Was ist eigentlich der Auftrag von Wissenschaft? Im Grundsatz wird Wissenschaft von der Gesellschaft getragen. Wenige können studieren, und viele müssen dafür arbeiten, dass Unis, Lehre und Wissenschaft existieren können. Wissenschaft soll als Auftrag Wissen schaffen. Sie soll aufklären und die Gesellschaft weiterentwickeln.
Es gibt im Übrigen auch nicht d i e wissenschaftliche Wahrheit. Zu oft höre ich in Diskussionen: Das sagt die Wissenschaft; und es ist die Wahrheit. – Wir haben typischerweise ganz unterschiedliche Konzepte; auch hierzu verweise ich noch einmal auf Thomas S. Kuhn. Die Rolle der Wissenschaft ist für uns Freie Demokraten deswegen nicht, dass sie eine politische Agenda unterstützt; sie ist auch keine Waffe in einem tagespolitischen Kampf. Wer das tut, macht Wissenschaft zu Beibooten seiner Politik. Damit machen Sie Wissenschaft viel zu klein.
Es ging ja vor ein paar Monaten. Warum soll es jetzt nicht gehen? Überhaupt bin ich der Meinung, dass man verschiedene Gesichtspunkte hören muss und dass wir eine breite Debatte brauchen. Die Kritik, die eben geäußert worden ist, dass man auch kontroverse Meinungen in dieser ganzen Diskussion hören muss, finde ich mehr als berechtigt. Es ist insbesondere in der Virologen-Zunft festzustellen, dass sich zwei unterschiedliche Strömungen entwickelt haben. Ich neige eher der einen zu; das muss nicht unbedingt richtig sein, man sollte aber immer alle hören. Man sollte sie hören, denn etwas muss man wissen: Wissenschaft in dem Sinne gibt es nicht, dass es nur e i n e Wissenschaft gibt. Wissenschaft lebt davon, dass es kontroverse Meinungen gibt. Wissenschaft lebt davon, dass Erkenntnisse immer wieder durch Experimente überprüft werden müssen, wenn
Da sich führende Vertreter aus Wissenschaft und Praxis mit dieser Wirtschaftsweise beschäftigen, hat dieses Thema sowohl durch die Vertreter des Strategierates Wirtschaft-Wissenschaft als auch die Vertreter des Kuratoriums Gesundheitswirtschaft Einzug in zwei relevante Strategiepapiere unseres Landes gefunden. Der Strategierat Wirtschaft-Wissenschaft begleitet die Regionale Innovationsstrategie des Landes, die RIS, bei der Herstellung als auch bei der Umsetzung des EFRE, also des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung. In einem zweijährigen Prozess von 2018 bis Oktober 2020 wurde die RIS 2021 bis 2027 erarbeitet. Die Bioökonomie hat als Querschnittsthema auf Druck des Strategierates Einzug gehalten. Zur fachlichen Begleitung dieses Querschnittsthemas wurde das Bioökonomieboard MV berufen. Diesem gehören aktuell 15 Vertreter aus Wissenschaft und Praxis an. Die entsprechenden Vertreter des Strategierates Mecklenburg-Vorpommern, des Kuratoriums Gesundheitswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern als auch vom Bioökonomieboard können selbstverständlich erfragt werden.
Deswegen: Meine Damen und Herren, ich befürchte, wir setzen uns hier einfach zu kleine Ziele. Wir denken Forschung in Hessen schlicht zu klein. Wir denken Forschung nicht nur zu klein, sondern auch zu politisch. Damit kapern Sie ein Stück weit die Wissenschaft. Was meine ich damit? Ich meine damit nicht nur die Professuren für Nachhaltigkeit, die Sie an jeder Universität installiert und hier groß erwähnt haben, nein, Sie wollen eine neue politische Rolle der Hochschulen. Sie betonen sehr stark – ich glaube, etwas zu stark – die Third Mission, also eine weitere Mission. Ich wäre froh, wir hätten die ersten beiden Missionen umgesetzt; denn dann wären wir viel weiter vorangekommen, bevor wir uns so stark auf die dritte Mission begeben. Sie setzen Wissenschaft als Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele ein. Ich denke nur an den Setzpunkt in diesem Hause in Bezug auf das Thema „faktenbasierte Politik“, als es darum ging, mit Wissenschaft eigene politische Ziele zu unterstützen. Oder ich denke – ich habe das Wort schon gesagt – an „Die Stunde der Wahrheit“. Ich hätte mich über eine Stunde der Wissenschaft oder der Forschung gefreut. „Wahrheit“ ist etwas, mit dem Sie den Bogen überspannen.
