Damit sich Forschung und Lehre ungehindert an dem Bemühen um Wahrheit ausrichten können, ist die Wissenschaft zu einem von staatlicher Fremdbestimmung freien Bereich persönlicher und autonomer Verantwortung des einzelnen Wissenschaftlers erklärt worden. Damit wird zugleich zum Ausdruck gebracht, dass Art. 5 Abs. 3 GG nicht eine bestimmte Auffassung von der Wissenschaft oder eine bestimmte Wissenschaftstheorie schützen will. Seine Freiheitsgarantie erstreckt sich vielmehr auf jede wissenschaftliche Tätigkeit, d. h. auf alles, was nach Inhalt und Form als ernsthafter planmäßiger Versuch zur Ermittlung der Wahrheit anzusehen ist.
Deswegen brauchen wir eine kommunizierende Wissenschaft. Wissenschaftskommunikation ist keine Nebenaufgabe, es ist eine Hauptaufgabe. Das ist, was Dieter Simon, der ehemalige Präsident der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, meinte, als er vor 17 Jahren forderte: Demokratisiert die Wissenschaft, mehr Transparenz und mehr Kommunikation. – Das ist eine wirkungsvolle Waffe gegen falsche Fakten.
Frau Präsidentin, ich komme sofort zum Ende. – Es ist eine Waffe gegen Verschwörungstheorien. Es ist auch ein Instrument, das Wissenschaft legitimieren kann. Natürlich stellen die Menschen Fragen nach dem individuellen Nutzen. Sie stellen auch die Fragen nach den Kosten der Wissenschaft. Sie wollen konkret wissen, was sie persönlich davon haben, dass ein Land wie Hessen im Jahr 2016 bei
Genau deswegen werden wir in den nächsten Wochen und Monaten die bereits bestehende Plattform für Kommunikation der Wissenschaft – das ist „hessen-schafft-wissen.de“ – durch die klare Ansage ausbauen: Wir forschen für Ihren Nutzen. – Das wird auch auf dem Hessentag in Rüsselsheim geschehen mit dem bisher größten Stand der hessischen Universitäten. Wir werden das auf Plakaten, die an über 550 Stellen und 30 Orten in Hessen gezeigt werden, machen. Dabei werden wir zunächst auf drei Topthemen der Wissenschaft aufmerksam machen.
Jetzt zu dem Punkt HoLM. Sie fordern, das HoLM wissenschaftlich zu beauftragen. Auch darüber haben wir schon öfter geredet. Das HoLM ist eine Vernetzungsplattform, die Wissenschaft mit Unternehmen verknüpft und nicht selbst Wissenschaft betreibt.
Umso größer ist die Leistung einzuschätzen, die wir mit diesem Haushalt gerade auch angesichts der zusätzlichen Belastungen durch die Finanzkrise und der zu erwartenden Belastungen durch Ihre gelb-schwarze Steuerpolitik vollbracht haben, in Bildung, Wissenschaft und Forschung überproportional zu investieren. Nicht der Senator ist der Störfall in diesem Wissenschaftsbetrieb. Sie benutzen das Feld der Wissenschaften in dieser Stadt als Schlachtfeld Ihrer Frontalopposition. Sie tun das aus Kalkül, und Sie nehmen die potenziellen Flurschäden dieser Auseinandersetzung für Forschung und Wissenschaft in dieser Stadt bewusst in Kauf. Sie tun damit der Wissenschaftsstadt Berlin ganz sicher keinen Gefallen. – Danke!
die Politik beeinflusst. Nach Vorschlag der Wissenschaft wäre in Berlin neben den Graduiertenschulen nur ein einziges Exzellenzcluster an der Technischen Universität gefördert worden. Nur dadurch, dass buchstäblich über Nacht die Politik, übrigens bundesweit, die Förderbeträge für alle anderen Projekte um 10 Prozent gekürzt hat, war es möglich, auch die anderen Cluster an der FU, HU und die FU insgesamt als Ganzes zu fördern, so wie es die Wissenschaft in diesen Einrichtungen ohne Wenn und Aber verdient hat.
