Wir werden diese Pläne in drei Veranstaltungen im ganzen Land verteilt öffentlich vorstellen, damit die Bevölkerung ganz früh weiß, was wir vorhaben, und mit uns in die Debatte eintreten kann; denn wenn man - das wurde heute hier schon mehrfach erwähnt, das Stichwort „Selke“ - die Leute nicht mitnimmt, wenn man nicht miteinander im Gespräch ist, wenn man nicht die unterschiedlichen Interessen versucht, gemeinsam abzuwägen, dann trifft man einfach auf Widerstand. Widerstand heißt im Zweifelsfall immer, dass wir in der Umsetzung unserer Maßnahmen langsamer sind. Wenn wir sie gemeinsam tragen, dann sind wir immer schneller.
Das hat im Widerstand gegen das AKW Wyhl gegolten, und das galt in den letzten Jahren genauso im Widerstand gegen das AKW Fessenheim.
Wir stellen also fest, dass die überraschende Ankündigung von St. Quirin von Nationalparkkritikern in manchen Regionen bereits als Einladung zum Widerstand verstanden wurde. Der ehemalige Staatskanzleiminister von der CSU ist da übrigens ganz vorne dran. Die Regierung spielt den Kommunen den Ball ohne jede Hilfestellung und erkennbare Rückendeckung zu. So haben gerade CSU-Politiker aus den Kommunen sowohl im Spessart als auch in der Rhön zum Widerstand gegen Ihre Überlegungen aufgerufen.
Wir haben immer Reformen gehabt, da wurde heftig diskutiert, Herr Dachner. Aber wir haben hier eine Reform, wo es einen solchen großen Widerstand im Lande gibt, wo ich einfach nur sagen kann, wer nach Gutsherrenart regiert, der braucht sich nicht zu wundern, dass er einen solchen Widerstand erfährt in Mecklenburg-Vorpommern.
Das führt dazu, dass wir natürlich, wenn wir Menschen bei diesem Thema mitnehmen wollen, wo wir immer wieder sagen, Leute, wir wollen doch eigentlich weg vom Öl in all diesen Bereichen, und plötzlich fängt ein Land an, darüber nachzudenken, jetzt Erdöl zu fördern, eigentlich erst mal nur auf Widerstand stoßen. Dieser Widerstand ist im ersten Impuls auch vollkommen richtig.
Der Widerstand formiert sich. Es ist nicht nur der von Ihnen so gescholtene bpa, dies ist das DRK, es ist ver.di, es ist der DGB Nord, der Paritätische, die AWO hat Bedenken, allüberall formiert sich Widerstand, und Sie wollen das so durchdrücken: „Basta“, sagen Sie.
in Bayern – gesagt, dass wieder Züge rollen müssten. 8.000 Deutsche – oder auch andere – haben dazu gerufen: "Widerstand! Widerstand!" Ein glattes Unterlaufen der verfassungsmäßigen Ordnung! Das war insoweit Volksverhetzung. Damals hätte die Polizei einschreiten und diese Demonstration unterbinden müssen.
Im Zusammenhang mit diesem Einschreiten sind neun Strafanzeigen gegen Anhänger des FC Carl Zeiss Jena gefertigt worden. Diese haben zum Gegenstand: einmal Landfriedensbruch und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, zweimal Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, dreimal gefährliche Körperverletzung bzw. Körperverletzung und dreimal Beleidigung zum Nachteil von Polizeibeamten.
bessergestellt werden, muss ein starker Finanzierungsanteil über den vertikalen Ausgleich vom Bund geleistet werden. Und da kommt mein Hauptkritikpunkt ins Spiel. Bei aller Freude darüber, dass nun die Länder ihre Aufgaben weiter erfüllen werden können: Der Bund lässt sich die finanziellen Zuschüsse teuer bezahlen. Die Länder müssen dem Bund Kompetenzen überschreiben, die noch vor wenigen Jahren nie zur Verhandlungsmasse geworden wären. Hans Eichel ist – zu Recht, wie ich finde – mit entsprechenden Vorhaben seinerzeit gescheitert. Die Älteren unter uns erinnern sich, dass er von einer Bundessteuerverwaltung träumte. Dagegen regte sich erheblicher Widerstand. Im Jahr 2017 gibt es derlei Widerstand aus den Ländern kaum noch. Auf dem Basar der Möglichkeiten hat Wolfgang Schäuble kräftig zugeschlagen. Folgende Beispiele mögen als Illustration dienen: ein Weisungsrecht für die Finanzverwaltung – nur eine Mehrheit der Länder kann Weisungen stoppen; die Abschaffung der Bundesauftragsverwaltung bei Autobahnen – der Bund erhält hier jetzt die volle Kontrolle über Planung, Bau, Betrieb und Instandhaltung. Der Bund kann Verbesserungen in der kommunalen Infrastruktur einfacher als vorher mitfinanzieren, zum Beispiel also in den Schulbau investieren – vordergründig gut für die Kommunen und Länder, aber auch ein Druckmittel und eine Erhöhung der Abhängigkeit.