Lassen Sie es mich abschließend noch einmal bekräftigen: Kultur und Wissenschaft sind kein Luxus. Kultur und Wissenschaft sind für alle da. Kultur und Wissenschaft sind Daseinsvorsorge. Kultur und Wissenschaft sind Kernelemente unserer Demokratie. – Glück auf.
Wir benötigen also eine Richtschnur für die Zusammenarbeit von Politik, Öffentlichkeit und Wissenschaft – und hier ist einiges schiefgelaufen. Politik benötigt natürlich wissenschaftliche Beratung, aber Politik darf sich nicht hinter der Wissenschaft verstecken. Und Wissenschaft wiederum sollte nicht politische Forderungen bedienen, wie es leider vorgekommen ist. Wissenschaft muss unabhängig bleiben.
Einzige (abschließende) Beratung: Verfassungsgerichtliches Verfahren - Verfahren über den Antrag festzustellen, dass das Verlangen der Antragsgegner nach Vorlage a) des Haushaltsvoranschlages des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur mit Begründungen zum Landeshaushalt 2001, b) des Entwurfs des Ministeriums für Finanzen und Energie für den Haushalt des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur für das Jahr 2001 vor der Kabinettsberatung, c) der Haushaltsverhandlungsvermerke des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur und des Ministeriums für Finanzen und Energie zum Landeshaushalt 2001,
Es kommt hinzu, und das möchte ich auch noch erklären, dieses Landesbreitbandnetz ist eine Kommunikationsplattform. Das heißt, die dazugehörige Gesellschaft, die zwar erst später gegründet worden ist, verwaltet eine Telekommunikationsplattform, und diese Telekommunikationsplattform ist ein Weg für Bremens Zukunft und dient auch der Regionalentwicklung in diesem Bundesland. Es integriert Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung. Diese lange bestehende Forderung, Wirtschaft und Wissenschaft zu verbinden, Wirtschaft und Wissenschaft kooperieren zu lassen, wird nun wirklich erst mit diesem Landesbreitbandnetz und mit dieser Infrastruktur erfüllt.
Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft sowie Grubensicherheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 14/238 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft sowie Grubensicherheit ist, den bitte ich eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Gesetzentwurf in Erster Lesung mit den Stimmen aller Fraktionen und somit einstimmig angenommen und zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft sowie Grubensicherheit überwiesen ist.
Herr Minister! Nachdem Pressemeldungen zu entnehmen war, dass sich das Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit einem Arbeitskreis aus Vertretern von Wirtschaft und Wissenschaft getroffen hat, um den Bedarf an Computerspezialisten in Bayern zu ermitteln, frage ich die Staatsregierung, welche Zahlen bei dem Treffen genannt wurden, ob das Staatsministerium glaubt, dass die Expertenlücke trotz gegenlautenden Äußerungen aus der Wissenschaft aus eigener Kraft geschlossen werden kann bzw. wie die Staatsregierung diese Lücke zwischen Angebot und Nachfrage schließen will, um die wirtschaftliche Entwicklung Bayerns nicht nachhaltig zu schädigen?
Hier ist die Überweisung zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Wissenschaft und an die staatliche Deputation für Arbeit und Gesundheit vorgesehen, wobei die Federführung bei der staatlichen Deputation für Wissenschaft liegen soll. Wer der Überweisung des Bürgerantrags mit der Drucksachen-Nummer 15/1038 zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Wissenschaft, federführend, und die staatliche Deputation für Arbeit und Gesundheit seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen! Ich bitte um die Gegenprobe! Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) überweist den Bürgerantrag entsprechend.