Klar ist auch: Wir dürfen in der Wissenschaft nicht nachlassen. Derzeit lehren, forschen, arbeiten und studieren rund 200 000 Menschen aus aller Welt in Berlin. Allein in den Hochschulbereich investiert Berlin im Jahr rund 1,5 Milliarden Euro. Mit dem Masterplan Wissenschaft wird die Hauptstadt zum führenden Wissenschaftsstandort in Deutschland ausgebaut. Durch die Hochschulverträge erhalten die Berliner Hochschulen mindestens 334 Millionen Euro zusätzlich für die Jahre 2010 bis 2013. Diese sehr gute finanzielle Ausgangslage der Hochschulen stärkt ihre Autonomie und Wettbewerbsfähigkeit.
Wir haben Ihnen unter anderem vorgeschlagen, vorerst auf die Beitragsfreiheit für die ersten beiden Kitajahre zu verzichten. Das haben Sie nicht getan. Sie haben die 84 Millionen Euro durch kurzfristige Umschichtungen gedeckt, vor allem durch die nicht ausgegebenen Mittel für die Einstein-Stiftung, von denen kein Mensch weiß, warum sie überhaupt im Haushalt waren, Mittel, die Sie der Wissenschaft vorenthalten haben, einer Wissenschaftslandschaft, der Sie mit den einseitig veränderten Hochschulverträgen vor den Kopf gestoßen haben, der Sie mit Standortdebatten um das UKBF schaden, die Sie mit unklaren Plänen für die Charité verunsichern und provozieren. Das geschieht alles, obwohl gerade eine Gesundheitsstadt wie Berlin eine exzellente Hochschulmedizin braucht, es geschieht gegenüber einer Wissenschaftslandschaft, deren Eliten Sie mit Hohn und Spott behandeln, wenn ich etwa an den würdelosen Umgang mit FUPräsident Lenzen denke. So, meine Damen und Herren, geht man nicht mit Menschen um, die sich um die Exzellenz der Wissenschaft und um unsere Stadt Berlin verdient gemacht haben.
Eine besondere Qualität dieses Haushalts ist, dass wir das Fundament der Wissenschaft und die Spitze, also die Exzellenz, gleichermaßen fördern. Mit der EinsteinStiftung investieren wir Millionen Euro in die Spitzenforschung und setzen damit die Profilierung des Wissenschaftsstandorts in Berlin fort. Wir haben es hinbekommen – Herr Zimmer, das ist beileibe keine Banalität! –, dass in Berlin ein gebührenfreies Studium, die Schaffung zusätzlicher Studienplätze und die Förderung der Spitzenwissenschaft kein Widerspruch sind. Wir spielen einzelne Bereiche der Wissenschaft nicht ideologisch gegeneinander aus, stattdessen fördern wir alle Potenziale der Wissenschaftsstadt Berlin, in der Breite ebenso wie in der Spitze.
Wenn wir über Bildung reden, bleiben wir nicht bei der Schule stehen, sondern wenn wir über Zukunft reden, müssen wir über Wissenschaft und Forschung reden. Wissenschaft und Forschung sind die Arbeitsplätze von morgen.
ausgezogen. – Die Universität im Sinne Humboldts war immer mehr als bloße Ausbildungsanstalt. Wissenschaft ist mehr als nur der spezialisierte Erkenntnisprozess zur Grundlegung technischer oder sozialer Anwendungen. Wissenschaft ist die Art und Weise, in der aufgeklärte Menschen ihr Welt- und Selbstverhältnis artikulieren. Universitäten sind Orte und Horte kritischer Reflektion gesellschaftlicher Entwicklungen. Wir haben uns durch den Bologna-Prozess so, wie er realisiert wurde, weit von solchen Zielsetzungen im Sinne Humboldts entfernt. Das ist eine gefährliche gesellschaftliche Entwicklung, und deswegen braucht es die grundlegende Reform der Reformen.