Da die Netze für den Abtransport der erneuerbaren Energien nicht ausreichend dimensioniert sind, kommt es logischerweise zum erforderlichen Netzausbau. Diverse Gesetze ermöglichen insofern bereits ein beschleunigtes Planungsverfahren. Was die Energieplanwirtschaftler von CDU bis Grüne jedoch bisher nicht per Gesetz regeln konnten, ist der Widerstand der Anwohner gegen neue Leitungen. Die Bürger laufen Sturm gegen die riesigen Masten, mit denen die Natur zerschnitten wird. Ihnen leuchtet es nicht ein, dass unter dem Deckmantel des Klimaschutzes Umwelt und Landschaftsbild zerstört werden. Diesen Widerstand versucht die etablierte Politik nun durch vermehrten Erdkabelausbau kleinzukriegen. Das Gesetz zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsausbaus ebnet nun den Weg für die Erdverkabelung. Bei Höchstspannungsgleichstromübertragungen wird sogar der Vorrang der Erdverkabelung festgelegt. Doch keiner soll sich der Illusion hingeben, die Erdkabel würden die Probleme des Netzausbaus lösen, so wie das Frau Mühlhauer eben dargestellt hat.
Abständen erhalten wir Hiobsbotschaften, die uns an die fatalen Auswirkungen der Privatisierungen erinnern. Vor genau zehn Jahren hat der BeustSenat gegen den Widerstand der Beschäftigten und gegen den Widerstand der Gewerkschaften PFLEGEN & WOHNEN privatisiert. Mit dem Verkauf von PFLEGEN & WOHNEN hat der CDU-Senat, ähnlich wie bei Asklepios, die politische Gestaltungsfähigkeit und die demokratische Kontrolle in diesem wichtigen Bereich der Daseinsvorsorge aus der Hand gegeben. Wenn nun PFLEGEN & WOHNEN als größter Dienstleister im Bereich der stationären Altenpflege zum Spielball von Spekulanten zu werden droht, dann, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, ist das sicher keine Erfolgsstory, wie Sie in Ihrem Antrag darstellen,
Eines ist im Gesundheitsausschuss sehr deutlich geworden: dass die G20-Staaten Widerstand leisten müssen. Widerstand gegen einen Gegner – ich brauche ihn nicht zu gendern, Frau Sudmann, denn dieser Gegner ist geschlechtslos –, der mikroskopisch klein ist, aber dafür zahlreich und weltweit verbreitet. Unsere Gegner weltweit heißen zum Beispiel Pseudomonas oder Acinetobacter. Es sind Bakterienfamilien, in denen die Resistenz gegen Antibiotika inzwischen so weit fortgeschritten ist, dass zunehmend viele Krankheiten, die früher zwar nicht harmlos waren, wo die Erkrankten aber wieder gesund wurden, immer häufiger tödlich enden.
Ich schließe wiederum mit Bertolt Brecht: Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. - Der Widerstand der AfD-Fraktion sei Ihnen gewiss, werte LINKE. Darum werden wir den mit der lauen Integrationsnadel gestrickten Antrag zum Wohl „Asylierender“ ablehnen, sollte er nach der Verschleppung durch andere Parteien hier im Plenum doch noch auf der Tagesordnung erscheinen. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Stahlknecht, Sie stellen sich trotzdem inhaltlich zu dem Vertrag und verteidigen dieses Vertragswerk an sich hier öffentlich, während Sie den Menschen draußen so etwas wie Widerstand simulieren, obwohl das kein ehrlicher Widerstand ist.
tung am Attentat. Für die Dunkelroten ist das schlüssig, für mich eher nicht. Weil sie das so schlüssig finden, nennen sie das, was sie machen, zum Beispiel die G-20-Krawalle, legitimen Widerstand. Dieser legitime Widerstand werde von den - wie sie es nennen - „Repressionsbehörden“ bekämpft. Deshalb wird gefordert, die Innenministerkonferenz einfach abzuschaffen.
Deswegen – denke ich mal – müssen wir schauen, auch das will ich gern wiederholen: Natürlich haben wir alle in den letzten Jahren die Polizei nach unten gefahren. Wir haben immer wieder Widerstand geleistet, das habe ich schon mal gesagt, die Innenpolitiker haben versucht, Widerstand zu leisten. Da musste es Kompromisse mit den Finanzern geben, das wird in heutigen Zeiten nicht viel anders sein. Liebe Finanzministerin, der eine muss den Sack zusammenhalten und die anderen müssen natürlich auch entsprechende Ausgaben tätigen; sie wollen sie nicht nur, sondern sie müssen sie tätigen. Wir müssen jetzt wirklich gemeinsam daran gehen, dass unsere Polizei im wahrsten Sinne des Wortes wieder aufgerüstet wird, dass wir überhaupt Polizisten haben.