Tagesordnungspunkt 11: Einzige (abschließende) Beratung: Verfassungsgerichtliches Verfahren - Verfahren über den Antrag festzustellen, dass das Verlangen der Antragsgegner nach Vorlage a) des Haushaltsvoranschlages des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur mit Begründungen zum Landeshaushalt 2001, b) des Entwurfs des Ministeriums für Finanzen und Energie für den Haushalt des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur für das Jahr 2001 vor der Kabinettsberatung, c) der Haushaltsverhandlungsvermerke des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur und des Ministeriums für Finanzen und Energie zum Landeshaushalt 2001, d) der Verhandlungsvermerke zur Nachschiebeliste zum Landeshaushalt 2001, gegen die Bestimmungen der Art. 2, 26 Abs. 1 Satz 1 und 23 Abs. 3 Satz 1 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein verstößt und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung Schreiben des Bundesverfassungsgerichts Zweiter Senat - vom 16.01.2002 - 2 BvK 1/01 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen - Drs. 14/3176
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, aufgrund des offensichtlichen Sachzusammenhangs behandle ich den Antrag der PDS und den Antrag der CDU in einer Stellungnahme. Bildung, Wissenschaft und Forschung, wir haben es gerade gehört, sind die Grundpfeiler für eine zukunftsträchtige Entwicklung Deutschlands und selbstverständlich für die zukunftsträchtige Entwicklung Thüringens. Wir wissen, dass sie Voraussetzungen sind für innovative Produkte, Dienstleistungen und Verfahren, und nur damit können wir uns im weltweiten Wettbewerb behaupten, nur damit werden wir in der Zukunft auch wirtschaftliches Wachstum generieren können, und nur ein solches Wachstum garantiert uns Wohlstand und schützt unseren Sozialstaat. Oft verkündet, scheinen diese Zusammenhänge doch nicht von allen verstanden worden zu sein. Deshalb begrüße ich es, dass der Themenkomplex Bildung, Wissenschaft und Forschung derzeit eine solche Beachtung findet. Das Parlament ist der geeignete Ort, um darüber zu sprechen. Dass Bildung, Wissenschaft und Forschung eine herausgehobene Bedeutung haben, das war, ist und bleibt stets die Überzeugung der Thüringer Landesregierung. Dafür hat sie in den vergangenen Jahren enorme Investitionen in die Forschungsinfrastruktur Thüringens vorgenommen. Wir sind derzeit mit den Studierenden und den Lehrenden im konstruktiven Gespräch. Wir werden gemeinsam nach Lösungen suchen. Aber, das gebietet die Fairness im Umgang miteinander, wir sagen offen, was machbar ist und dass nicht alles Wünschenswerte im Rahmen der jetzigen Haushaltslage realisierbar ist.
Meine Damen und Herren, der Gesetzentwurf wurde in der Folge nach erster Lesung am 4. März an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst überwiesen. Selbiger Ausschuss hat diesen Gesetzentwurf in seiner 39. Sitzung am 5. März beraten und dazu eine schriftliche Anhörung wesentlicher Kultur- und Kunstverbände Thüringens beschlossen und durchgeführt. In seiner 42. Sitzung am 30. April 2004 wurde die schriftliche Anhörung zum Text im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst ausgewertet und der Gesetzentwurf nebst einigen Änderungsvorschlägen aus den Fraktionen erneut beraten. Die Textvorlage der Landesregierung wurde mit folgender Änderung mehrheitlich angenommen. In § 6 Abs. 2 Satz 1 werden nach dem Wort "Landesregierung" die Worte "im Benehmen mit dem für Kunst zuständigen Ausschuss des Thüringer Landtags" eingefügt. Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst empfiehlt dem Thüringer Landtag die Zustimmung zur Beschlussempfehlung und zum Gesetzentwurf.
Es wurde gerade mal ein einziges Gutachten vergeben. Der Oberstaatsanwalt hat gesagt, der behandelnde Staatsanwalt habe schließlich noch andere Dinge zu tun. Auf diese Staatsanwaltschaft hat sich die Behörde für Wissenschaft und Forschung verlassen. Bezeichnend war auch die Antwort des Oberstaatsanwalts auf meine Frage, ob denn die Behörde für Wissenschaft und Forschung, die gesagt hatte, daß die Staatsanwaltschaft alles richten werde, überhaupt einmal nachgefragt hat. Die Antwort des Staatsanwalts lautete: Nein, das hat sie nicht. Erst nachdem es die Presseveröffentlichungen gegeben hat, hat die Behörde für Wissenschaft und Forschung überhaupt bei der Staatsanwaltschaft nachgefragt, wie denn der Gang der Dinge sei.