Es besteht eine positive Korrelation zwischen der Größe der Einrichtung und der wissenschaftlichen Leistung der Universitätsklinika. Dies hat der Wissenschaftsrat als das anerkannte überregionale Gremium der deutschen Wissenschaft zur Größe hochschulmedizinischer Einrichtungen festgestellt. Die Fusion der Charité von ehemalig drei eigenständigen Universitätsklinika wurde dieser These gerecht und ermöglicht die wünschenswerte Aufstellung der medizinischen Wissenschaft als Treiber für den Gesundheitsstandort Berlin.
Das LOEWE-Programm ist auch ein Beispiel dafür, dass wir die Autonomie der Wissenschaft ernst nehmen. Über den Programmbeirat von LOEWE wird sichergestellt, dass die Wissenschaft selbst definiert, welche Projekte und welche Zentren tatsächlich förderungsfähig sind.
Umso wichtiger ist es, dass wir als Land Hessen sagen: Ja, die Freiheit der Wissenschaft und der Forschung ist uns wichtig, die wollen wir weiterhin unterstützen. Das müssen wir auch in die Bevölkerung hineinbringen. Denn Forschung und Wissenschaft finden nicht im Elfenbeinturm statt. Vielmehr bringen sie sowohl wirtschaftliche als auch soziale Entwicklungen in unsere Gesellschaft. Sie bringen die ökologische Erneuerung nach vorne und sind somit insgesamt ein großer Mehrwert für unsere Gesellschaft.
Wo bleibt die kritische und freie Wissenschaft bei der frisch berufenen Juniorprofessorin, deren Vertrag nur entfristet wird, wenn es ihr gelingt, erhebliche Drittmittel einzuwerben? Wie frei kann sie arbeiten und forschen? – Was Sie tun, gefährdet auch die Freiheit von Wissenschaft und Forschung.
Das bedeutet aber nicht, dass ich alle diese Fragen, die Sie gestellt haben, weil sie so wichtig sind und weil sie verantwortungsvoll abgewogen werden müssen, in allen Einzelheiten zum jetzigen Zeitpunkt beantworten kann, weil Sie wissen, dass wir noch in einer senatsinternen Diskussion sind, was nicht automatisch bedeutet, dass man unterschiedliche Positionen haben muss. Ich darf Ihnen versichern, meine Messlatte ist nicht die, wie Sie gesagt haben, eines für die Wissenschaft die Verantwortung Tragenden, sondern wegen der Bedeutung der Charité im Sinne einer Gesamtverantwortung für die Stadt. Meine Schlussfolgerungen werden aus diesem Gesichtspunkt gezogen. Dass die Wissenschaft damit eine große Rolle spielt, ist zwangsläufig damit verknüpft, da die Bedeutung der Charité für diese Stadt auf ihrer wissenschaftlichen Exzellenz beruht.
Spannend ist übrigens, dass Ihnen die Sorge eines Teils der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler offenbar völlig egal ist, zumindest schreiben Sie hierfür keinen Antrag. Da gibt es nämlich jenseits derer, die durchaus gute Nebeneinkünfte haben im Bereich Labor, um die es mir jetzt nicht geht, durchaus jene, die Grundlagenforschung machen, experimentell und nicht standardisiert, die im Bereich Labor arbeiten. Die tun sich mit der Labor-GmbH auch ein bisschen schwer. Auch da muss ein Weg gefunden werden, wie beide Interessen, Betriebswirtschaft und Wissenschaft, einfach gut berücksichtigt werden. Wir brauchen beides: gut wirtschaften und gute Wissenschaft. Anders geht das nicht.
