Zu Frage zwei: Das Angebot der Herstellerfirma, die den Zuschlag erhalten soll, beläuft sich in der Summe auf 3,994 Millionen DM. Das Gerät soll im Rahmen einer HBFG-Maßnahme finanziert werden, so dass 50 Prozent der Anschaffungskosten vom Bundesminister für Bildung und Wissenschaft und 50 Prozent vom Senator für Bildung und Wissenschaft zu finanzieren sind, die aber voraussichtlich noch um eine Million DM gemindert werden, weil der Rektor des Hanse-Wissenschaftskollegs in Aussicht gestellt hat, dass sich das Hanse-Wissenschaftskolleg an den Beschaffungskosten für das Gerät mit dieser Summe beteiligt. Für die räumliche Unterbringung des Gerätes werden zusätzlich noch Baukosten anfallen, über deren Höhe erst nach Abschluss von Alternativuntersuchungen – Container oder bauliche Lösungen – berichtet werden kann. Der von Bremen zu tragende Anteil der Finanzierung wird aus dem ISP-Anteil des Senators für Bildung und Wissenschaft getragen werden.

Unter dem ersten Gliederungspunkt „Identität und Ziel der Universität Zürich“ formulieren die Züricher unter dem Stichwort „Wissenschaft“ folgende Grundsätze: „Die Universität hat ihre Einheit und Identität in der Wissenschaft als einer Form von Rationalität. Wissenschaft ist definiert als Erwerb, Bewahrung, Verarbeitung und Weitergabe von Erkenntnissen in methodisch überprüfbarer und kritisch diskutierbarer Weise. Die Universität leistet wissenschaftliche Arbeit in Forschung und Lehre und erbringt Dienstleistungen. Sie ist auf hohe Qualität verpflichtet und sorgt für eine regelmäßige Evaluation.“ Zu dieser meines Erachtens sehr treffenden und in seiner knappen Form sehr überzeugenden Definition der Existenzgrundlage von Hochschulen könnte und müsste eigentlich sehr viel ausgeführt werden. Ich will mich hier darauf beschränken, dass diese Wesensbestimmung zur Folge hat, dass

Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Technologie zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 15/976 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Technologie ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Gesetzentwurf Drucksache 15/976 in Erster Lesung einstimmig angenommen und zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Technologie überwiesen ist. Zugestimmt haben die Koalitionsfraktionen, die Fraktion DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, enthalten hat sich die Fraktion der PIRATEN.

Die Thüringer Hochschul- und Forschungseinrichtungen haben den Neuaufbau weitgehend abgeschlossen und ihre Profile neu bestimmt. Auch hier ist bereits vorgetragen worden über die Rolle der vier Universitäten und der anderen Einrichtungen. Ich werde im Sinne einer optimalen Zeit darüber hinweggehen, aber die Thüringer Forschungseinrichtungen haben neben der Grundlagenforschung vor allem - und das ist ja durch den Antrag der CDU-Fraktion, den ich bereits zitiert habe, gelungen im Bereich der Verbundforschung gemeinsam mit den Industriepartnern beachtliche Erfolge erzielt. Die erfolgreiche Bioregio-Initiative hat beispielsweise zur Gründung einer Vielzahl von innovativen Unternehmen beigetragen. Wissenschaft und Forschung legen die Grundlagen für Innovation und Wirtschaft und Gesellschaft und sind damit für die Zukunft Thüringens wichtig. Sie sind der Schlüssel für Wachstum und Beschäftigung. Die Leistungen der Wissenschaft werden immer wichtiger für die Leistungskraft der Wirtschaft. Also, eine enge Zusammenarbeit zwischen den Partnern aus Wissenschaft und Wirtschaft ist notwendig, um erfolgreichen Wissens- und Technologietransfer zu praktizieren.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir konnten heute hören und lernen: Die SPD-Fraktion hat sich mit dem Thema Wissenschaft und Forschung beschäftigt. Sie ist zu dem Schluss gekommen: Wissenschaft und Forschung sind für Sachsen-Anhalt wichtig. Die Folge ist, wir haben eine Reihe von Anträgen, und wir sprechen auf der Grundlage dieser Anträge über das Thema Hochschulen, Wissenschaft und Forschung, nunmehr auch im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes.

