Rasanz, die CDU hat ja eigentlich immer eine andere Ausgangsposition gehabt, sich die beiden Parteien angenähert haben.
Sie wollen aber, und das ist es ja auch, was alle Analysen jetzt zeigen, für ihre spätere Berufsausübung und Berufstätigkeit, die sich ja auch geändert hat, mehr, und dieses Mehr braucht man eben heutzutage mehr, als das noch vor zehn, 20 oder 30 Jahren, als einige Kollegen des Ausschusses einmal studiert haben in Heidelberg und Kiel oder wo auch immer, wo es so schön und traditionell war, wo die Welt noch in Ordnung ist, nun vielleicht einmal der Fall gewesen ist. Bremen hatte eine Chance mit dem Schwerpunktstudium und hat sie noch, aber die Chance wird verschlechtert und gemindert. Ich kann nach wie vor überhaupt nicht verstehen, dass der Senator für Wissenschaft, Herr Lemke, dazu seine Zustimmung gegeben hat, denn für die Entwicklung der Hochschulreform in Bremen ist das ein Rückschlag.
Noch vor 100 Jahren machte Deutsch Englisch und Französisch den Rang streitig. Wer in der Welt etwas zu sagen hatte, veröffentlichte es auf Deutsch. Heute sind sich nicht einmal diejenigen zu schade, ihre Vorträge auf Englisch vorzutragen, deren Beruf Erforschung und Lehre der deutschen Sprache und Literatur ist. Gleiches gilt für den Kulturbereich. Deshalb sollte hier bei Bildung, Wissenschaft und Kultur durch die zuständigen Senatoren endlich gegengesteuert werden.
Mit Schreiben vom 20. Januar 2003 hat der Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst mitgeteilt, dass die Amtszeit einer Reihe von Mitgliedern des Landesdenkmalrats im Januar abgelaufen ist bzw. im März ablaufen wird, so dass eine entsprechende Neu- bzw. Wiederbestellung erforderlich werden. Die von den jeweils vorschlagsberechtigten Institutionen neu- bzw. wiederbenannten Persönlichkeiten können der Ihnen vorliegenden Übersicht entnommen werden. Gibt es dazu Wortmeldungen? – Keine. Besteht damit Einverständnis, dass ich über die zu bestellenden Mitglieder gemeinsam abstimmen lasse? – Widerspruch erhebt sich ebenfalls nicht. Dann lasse ich gemeinsam abstimmen.
Das fränkische Herzogschwert gelangte nach der Übernahme Frankens durch die altbayerischen Wittelsbacher infolge der Napoleonischen Kriege und der damit verbundenen Säkularisation in die Schatzkammer der Münchner Residenz. Ich formuliere hier bewusst vornehm und zurückhaltend. Im Jahre 1923 wurden dann im Gesetz über die vermögensrechtliche Auseinandersetzung zwischen dem Freistaat Bayern und dem ehemaligen Königshaus die Eigentumsverhältnisse der so genannten Wittelsbacher Landesstiftung für Kunst und Wissenschaft überwiesen. Jetzt, 200 Jahre später, ist es an der Zeit, dieses Kulturgut von besonders identitätsstiftender Bedeutung nach Franken zurückzubringen. Der zweifellos am besten geeignete Ort zur dauerhaften Präsentation ist die Würzburger Residenz als UNESCOWeltkulturgut und als ehemaliger Sitz der Würzburger
Trotzdem sind wir von der CSU der Meinung, dass die Staatsregierung uns in einem Bericht und in einem Vorschlag konkret Möglichkeiten benennen soll, wie bestimmte Kunstgegenstände – historisch belegt und historisch gewachsen – auf Dauer oder zur Leihgabe gänzlich in die Regionalmuseen kommen können. Dabei müssen wir allerdings eines berücksichtigen: Eigentümer der in Frage kommenden Kunstschätze ist nicht der Freistaat Bayern. Eigentümer ist, insbesondere was das Herzogschwert angeht, die Wittelsbacher Landesstiftung, die auf der Rechtsgrundlage des Gesetzes über die vermögensrechtliche Auseinandersetzung des bayerischen Staates mit dem vormaligen bayerischen Königshaus vom 9. März 1923 sowie der Urkunde über die Errichtung der Wittelsbacher Landesstiftung für Kunst und Wissenschaft vom 12. Mai 1923 basiert.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie wir alle wissen, verlief die deutsche Geschichte im letzten Jahrhundert außerordentlich wechselvoll und widersprüchlich. Dem Fortschritt von Wissenschaft und Technik stand deren Mißbrauch durch diktatorische Regime gegenüber.