Es erwartet ferner, dass die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung das Regressverfahren gegen den Präsidenten der TU nach Abschluss der staatsanwaltlichen Ermittlungen fortführt. Das Abgeordnetenhaus erwartet, dass die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung ihm bis zum 30. September 2010 hierzu berichtet
Das hat dazu geführt, dass die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung ein Rundschreiben erlassen hat, in dem die Spezifika für die Schulen noch einmal gesondert dargelegt wurden. Es ist das Rundschreiben für Werbung, Sponsoring in Schulen vom 17. April 1998, das nach wie vor gilt. Das Schreiben sieht unter anderem Fragestellungen vor, die die Schulen spezifisch betreffen, aber auch die Möglichkeit, dass sich die Schulen ihrem unmittelbaren Umfeld öffnen und beispielsweise im Rahmen von Nachbarschaftsprojekten Firmen als Förderer von Schulen gewinnen können – wobei gleichzeitig ausgeschlossen wird, dass das für die Normalausstattung der Schule genutzt wird. Dieses Rundschreiben beinhaltet auch, dass für die Schulen aufgrund der Selbstverwaltung besondere Regularien gelten, dass nämlich innerhalb der Schulen die Schulkonferenz zu beteiligen ist, sodass die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung davon ausgeht, dass die Fragestellung ausreichend geregelt ist. Für die Universi
Herr Minister, ich finde, wenn Sie Begeisterung für Wissenschaft und Forschung wecken wollen, dann sollten Sie nicht über Wettbewerb und wirtschaftliche Verwertbarkeit reden, sondern Sie sollten als Erstes einmal über die großen Errungenschaften der Wissenschaft reden und auch darüber, dass der freie Zugang zu Bildung ein Grundpfeiler der Demokratie ist. – Vielen Dank.
Der Antrag ist wohl eher ein Auftrag für die Wissenschaft, sich tiefergehend analytisch und diagnostisch mit dem Thema der Sprachförderung auseinanderzusetzen, um dann zur Ableitung von geeigneten bildungspolitischen Maßnahmen zu kommen. Aber Ihr Antrag richtet sich nicht an die Wissenschaft, sondern er reiht sich in den Aktionismus von bildungspolitischen Maßnahmen ein. Experten auf diesem Gebiet machen deutlich, dass vermeintliche Erfolge in der Sprachförderung bis heute nicht sauber belegt werden können. In einem Artikel in der „Zeit“ vom 22. Oktober 2010 wird genau dieses Problem ausführlich behandelt.
Herr Schäfer-Gümbel, schauen Sie doch einmal in Ihre Pressemitteilung: kein einziges Wort zu Wissenschaft und Forschung, kein einziges Wort zu Kunst und Kultur. Oder nehmen Sie einmal Ihre Rede. Der Ministerpräsident hat in seiner gestrigen Rede das Thema primär und prioritär behandelt. Sie haben kein Wort zu Wissenschaft und For
Deswegen nehmen Sie es mir nicht übel – Sie sehen, ich freue mich über jeden Euro, der in den Wissenschaftsetat fließt –: So punktuell und so isoliert, wie Sie das machen, helfen Sie Wissenschaft und Forschung wirklich nicht. So kann man es nicht betreiben. Das ist aber ein Kompliment an uns – so empfinde ich es jedenfalls –, weil Sie damit deutlich machen: Wir haben das schon sehr richtig für Wissenschaft und Forschung geordnet.
Forschung. Der starke Fokus auf eine exzellente Wissenschaft und Forschung ist sicherlich richtig. Aber es kann nicht der alleinige Fokus in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik sein. Die Verschiebung der Gewichte hin zu der Frage, wo exzellente Wissenschaft im Sinne von Forschung angeboten wird, und weg von der Frage, wo eigentlich exzellente Lehre angeboten wird, führt zu einem Ungleichgewicht. Und dieses Ungleichgewicht kann dazu führen, dass insgesamt vieles von dem, was in den vergangenen Jahren aufgebaut worden ist, scheitern wird, umkippen wird, in die Bedeutungslosigkeit versinken wird.