In eine solche Bildungsoffensive, meine Damen und Herren, sind Wissenschaft und Forschung stärker einzubinden. Ihr Potenzial muss als eigenständiger Entwicklungsfaktor in unserer Region begriffen werden. Wissenschaft, Innovation, Wirtschaft und Arbeitsmarkt sind deutlich in einen Zusammenhang zu stellen. Impulse aus Wissenschaft und Forschung müssen sich stärker in Entwicklungen der Region und auf dem Arbeitsmarkt widerspiegeln. Ohne die Haushaltsanteile für den Zukunftsfaktor Hochschule zu erhöhen wird es nach unserer Auffassung nicht gehen.
Ich komme damit zu dem Bereich „Wissenschaft und Forschung“. Wissenschaft, Forschung und Entwicklung bestimmen die Arbeitsplätze von morgen. Herr Minister Bauckhage, ich bin mit Ihnen vollkommen einig in Ihrer Aussage. Länder wie Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen und Thüringen sind dafür gute Beispiele. Sie weisen besonders hohe Anstrengungen für die Wissenschaft auf. Rheinland-Pfalz gehört zu den weit abgeschlagenen Schlusslichtern in Deutschland. Mit 68 Euro und 86 Cent je Einwohner in Rheinland-Pfalz gibt es nur noch in Brandenburg und Schleswig-Holstein niedrigere Ausgaben der Länder für Forschung und Entwicklung.
Es ist Überweisung zur weiteren Berichterstattung an die staatlichen Deputationen für Bildung und Wissenschaft vorgesehen, wobei die Federführung bei der staatlichen Deputation für Wissenschaft liegen soll. Des Weiteren wurde beantragt, dass die Deputation für Wissenschaft bis zum Januar 2003 einen Bericht abgeben soll.
Seien wir froh, dass die Wissenschaft, auch die Erziehungswissenschaft und die Schulpädagogik, in diesem Land unabhängig von politischen Mehrheiten ist. Gerade die CDU kann nicht behaupten, dass wir von dieser Wissenschaft immer wohlwollend in ihren bildungspolitischen Ansichten begleitet worden wären, aber wir haben uns nie zu solchen Angriffen gegenüber der Wissenschaft hinreißen lassen. Eine Entschuldigung wäre dies zumindest wert gewesen, um das Ansehen dieses Landtages vor Schaden zu bewahren, meine Damen und Herren.
Im Rahmen der Förderprogramme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur und des Wirtschaftsministeriums sind die ausgereichten Fördermittel wirtschaftsorientiert eingesetzt und haben neben neuen grundlegenden Erkenntnissen in der Wissenschaft zu marktfähigen Produkten geführt sowie zur Schaffung neuer Arbeitsplätze beigetragen. Als Beispiel sei nur das Förderprogramm..Verbundforschung" des Ministeriums für Wissenschaft. Forschung und Kultur genannt, durch das im Zeitraum von 1997 bis 1999 mehr als 60 Verbundprojekte als Kooperationen von Forschungseinrichtungen. Hochschulen und Unternehmen in Höhe von 10,6 Millionen DM gefördert wurden. Die Ergebnisse erbrachten wirtschaftlich bisher ein Mehrfaches der Fördersumme und schufen zusätzliche Arbeitsplätze.
In diesem Jahr wird im Rahmen der bundesweiten Initiative „Wissenschaft im Dialog“ erstmals der Wissenschaftssommer Bonn 2000 im Kontext zu dem von der Bundesministerin für Bildung und Forschung angekündigten Jahr der Physik veranstaltet. Für 2001 ist das Jahr der Lebenswissenschaften und der Wissenschaftssommer Berlin 2001 geplant. In den Folgejahren sind ebenfalls Wissenschaftssommer und darüber hinaus weitere Veranstaltungen zu jährlich wechselnden Leitthemen vorgesehen. Trägerin des Vorhabens ist die gemeinnützige GmbH Wissenschaft im Dialog, die vom Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft, den großen Wissenschaftsorganisationen und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung gegründet worden ist.