Die friedliche Revolution in der DDR markiert auch in der Gedenkstättenarbeit eine Zäsur. Die Ausstellungen in den NS-Gedenkstätten waren auf der Basis neuer Forschungen, die auf der Grundlage der strengen Kriterien der Wissenschaft erfolgen mußten, neu zu gestalten. Dogmatische Bildungsansätze mußten überwunden werden; Diskussionen und offener Meinungsstreit hatten vorgegebene Interpretationen zu ersetzen.
REGIERUNG: Ministerpräsident und Minister der Justiz M ü l l e r (CDU) Minister der Finanzen J a c o b y (CDU) Minister für Bundesangelegenheiten und Kultur - Chef der Staatskanzlei R a u b e r (CDU) Minister für Inneres und Europaangelegenheiten T o s c a n i (CDU) Minister für Gesundheit und Verbraucherschutz W e i s w e i l e r Minister für Bildung K e s s l e r Ministerin für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport K r a m p - K a r r e n b a u e r (CDU) Minister für Wirtschaft und Wissenschaft D r. H a r t m a n n (FDP) Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr D r. P e t e r
Ich zitiere die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Peter Balnis - er war heute auch hier -: „Das Nein von Finanzminister Jacoby und Ministerpräsident Peter Müller darf im Saarland nicht das letzte Wort sein.“ Ich habe es jetzt vermieden, mich selbst zu zitieren, weil ich als DGB-Vorsitzender den Ministerpräsidenten -
Das Wort hat jetzt der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur Herr Professor Kauffold.
Das Wort zur Einbringung hat der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Bitte sehr, Herr Professor Kauffold, Sie haben das Wort.
Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 3/1285 zur Beratung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu überweisen. Wer diesem Überweisungsvorschlag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gibt es Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Gesetzentwurf mit den Stimmen der Abgeordneten aus allen Fraktionen überwiesen.
insbesondere auch in der Wissenschaft, in der Forschung oder auch in vielen anderen an der Landwirtschaft interessierten Einrichtungen –, dann ist es so, dass tatsächlich der einfache Marktfruchtanbau in Mecklenburg-Vorpommern im letzten Jahr einen reinen Betriebsertrag pro Hektar von 900 DM erreicht hat und die Futterproduktion, das heißt die Milchproduktion, pro Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche einen Betriebsertrag von 1.000 DM. Das heißt, schon an dieser Zahl können Sie erkennen, dass sehr wohl die Veredlungsproduktion höhere Potenzen in unserem Bundesland hat als der reine Marktfruchtanbau.
Wir wollen, dass die alten Meiler vom Netz genommen werden. Mittlerweile ist ja klar, dass sie gegen Flugzeugabstürze nicht gesichert sind; Sie haben eben darauf hingewiesen. Sie haben dieses Beispiel aufgegriffen und gesagt, nach Japan ist alles denkbar. Ich weiß nicht, warum ein Flugzeugabsturz vor Japan nicht denkbar gewesen sein soll. Wir müssen diese alten Meiler dauerhaft vom Netz nehmen. Wenn Sie diese Position vertreten, dann ist es gut. Und wir wollen drittens - da nehme ich Sie einmal beim Wort, wenn Sie für höhere Sicherheitsstandards eintreten -, dass das kerntechnische Regelwerk des Jahres 2009 wieder in Kraft gesetzt wird, um den Stand von Wissenschaft und Technik zur Voraussetzung für die Restlaufzeit aller deutschen Atomkraftwerke zu machen. Man kann nicht davon reden, dass Sicherheit erstes Gebot ist, und gleichzeitig Sicherheitsbestimmungen für Kernkraftwerke streichen. Das ist in höchstem Maße heuchlerisch und deshalb muss das zurückgenommen werden.