Das Zweite, was ich sagen will: Es ist unter uns sicherlich auch unstrittig, dass wir gemeinsam für die Freiheit von Wissenschaft und Forschung eintreten. Es gibt meines Erachtens aber niemals eine Freiheit ohne Bindung. Das heißt, die Freiheit von Wissenschaft und Forschung kann weder ungezügelt grenzenlos sein, noch kann sie ohne eine ethische Bindung, ohne eine Orientierung an ethischen Grunddaten völlig bezugslos sein. Das, glaube ich, müssen wir uns vergegenwärtigen. Das heißt, die Freiheit von Wissenschaft und Forschung muss

Sie sehen: Hier geht es nicht um eine Prioritätensetzung gegen Wissenschaft und Forschung, sondern es geht um eine Prioritätensetzung im Bereich von Wissenschaft und Forschung, nämlich dahin, durch Primärmittel Forschung und Wissenschaft zu garantieren. Die Schließung der Akademie für Technikfolgenabschätzung bedeutet nicht, dass wir im Land auf Technikfolgenabschätzung verzichten. In BadenWürttemberg gibt es eine so reiche Forschungslandschaft hinsichtlich der Technikfolgenabschätzung wie in kaum einem anderen Bundesland. Wir haben das größte Technikfolgeneinrichtungs- und -abschätzungsinstitut, das Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse ITAS des Forschungszentrums Karlsruhe.

Hochschulen und Forschungseinrichtungen, aber auch die Politik – hier sind wir alle quer durch die Parteien gefordert – müssen die Bedeutung von Wissenschaft und Forschung in der Gesellschaft wesentlich deutlicher machen. Sonntagsreden sind es nicht allein. Ich glaube, dass wir auf einem guten Weg sind. Denken Sie an die künftige „Lange Nacht der Wissenschaft“, sehen Sie „Wissenschaft im Dialog“ und die Anstrengungen auch einzelner Institute, sich zu öffnen und zu verdeutlichen, dass hier etwas geschieht, das nicht einem Leben im Elfenbeinturm gleicht, sondern Wirklichkeit und Zukunft von uns allen betrifft. Es geht uns alle an. Wir sollten auf diesem Weg weitermachen und uns nicht versagen, auch noch mehr Geld oder – wenn schon ohne Geld – zumindest unsere „öffentlichen Meinungen“ einzubringen.

Vorhin ist gefragt worden, wo wir denn stünden, wenn die Wissenschaft nicht immer wieder Tabus gebrochen hätte. Wir kommen da aber nur immer wieder zurück auf die alte Diskussion, dass man ein Messer zum Brotschneiden und zum Morden benutzen kann. Selbstverständlich hat die Wissenschaft Tabus gebrochen und das war auch zum Segen der Menschheit, aber selbstverständlich hätten wir ohne den Tabubruch der Wissenschaft Hiroshima und Nagasaki nicht gehabt und wir hätten nicht Tonnen von hochbelastetem, hochverseuchtem Atommüll, von dem wir nicht wissen, wie wir damit umgehen sollen. Das betrifft noch zig Generationen - nicht nur die nächste oder übernächste, die wir noch selbst erleben können. Es sind unglaubliche Zeiträume, um die es sich hier handelt.

Wir müssen darüber reden, wie wir Wirtschaft und Wissenschaft weiter verzahnen können. Eine nachhaltige Technologiepolitik heißt nicht nur, eine exzellente City of Science zu machen. Da sind wir, unser Lob, in der Tat fortschrittlich, aber wir brauchen weiterhin die enge Zusammenarbeit, um von der City of Science zur City of Innovation zu kommen. Wissenschaft, Know-how, Erkenntnisse, Personen, Menschen, kluge Köpfe sind flüchtig, und wir wissen, dass viele schnell in andere Standorte abwandern. Wir brauchen hier die Aneinanderreihung von Perlenketten, wir brauchen die Arbeitsplatzchancen für diejenigen, die aus den Hochschulen herauskommen und hoffentlich in Bremen und der Region Beschäftigung finden, indem Produkte hier entwickelt werden und nicht nur Erfindungen in Bayern und Baden-Württemberg etwas gelten, sondern auch hier vor Ort. Hier sind beide gefordert, Wirtschaft und Wissenschaft. Meine Damen und Herren, eine nachhaltige Politik zur City of Innovation, das ist der Kern