Die FDP-Fraktion begrüßt es ausdrücklich, dass die Chancengleichheit von Frauen und Männern in der Wissenschaft heute ein Thema im Sächsischen Landtag ist. Dass Frauen in Sachsen wie in ganz Deutschland in der Wissenschaft unterrepräsentiert sind, haben meine Vorredner bereits ausgeführt und ausreichend mit Zahlen belegt. Insbesondere in den wissenschaftlichen Spitzenpositionen sind Frauen erheblich unterrepräsentiert. Während noch jede dritte Dissertation von einer Frau geschrieben wird, ist nur jede zehnte Professur von einer Frau besetzt. Dass diese Situation alles andere als zufriedenstellend ist, darin sind wir uns einig. Der Wissenschaft gehen somit große Teile des Talentepools verloren,
Die Bezirksregierung Braunschweig hat über die regionale Fortbildung BraunschweigGoslar-Peine-Salzgitter-Wolfenbüttel in Kooperation mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft eine so genannte Einführungsfortbildung „Arbeitsplatz Schule“ für neue Kolleginnen und Kollegen angeboten. Diese Fortbildungsveranstaltung sei die erste in einer Fortbildungsreihe, in der noch zwei weitere Fortbildungsveranstaltungen geplant sind. Mit dieser Art der „Kooperation“ ermöglicht die Landesregierung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft gezielte Mitgliederwerbung bei Berufsanfängerinnen und Berufsanfängern mit Landesmitteln. Bekanntermaßen ist im Übrigen die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft nicht der einzige Interessenvertreter der Lehrerschaft in Niedersachsen, die auch durch zahlreiche andere Lehrerverbände repräsentiert und vertreten wird.
Meine Damen und Herren, Erziehen heißt Vorleben, alles andere ist höchstens Dressur. Die Mehrheitsfraktion der CDU trägt die volle Verantwortung für die Schulentwicklung in Thüringen auf der Grundlage des Doppelhaushalts. Wir weisen heute erneut eindringlich und rechtzeitig auf die Gefahren schwer wiegender Fehlentwicklungen hin, die durch den Haushalt 2001/2002 drohen. Wir haben konstruktive Alternativen vorgelegt. Bedenken Sie bei Ihren Entscheidungen das, was Bundespräsident Johannes Rau im Juli dieses Jahres auf dem Kongress Wissenschaft Zukunft sagte: "Die öffentlichen Ausgaben für Bildung und Wissenschaft sind geringer, als wir uns das leisten können. Bildung und Wissenschaft sind die beste und wichtigste Investition in unsere Zukunft, in die Zukunft unserer ganzen Gesellschaft. Zeigen wir, was unsere Zukunft uns wert ist." Zeigen Sie es, meine Damen und Herren! Wir sind gespannt. Danke.
nen. Daher sind wir zur Auffassung gelangt, dass die Bearbeitung des Themas Medizintechnik sehr wichtig werden wird. Dies müsste auch mit entsprechenden Dienstleistungen verbunden werden, mit Forschung und Entwicklung. Hier sollten wir wirklich einen Schwerpunkt installieren. Wir meinen, dass ein solches Konzept ausgehend von den Stärken und Schwächen entwickelt werden muss. Berührt sind somit auch Wissenschaft und Forschung und Technologie. Vor diesem Hintergrund haben wir es übrigens von Beginn an bedauert, dass Wissenschaft, Technologie und Forschung im Zuge des Ressortzuschnitts nicht im Wirtschaftsministerium angesiedelt wurden. Ich glaube, es ist unbestritten, dass es einen engen Zusammenhang geben muss zwischen dem Thema „Wirtschaft“ und dem Thema „Wissenschaft, Forschung und Technologie“.