Solange es diese Nichtöffentlichkeit weiter gibt, wird der Widerstand in Form einer europäischen Initiative gegen TTIP weiter anwachsen und dies aus meiner Sicht völlig berechtigt. Es soll ebenfalls nicht unerwähnt bleiben, dass auch auf amerikanischer Seite die Ablehnung gegen TTIP deutlich anwächst. Aber es wäre fatal, jetzt alle Aufmerksamkeit auf TTIP zu lenken und im Windschatten dessen wird CETA ratifiziert. Es gilt hier, eine Öffentlichkeit zu schaffen und Widerstand zu organisieren. Sollte CETA Rechtskraft erlangen, können alle amerikanischen Firmen über kanadische Niederlassungen bereits die verbesserten, aber doch noch Schiedsverhandlungen nutzen, vor denen Investoren der Mitgliedstaaten der TTIP-Zone klagen könnten, falls sie sich durch neue Gesetze oder geänderte Auflagen geschädigt oder gegenüber inländischen Unternehmen benachteiligt fühlen. Zwischen Rechtsstaaten sind übergeordnete Instanzen zum
Dieser Antrag wurde im Juni letzten Jahres von den Regierungsfraktionen so formuliert, weil der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in der landesweiten polizeilichen Kriminalstatistik im Jahre 2008 einen neuen Höchststand erreicht hatte. Die Anzahl der Fälle von Widerstand gegen Voll
Fest steht, dass der Widerstand gegen eine solche Quote enorm ist. Die Maßnahmen, um den Widerstand in Bezug auf die Quote aufzubrechen, sind
Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste! Nichts ist den Deutschen so nah wie ihr Auto. Ging die FDP früher mit dem ADAC-Spruch „Freie Fahrt für freie Bürger“ auf Wählerfang, so ist es heute sehr ruhig geworden in dieser Hinsicht. Im letzten Jahr ist auf einmal Bewegung in die Sache gekommen, zuerst mit Vorstoß von Verkehrsminister Dobrindt und zu guter Letzt mit dem Husarenstück von Bundesfinanzminister Schäuble, mit seinen Plänen, private Investoren im großen Stil an deutschen Autobahnen zu beteiligen. Kaum geäußert, regt sich im ganzen Land massiver Widerstand, Widerstand, der offenbar wirkte. Kurze Zeit später kassierte die Bundesregierung ihre Überlegungen – angeblich. Doch nun kommt ein Gutachten renommierter Verfassungsrechtler und Wirtschaftswissenschaftler im Auftrag des Zentralverbands des Deutschen Baugewerbes, ZDB, zu dem Schluss, dass private Investoren sehr wohl Zugriff auf das Autobahnnetz bekommen könnten. Damit steht dieses Gutachten diametral zu Aussagen von Vizekanzler Sigmar Gabriel. Dieser erklärte unlängst, es wird weder eine Privatisierung von Straßen noch der Bundesfernstraßengesellschaft geben. Um nun aber wirklich jegliche Privatisierungspläne zu stoppen, müsse der Gesetzentwurf auf Bundesebene abgeändert werden, was bis jetzt jedoch noch immer nicht passiert ist. Bis ein abgeänderter Entwurf vorliegt, können sich die Parteien im Land lediglich vorpositionieren. Für die AfD in Thüringen kann ich Ihnen sagen, dass wir jegliche Privatisierung von Autobahnen ablehnen werden. Vielen Dank.
Die Rolle des Widerstands ist auch deshalb so wichtig, weil das in Artikel 20 unseres Grundgesetzes und insbesondere Artikel 20 Abs. 4 - Sie kennen ihn alle: wir haben das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist - festgeschriebene Recht zum Widerstand in unserer Verfassung nur verständlich ist vor dem Hintergrund der Erfahrungen vor dem 8. Mai 1945, also der Würdigung des christlichen, liberalen, sozialdemokratischen, kommunistischen Widerstands und des Widerstands des Grafen von Stauffenberg und anderer.