Die letzte Datenerhebung dazu stellt fest, dass der Frauenanteil an den Führungspositionen in den außeruniversitären Forschungseinrichtungen zwar von 2 Prozent im Jahre 1992 auf nunmehr 5,8 Prozent im Jahre 2001 gestiegen ist, aber immer noch deutlich unter dem Anteil der Frauen an Führungspositionen in den Hochschulen liegt. Um dieses zu verbessern, schafft die Ausführungsvereinbarung entsprechende Rahmenbedingungen. Darüber hinaus wird festgelegt, dass die Zuwendungsempfänger – sprich die vom Land und Bund geförderten Forschungseinrichtungen – alle vier Jahre Berichte über die bisherigen Erfahrungen und die Zahl der Frauen und Männer unter den Beschäftigten sowie bei Bewerbungen, Einstellungen, beruflichem Aufstieg und Fortbildung anzufertigen haben. Diese Berichte sind der Bundesregierung zugänglich zu machen. Insbesondere die Berichterstattung soll dazu führen, deutlich zu machen, wie die Verteilung von Männern und Frauen ist, denn der Mangel an statistischen Angaben ist eine Hauptursache dafür, dass bislang die Chancengleichheit von Frauen und Männern nur unzureichend berücksichtigt und auch umgesetzt wird. Dieses wurde insbesondere durch den Bericht der Europ e a n - T e c h n o l o g y - A s s e s s m e n t - N e t w o r k - E x p e r t i n n e nkommission „Frauen in der Wissenschaft“ deutlich, die für die Europäische Union die Situation von Wissenschaftlerinnen in den EU-Ländern erfassen sollte. Zitat: „Das größte Problem bei der Beantwortung der Frage, welche Position die Frauen in der EU in der Wissenschaft innehaben, ist der Mangel an systematisch erfassten … statistischen Daten. … viele Arbeitgeber und Verantwortliche in Wissenschaft und Technik … verzichten darauf, die Überwachung der Geschlechterverteilung als Instrument der Personalplanung und Unternehmensführung zu nutzen.“

Nun möchte ich noch einige Worte zur STIFT sagen, weil das ja in diesem Zusammenhang eine große Rolle spielt. Ich hatte vorhin schon einmal gesagt, vielleicht gibt es ja auch bestimmte Kompetenzen, die sich nicht richtig zuordnen lassen. Also in der STIFT sind das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur vertreten, das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst ist vertreten, ein Bescheid wird herausgegeben, er wird zurückgegeben, Prioritätensetzungen werden festgelegt und dann passiert erst einmal ein halbes Jahr lang nichts, also bis zur nächsten STIFT-Sitzung wird ja offensichtlich erst einmal nichts geschehen, bis auf Effizienz und Wirtschaftlichkeit geprüft worden ist. Wir könnten uns durchaus vorstellen, wenn der eigentliche Sinn der STIFT die Förderung von Wissenschaft, Forschung und Technologieförderung erfüllt sein soll, dass man sich auch, was die Kompetenzen der Ministerien anbelangt, dort deutlich verständigt und vielleicht die Kompetenz wirklich dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst vorrangig zuordnet und dort auch die Mittel hingibt, damit die Förderung in eindeutiger Weise erfolgen kann. Ich könnte mir z.B. vorstellen - Sie wollen ja ohnehin noch einmal das Verhältnis LEG und STIFT diskutieren -, dass die STIFT Stiftungsprofessuren vergibt, dass sie sich um die Überführung von Forschungsleistungen in der Wirtschaft kümmert oder dass sie auch Drittmittelprojekte weiter fördert über befristete Zeiträume. Also ich denke, da ist schon viel möglich, sowohl was die Inhalte anbelangt, als auch was die Finanzierungen anbelangt. Ich denke, da kann man einiges machen. Insofern glaube ich, dass unser Antrag doch nicht so ganz dahin geht, und wir wollen ja eigentlich nur, dass Vorschläge gemacht werden, damit dieses Feld nicht wegbricht, dass es nicht immer weniger wird. Wenn die außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die das Land gewollt hat, immer mehr auch in ihren Mitteln zurückgefahren werden, wir brauchen uns doch hier nicht

Auf dieser Basis muss auch der Transfer von Forschungsergebnissen der Wissenschaft in die Wirtschaft eine neue Qualität erreichen. Exzellente Wissenschaft, hochwertige Ausbildung und intensive Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft sind das Fundament für die Innovationsfähigkeit des Landes, für zukunftssichere Arbeitsplätze sowie für die kulturelle und die wirtschaftliche Wertschätzung Nordrhein-Westfalens.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Stifterverband der Deutschen Wissenschaft hat erstmalig in Deutschland den Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft 2005" ausgeschrieben. Die Idee dahinter ist nicht nur ein finanzieller Gewinn für den Sieger, sondern die Schaffung eines Netzwerks insbesondere zwischen Wissenschaft, Wirtschaft, Gesellschaft, Kunst und Kultur in den unterschiedlichen Bewerberstädten.