Drittens: Die Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft ist ungenügend. Herr Trunschke, ich bin schon der Meinung - das ist der Punkt -, dass wir die vorhandenen Kapazitäten einfach besser nutzen müssen. Dazu gehört, dass wir die wissenschaftlichen Leistungen mit Anforderungen unserer Industrie zu verbinden versuchen. Wir müssen das Gesamtsystem Wissenschaft und Wirtschaft immer im Auge behalten. Darum kommen wir nicht herum. Hier ist die Politik gefragt; hier müssen wir Rahmenbedingungen schaffen, damit das Gesamtsystem Wissenschaft und Wirtschaft mit der Zielstellung optimiert wird, mehr neue Produkte für zukunftsfähige Märkte zu schaffen.
Entscheidend ist die bessere Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft, von Befähigung, Bildung und Ausbildung. Das neue Hochschulnetzwerk InnovationsAllianz von 24 nordrhein-westfälischen Hochschulen setzt als zentraler Ansprechpartner für die Wirtschaft bereits wichtige Akzente. Wir werden helfen, Hochschulen und Wirtschaft noch enger zu vernetzen, indem wir die Informationskanäle zwischen Wirtschaft und Wissenschaft unterstützen und stärken: durch ein Patentportal im Internet und durch Patentscouts, die helfen, dass neue Ideen der Wissenschaft auch in neue Produkte umgesetzt werden.
Es geht um 18 Hochschulen und über 120 außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, und es geht um die Zukunft dieser Stadt, deren künftige Unternehmen allein wissenschaftsbasierte Unternehmen sein werden. Im Vorgriff auf die Haushaltsdebatte in der kommenden Woche setzt das Abgeordnetenhaus mit dieser Aktuellen Stunde zur „Zukunft Wissenschaft“ einen politischen Akzent. Liebe Kolleginnen und Kollegen, zeigen auch Sie Flagge für die Zukunft unserer Stadt und für die „Zukunft Wissenschaft“ und stimmen Sie unserem Thema „Zukunft Wissenschaft für Berlin“ für die Aktuelle Stunde zu. – Vielen Dank!
Aber nun konkret zum Verhalten unserer Fraktion zu dem Verbraucherausschuss: Wir würden - weil es so viel Bedarf gibt, Sie bitten, diesen Antrag in der Weise, weil es eben auch so wichtig ist mit dem Verbraucherausschuss, weil die Verbraucher sind unsere ersten Partner in allen Fragen, und das müssen und können wir nicht einfach so vom Tisch weg, obwohl ich Fontanes kurzen Ausspruch dargebracht habe - den Antrag gern an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, an den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, an den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz und an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst überweisen. Denn wir haben - schütteln Sie nicht den Kopf - Wissenschaft und Forschung, alle diese Punkte sehr, sehr vernachlässigt. Da nehme ich überhaupt niemanden aus. Ich hatte damals von der Erblast gesprochen. Das können wir heute nicht allen anlasten. Also an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik. Ich muss aber sagen, sollte die Mitte hier vor mir unsere politisch, sage ich einmal, anders Denkenden, ich kann auch etwas ganz anderes sagen, aber ich will es auch moderat betrachtet wissen - das hier ablehnen, dann müsste sich meine Fraktion - so hatten wir geredet und diesmal haben wir eigentlich viel geredet in der Fraktion zu diesem Punkt mehrheitlich enthalten. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Zu Frage zwei: Das Angebot der Herstellerfirma, die den Zuschlag erhalten soll, beläuft sich in der Summe auf 3,994 Millionen DM. Das Gerät soll im Rahmen einer HBFG-Maßnahme finanziert werden, so dass 50 Prozent der Anschaffungskosten vom Bundesminister für Bildung und Wissenschaft und 50 Prozent vom Senator für Bildung und Wissenschaft zu finanzieren sind, die aber voraussichtlich noch um eine Million DM gemindert werden, weil der Rektor des Hanse-Wissenschaftskollegs in Aussicht gestellt hat, dass sich das Hanse-Wissenschaftskolleg an den Beschaffungskosten für das Gerät mit dieser Summe beteiligt. Für die räumliche Unterbringung des Gerätes werden zusätzlich noch Baukosten anfallen, über deren Höhe erst nach Abschluss von Alternativuntersuchungen – Container oder bauliche Lösungen – berichtet werden kann. Der von Bremen zu tragende Anteil der Finanzierung wird aus dem ISP-Anteil des Senators für Bildung und Wissenschaft getragen werden.