Wir können auf den Bereich Wissenschaft und Kultur im Lande Hessen stolz sein, und zwar nicht erst im Jahre 2016, sondern in der Summe der Ausgaben seit vielen Jahren. Das nützt unserer Wissenschaft und unserer Kultur in unserem stolzen Bundesland Hessen. – Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Ich habe die Ehre, die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst vorzutragen. Die Beschlussempfehlung lautet: Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum mit den Stimmen der CDU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der SPD, der LINKEN und der FDP, den Gesetzentwurf unter Berücksichtigung der Änderungsanträge, Drucks. 19/2432 und Drucks. 19/2652, in zweiter Lesung anzunehmen.
Im November waren die Obleute der hessischen Landtagsfraktionen übereingekommen, ein gestrafftes Verfahren zu ermöglichen und auf eine mündliche Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zu verzichten. Hierfür wurden vom federführenden Ministerium für Wissenschaft und Kunst die Unterlagen der Regierungsanhörung zur Verfügung gestellt.
Ich bedanke mich für die Frage. Sie eröffnet mir ein erneutes Mal die Möglichkeit, darauf hinzuweisen, dass die Grundfinanzierung der Wissenschaft insgesamt und insbesondere der Hochschulen in Berlin im Vergleich zu anderen Bundesländern beispielhaft gelöst ist. Ich darf Sie bei dieser Gelegenheit daran erinnern: Wenn Sie Zeitung lesen, können Sie feststellen, dass in Ländern, die finanziell sicher besser gestellt sind als das Land Berlin, wie die sogenannten Geberländer, zum Beispiel Bayern, Hessen oder Niedersachsen, die – nicht nur bezogen auf Einwohnerzahl und Bruttoinlandsprodukt – nicht annähernd so viel für die Wissenschaft ausgeben wie Berlin, dass in diesen Bereichen die Mittel für die Hochschulen gekürzt werden. Die Hochschulverträge, denen Sie skeptisch gegenüberstehen, garantieren den Hochschulen einen steilen Aufwuchs, der dann, wenn sie letzten Endes noch Leistungssteigerungen zu verzeichnen haben, innerhalb von wenigen Jahren eine Steigerung ihres Etats in der Größenordnung von 15 Prozent ermöglicht, sodass die Basisfinanzierung in Bezug auf Wettbewerbsfähigkeit unvergleichlich viel besser ist als die der anderen Universitäten der Bundesrepublik Deutschland.
Aber kommen wir zur Hauptsache: Es ist unstrittig, dass das Berliner Hochschulgesetz einer Rundumerneuerung bedarf. Als die Grundlage dessen, was wir heute haben, 1989 beschlossen wurde, war es ein sehr fortschrittliches Gesetz. Seitdem ist Einiges passiert, auch in der Wissenschaft – ich sage nur: Bologna-Reform, neue Vorstellungen von Steuerung, Hochschulverträge, neue Vorstellungen von institutioneller Governance. Wir haben seit Jahren eine lebhafte Diskussion zur Lage des sogenannten wissenschaftlichen Nachwuchses und über die Notwendigkeit, sich von altertümlichen, quasi feudalen Logiken als Grundlage von Personalstrukturen zu verabschieden – auch um Wissenschaft als Beruf und Karriereoption ge
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Delius! 425 Berliner Schulen haben einen solchen Server in der Vergangenheit in Abstimmung mit ihren Schulträgern beantragt und erhalten. In einigen Fällen hat der Schulträger die Kosten zur Überlassung eines solchen Standardservers für den Einsatz an seinen Schulen direkt bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft beantragt und erhalten. Die Zuständigkeit für die Beschaffung, Pflege, Verschrottung und Wiederbeschaffung von IT liegt in Berlin jedoch grundsätzlich beim Schulträger. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft unterstützt den Schulträger jedoch bei der erfolgreichen Umsetzung dieser Aufgaben – sowohl konzeptionell durch den Masterplan als auch finanziell durch entsprechende Beschaffungsmaßnahmen.