Die heutige Debatte darf nicht zu dem Ergebnis führen, dass man nun glaubt, in dem Bereich der Wissenschaft den Rotstift ansetzen zu können. Vielmehr ist der Nutzen der Wissenschaft verständlich zu machen. Gute Wissenschaft in Forschung und Lehre ist teuer, und einige werden sich sicherlich, wenn sie die Große Anfrage beziehungsweise die Mitteilung des Senats gelesen haben, gewundert haben. Natürlich sind das hohe Zahlen, die dort genannt werden. Dennoch ist es ein Erfolg, und der zahlt sich aus.

Als zweite Priorität ist der Bereich Wissenschaft und Forschung zu nennen. Wir wollen in hoch- und erstklassige Forschung investieren. Die Wissenschaft ist der Bereich, in dem neue Ideen produziert werden. Diese Ideen sorgen dafür, dass Produkte und Dienstleistungen entstehen können. Die Hochschulen erhalten im kommenden Jahr 18 Millionen Euro mehr. Damit steigen die Ansätze für Wissenschaft und Forschung auf insgesamt knapp 410 Millionen Euro.

Deshalb gestatten Sie mir in dem Zusammenhang ein Wort auch zur Wissenschaft! Wir diskutieren immer gern im Zusammenhang mit der Wissenschaft Awards, Fragen der Studiengebühren oder Fragen, wie wir die Kostenstrukturen sortieren, das ist alles richtig, aber eines unserer größten Probleme, das wir haben, ist, dass wir eine Beschleunigung des Technologietransfers brauchen von den Hochschulen in marktfähige Strukturen. Wir brauchen ein größeres Tempo in der Entwicklung der neuen innovativen technologischen Erkenntnisse in marktfähige Prozesse. Darin sind wir einmal in einigen Jahren gut, in anderen Jahren wieder etwas schwächer gewesen, aber das ist für uns die zentrale Herausforderung, gerade um Investoren anzuziehen, gerade um mittelständischen Unternehmen zu helfen, gerade auch, um die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft im Einzelnen zu stärken. Das ist, denke ich, von ganz zentraler Bedeutung.

Politik und freie Wissenschaft wie auch Wissenschaft und Wirtschaft benötigen eine gewisse Distanz. Sonst nehmen beide Seiten Schaden. Auf diesem Wege befinden wir uns hier. Unser Entschließungsantrag „Schwarz-Gelb und RWI – Politisierung der Wissenschaft“ verleiht dieser Sorge Ausdruck.

Ich kann mich nicht daran erinnern, dass in meinem bisherigen Leben jemals zuvor den Wissenschaftlern in den sozialen Netzwerken, im Fernsehen, in den Zeitungen so viel Raum gegeben wurde, dass sich Wissenschaftler und Forscher in dieser Frequenz und Regelmäßigkeit bei uns in den Ausschüssen im Landtag, aber auch im Bundestag die Klinke in die Hand gegeben haben und dass sie ein so großes Gehör in der breiten Bevölkerung fanden. Es klingt vielleicht etwas pathetisch, aber die ganze Welt rückt im Moment zusammen in der Frage, wie man das Virus erforschen kann, wie man es erfolgreich bekämpfen und möglichst schnell einen Impfstoff und Medikamente entwickeln kann. Natürlich gibt es dabei in der Wissenschaft Reibungen, unterschiedliche Ansichten, Diskussionen, denn das ist das Wesen der Wissenschaft und auch, dass überholte Erkenntnisse durch neue ersetzt werden. Aber vielleicht - und das ist meine Hoffnung - geht von 2020 der Impuls aus, dass Wissenschaft, Daten und Fakten über die „Fake News“ in der Welt gewinnen.