Die Geschichte der Kernspaltung von ihrer Entdeckung bis heute macht deutlich, dass die Gefahren oft fehleingeschätzt wurden: Von denen, die die Kernspaltung erfunden haben, über die späteren Gegner, die sich in den Siebzigerjahren als Befürworter gezeigt und davon gesprochen haben, dass die Kernkraft uns auf der ganzen Welt helfen kann angesichts der CO2-Katastrophe, bei wirtschaftlichen Entwicklungen und sogar in Entwicklungsländern. Ich erinnere nur an Carl Friedrich von Weizsäcker. Heute müssen wir gemeinsam feststellen, dass es ein grundsätzlicher Fehler war. Damals wusste man ja, als Kernkraftwerke erstmals gebaut wurden, dass die Entsorgung radioaktiver Abfälle nicht geklärt ist. Damals, das muss man heute wohl feststellen, gab es das fast blinde Vertrauen in die Wissenschaft, dass man die wissenschaftlichen Erkenntnisse erreichen würde, um eine gesicherte Entsorgung zu gewährleisten. Heute wissen wir, das ist fatal, es ist uns nie gelungen, die Entsorgung ist bis heute ungeklärt. Wir müssen zur Kenntnis nehmen auch das will ich heute nicht vergessen, auch wenn die Kernkraftwerke zügig abgeschaltet werden -: Die Bedrohung, die daraus entsteht, ist eine Bedrohung für Jahrzehnte und Jahrhunderte.
Ich zitiere in diesem Zusammenhang aus der letzten Ausgabe der „Erziehung und Wissenschaft“, Ihnen bekannt als ehemaliger GEW-Vorsitzender. Das ist die Zeitschrift der GEW. Dort heißt es zu diesem Thema - mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin -: „Eines ist klar, was bislang von Regierungsseite an Zusagen bezüglich der Konzeption und Ausstattung gemacht wurde, reicht nicht aus, um die Gemeinschaftsschule auf eine Startposition zu setzen, die zum Erfolg führt. Die Zusage einer durchschnittlichen Klassengröße von 26 ist in diesem Zusammenhang doch wohl eher als Drohung, wenn nicht gar als Provokation zu verstehen. Berechnungen der Landeselterninitiative für Bildung (...) zufolge liegt der derzeitige Durchschnitt der Klassengrößen an saarländischen Gesamtschulen und Erweiterten Realschulen zusammengenommen bei 24,1.“ So weit das Zitat.
Und ich darf zitieren aus der Versammlung der Delegierten des Landesverbandes Nord der Genossenschaft der Deutschen Bühnen-Angehörigen: „Die Delegierten der Versammlung des Landesverbandes Nord der Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger ersuchen die Mitglieder des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, die Haushaltsmittel für die Theater des Landes innerhalb eines mittelfristigen Zeitraumes aufzustocken.“ Keine Mehrforderungen, Herr Professor Kauffold? Weiter im Zitat: „Dem Prozess der Regionalisierung der Theaterlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern soll damit eine reale Chance gegeben werden. Ein Zeitraum von zwei, drei Monaten, wie im Positionspapier des Ministers für Wissenschaft, Bildung und Kultur vorgesehen, erscheint uns nicht ausreichend, das mögliche Potential einer Beteiligung der Landkreise und kreisfreien Städte an der Finanzierung der Theater im Landesgebiet auszuschöpfen.“