Das tut die Polizei hier auch. Es ist ja nicht so, dass es hier Widerstand in der Polizei gibt. Es gibt vielmehr Widerstand bei den Damen und Herren, die derzeit versuchen, mit einem relativ eigenartigen Verständnis von Opposition durch die Landschaft zu ziehen, um Ängste zu schüren. Ich kenne keinen einzigen Polizeibeamten – weder in der Leitungsebene noch in Personalräten, um die beiden Extreme zu nehmen –, der meiner Auffassung widerspricht, es muss eine Überprüfung hinsichtlich der Effizienz auch der Standorte von Polizeidienststellen in Hessen durchgeführt werden. Keiner sagt dazu Nein.
Dann kommt der berühmte Widerstand aus dem Rheingau. Ja, was haben wir denn da für einen Widerstand? Wir haben einen ehemaligen Weinbaupräsidenten,und wir haben einen Kommissionär aus Walluf,
Wir haben die Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts zum 1. Januar 2000 gegen Ihren Widerstand durchgesetzt. Sie versuchen jetzt, zu erreichen, dass das wieder ein Stück weit zurückgenommen wird. Darum geht es im Kern. Wir haben das Zuwanderungsgesetz gegen Ihren heftigen Widerstand durchgesetzt. Es trat zum 1. Januar 2005 in Kraft.
Mitte März dieses Jahres hat sich Vizekanzler Sigmar Gabriel für die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen und damit vorerst den SPD-Widerstand gegen dieses Instrument parteiintern gebrochen. Als er dann aber noch behauptete, mit der Vorratsdatenspeicherung hätten die NSU-Morde verhindert werden können, wurde ihm zu Recht eine Verhöhnung der NSU-Opfer vorgehalten. Nachdem auch der Widerstand von Bundesjustizminister
Zu 1: Der vom Bundesministerium der Justiz am 25. Mai 2010 vorgelegte Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte -, der innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmt ist, sieht vor allem eine Erhöhung des in § 113 Abs. 1 StGB vorgesehenen Strafrahmens für Widerstand gegen Vollstreckungskräfte von zwei auf drei Jahre vor. Mit der Erweiterung des Sanktionsrahmens wird ein wichtiges Signal der gesellschaftlichen Ächtung
All das sollte im Jahre 2008 anders werden. Mit dem Verkauf des Gebäudes wurde von den Erwerberinnen und Erwerbern der Firma Quantum versprochen und durch eine Senatsdrucksache festgelegt, an diesem Ort ein würdiges Gedenken und einen Lernund Gedenkort von mindestens 750 Quadratmetern zu errichten. Quantum hat sich besonders mit diesem Konzept gegenüber anderen Bewerbern durchgesetzt – so berichten es die damaligen Zeitungen –, obwohl es weniger Geld geboten hat als andere Bewerber. Ein Gedenkort für den Widerstand sollte es werden, politisch absolut notwendig. Auch wenn die allermeisten Deutschen Täter waren oder weggeschaut haben, gab es doch viele Menschen, die Widerstand leisteten. Ihrer zu gedenken, ist deshalb auch so notwendig und bedeutend.
Der Neonaziszene im Raum Tostedt gehören ca. 30 bis 35 Personen an. Öffentlich tritt dieser Personenkreis unter den Bezeichnungen „Gladiator Germania“, „Gladiator Tostedt“, „Nationaler Widerstand Tostedt“, „Nationaler Widerstand OstHannover“ (nach der in der NS-Zeit gültigen Gau- Bezeichnung des Landkreises Harburg) oder „Autonome Nationalisten Tostedt“ in Erscheinung.
Die Wehrhaftigkeit der Demokratie in diesem Land muss sich gegen jene richten, die sie angreifen, und diese Angriffe sind auch in Sachsen allgegenwärtig. Genau – und deshalb ist auch mein Einsatz, mein Widerstand gegen Nazis, Neofaschisten – ich zitiere noch einmal Joachim Gauck –, Nationalisten für mich nicht nur eine Ehrensache. Fast 400 000 Menschen haben meine Partei vor drei Jahren in den Sächsischen Landtag entsandt. Und diesen unseren Wählern haben wir versprochen, dass wir nicht müde werden, diesen Widerstand fortzuführen und zu unterstützen.
Jetzt möchte ich etwas zum Widerstand gegen den Ausbau des Rhein-Main-Flughafens sagen. Dieser Widerstand geht seit vielen Jahren quer durch alle Bevölkerungsschichten und Altersgruppen.
In der DDR war der Tag der Befreiung eigentlich nur ein zentraler Strang der geschichtspolitischen Untermauerung der SED-Herrschaft, verankert im kommunistischen Widerstand gegen das Naziregime und mit Bezug auf die Rolle der Sowjetunion. Der Widerstand bürgerlicher, kirchlicher sowie anderer Gruppierungen fand nur wenig Erwähnung. Zudem wurde die Schoah, die Vernichtung der jüdischen Bevölkerung Europas, erst nach 1989 stärker in die ostdeutsche Gedenkkultur aufgenommen.