Also noch einmal: Unsere Zahlenkolonnen sind nicht unbedingt ausreichend, sie sind zumindest lückenhaft. Deshalb müssen wir uns weiter anstrengen. Das ist ja auch Gegenstand unseres Antrages, nämlich den Schutz der Alten im Saarland zu verbessern. Wenn wir uns an der Wissenschaft orientieren - ich habe Ihnen ja einiges dazu gesagt -, dann muss man wissen, dass es in der Wissenschaft unterschiedlichste Auffassungen gibt. Was sollen wir denn sagen, wenn es unterschiedliche Auffassungen gibt? Soll man sagen: „Ich schließe mich der Meinung dieses Wissenschaftlers an, dessen Nase gefällt mir besser."? Ich kann nur sagen, ich finde es gut, dass es unterschiedliche wissenschaftliche Auffassungen gibt, und ich finde es gut, dass diese unterschiedlichen wissenschaftlichen Auffassungen öffentlich diskutiert werden. Denn Wissenschaft heißt letztendlich eben auch, Fehler zu machen und diese Fehler zu korrigieren. Deshalb brauchen wir gegenteilige Positionen. Und deswegen möchte ich einmal all denjenigen danken, die den Mut hatten, als Wissenschaftler der herrschenden Lehre zu widersprechen. Ich will das in aller Klarheit sagen!

Zu sagen, die Wissenschaft sei unser Kompass, bedeutet natürlich nicht, die Diskussionen, die es gibt, abzuschneiden oder auch der Wissenschaft blind folgen zu müssen. Das heißt nicht, dass es keine Unwägbarkeiten gäbe. Natürlich gibt es bisweilen Widersprüche, natürlich überholen sich Erkenntnisse auch. Ich sagte das hier auch schon: Genau das ist das Wesen der Wissenschaft. Aber kaum jemals zu

Wir haben eine Menge vorzuweisen! Wir haben es aufgelistet in der Antwort des Senats. Das sind alle Bereiche, das ist der Bereich der Häfen, der Logistik, der Forschung, der Wissenschaft, vor allem in der Vernetzung der beiden. Im Übrigen darf ich auch noch einmal daran erinnern, wir sind 2005 deswegen „Stadt der Wissenschaft“ geworden, weil wir diese Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft hier in besonderer Weise leisten.

Nehmen Sie die Morgengabe des Bundes an die Länder, Bildung, Wissenschaft und Forschung. Es ist geradezu paradox, Wissenschaft und Forschung zu parzellieren. Die Entwicklung von Wissenschaft und Forschung hat sich schon immer in einem internationalen Wettbewerb vollzogen. Wettbewerb ist diesem System immanent, aber es ist vom Charakter her ein anderer Wettbewerb als der, der jetzt gewollt ist. In der Bundesrepublik gibt es nun den politischen Willen, gerade auf diesem Gebiet in die Kleinstaaterei zurückzufallen. Im Rahmen der EU wird seit mindestens vier, fünf Jahren ganz konkret davon gesprochen, die Europäische Union als einen wissensbasierten Wirtschaftsraum zu entwickeln.

Wir hoffen, dass das dann in einem Jahr auch Realität wird. Die Bevölkerung in Bremen hat immer wieder in diversen Bürgeranträgen deutlich gemacht, dass sie die Versuche nicht will, und darauf muss sich die Wissenschaft auch jetzt positiv beziehen. Schließlich wird Wissenschaft mit öffentlichem Geld finanziert und nicht mit privatem Geld, das sind Steuergelder. Von daher muss auch die Wissenschaft anerkennen, dass es bestimmte Forschungsbereiche gibt, die sehr kritisch gesehen werden, und deshalb ist es jetzt an der Stelle richtig, was passiert ist.

Sie sehen, Wissenschaft und Wirtschaft leisten bereits das Ihre. Aber sie haben auch Forderungen an die Politik. Diese kann man nicht ausklammern. In der Proklamation der Kooperationskonferenz wird beispielsweise gefordert, dass die Aktivitäten der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen im Umweltrecht wie auch in Forschung und Wissenschaft enger koordiniert werden sollten, damit durch eine Ländergrenzen überschreitende Entwicklung und durch Kooperationsverflechtungen zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen die wirtschaftlichen und die wissenschaftlichen Stärken in Mitteldeutschland besser gefördert werden können. Gefordert wird weiterhin ein Sonderprogramm für Länder übergreifende Projekte zwischen Wissenschaft und Unternehmen.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kultur und Wissenschaft bewahren unser gesellschaftliches Gedächtnis und sind zugleich Quellen des ständigen Wandels und der Innovation. Beide, Kunst und Wissenschaft, haben in Sachsen gleichermaßen eine große Geschichte und eine Erfolg versprechende Zukunft. Der Tradition und der Perspektive Sachsens als Land des Wissens, der Kultur und der Forschung fühlt sich die Sächsische Staatsregierung verpflichtet. Diese Haltung findet auch im Haushaltsentwurf meines Geschäftsbereichs ihren Ausdruck. Wir erhöhen trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen die Ausgaben für Kunst und Wissenschaft im Jahr 2005 um 159 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2004 auf insgesamt 1,77 Milliarden Euro, und für 2006 sind 1,76 Milliarden Euro veranschlagt.

Neben der Kultur ist die Wissenschaft das traditionelle Standbein einer attraktiven Hauptstadt. Wissenschaft zahlt sich aus. Die hohe Qualität der Berliner Wissenschaft und Forschung bringt Geld in die Kassen der Stadt. Wissenschaftsförderung lohnt sich in der angewandten Forschung genauso wie in der Grundlagenforschung. Die Hochschulverträge sind ein wichtiges Element moderner Hochschulpolitik, nicht zuletzt wegen der für eine eigenverantwortliche Arbeit der Berliner Hochschulen erforderlichen Planungssicherheit. Sie sollen noch vor den Wahlen fortgeschrieben werden. Strukturelle Sparpotentiale in der Hochschulmedizin werden noch geprüft.

Auf dem gerade in der vergangenen Woche stattgefundenen, von der Landesregierung initiierten Kongress zur Frage der Auswanderung deutscher Wissenschaftler sagte der ehemalige Präsident der Technischen Universität Darmstadt, Herr Prof. Wörner, dass hauptsächlich aufgrund dieser Autonomie ein neuer Geist in die Hochschule eingezogen sei. Er stellte die Akzeptanz für die Wissenschaft und den Lobbyismus für die Wissenschaft heraus. Die Autonomie habe, wie er sagte, das Bild von dem Elfenbeinturm der Wissenschaft zerstört. Das ist gut so. Es gab Gründe, weshalb wir über Jahrzehnte gegen das protestiert haben, was mit diesem Bild des Elfenbeinturms verbunden ist.

Als Nächstes stimmen wir ab über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Kunst und Medien in der Drucksache 4/2532. Wer der Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien seine Stimme geben möchte, erhebe jetzt die Hand. Danke schön. Die Gegenstimmen bitte. Danke schön. Da wir oft genug gezählt haben, ist die Zahl der Zustimmungen größer als die der Gegenstimmen, sollte es keine Enthaltungen geben. Gibt es Enthaltungen? Die gibt es nicht. Damit ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Kunst und Medien in Drucksache 4/2532 angenommen.

Darum geht es doch in Wirklichkeit, und von daher möchte ich Sie bitten, dass Sie in der Frage in einen konstruktiven Dialog zurückkommen. Uns ist völlig klar, dass man das nicht nur von der Wissenschaftsseite her diskutieren kann, sondern auch von der Unternehmensseite her diskutieren muss. Nicht nur die Wissenschaft geht auf Unternehmen zu, die Wirtschaft muss auch auf die Wissenschaft zugehen. Die Netzwerke, die gebildet worden sind – Herr Kottisch hat es angesprochen am Beispiel mit Windenergie –, sind hervorragend, wo Unternehmen und Wissenschaft zusammensitzen und für die Region und die Menschen Erfolgreiches herausgekommen ist. Daran müssen wir gemeinsam arbeiten! Ich würde mir wünschen, dass man hier nicht so eine Gespensterdebatte über dieses Thema führt. – Herzlichen Dank!

Ein besonderer Schwerpunkt muss es deshalb sein, dass die Förderung und Stärkung von Netzwerken zwischen Wissenschaft und Wirtschaft unterstützt wird. Die Politik kann sehr wohl einen Beitrag dazu leisten, dass die Gegenstrombewegung von Wissenschaft und Wirtschaft, von Wirtschaft und Wissenschaft gestärkt und weiterentwickelt wird. Das heißt, sie kann die Transferprozesse positiv beeinflussen.