Tagesordnungspunkt 30, Drucksache 21/7925, Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Gleichstellung: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 3.2, Aufgabenbereich 246, Produktgruppe 246.03: Eine wachsende Stadt braucht eine exzellente Wissenschaft – Altes Fernmeldeamt in der Schlüterstraße für Uni Hamburg nutzbar machen!
Auf einen vierten Aspekt will ich gar nicht mehr lange einge hen, weil wir darüber auch im Ausschuss sehr ausführlich de battiert haben: Wer in der Wissenschaft arbeiten möchte und erwartet, dass dort gute Arbeit für die Studierenden erbracht wird, muss gute Arbeitsbedingungen haben. Ein wichtiger As pekt ist die Befristung von Stellen, die immer noch in einem übergroßen Maß vorhanden war. Wir haben im Nachtrags haushalt sowie im jetzigen Doppelhaushalt rund 1 400 Stel len an den verschiedenen Hochschulen entfristet. Das ist ein außerordentlich wichtiges Zeichen, um auch den Arbeitsplatz Wissenschaft besserzustellen und gute Leute bei uns im Land zu halten.
Wir sehen, dass die Entwicklung unserer Wissenschaft immer rascher voranschreitet, strukturelle Weiterentwicklung ver langt und damit zusammenhängend eine immer aufwendige re Infrastruktur erfordert. Wir spüren, dass der Wettbewerb in Wissenschaft und Wirtschaft an Intensität und Geschwindig keit weltweit enorm zugenommen hat. Länder wie z. B. Chi na machen es uns vor: Sie investieren rasant in Forschung und Entwicklung und betreiben teilweise eine geradezu aggressi ve Innovationspolitik.
Zu Frage 1: Das Gutachten des HIS-Instituts für Hochschulentwicklung wird am 22. Oktober im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft präsentiert. Dazu sind auch die Vertreter aller Fraktionen im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft eingeladen. Die Einladungen sollten den betreffenden Damen und Herren inzwischen vorliegen.
Wir als SPD stehen für etwas anderes. Wir möchten, dass die Wissenschaft und Fachkräfteausbildung eine zukunftsgerechte Perspektive erhält. Dafür muss eine wissenschaftliche Einrichtung inhaltlich sowie räumlich wachsen können. Sie benötigt die Komponenten aus Wissenschaft, Wohnen und Wirt
Eine moderne Wissenschaftsinfrastruktur benötigt leistungsfähige und aufeinander abgestimmte Informationsstrukturen. Daher kommt den Hochschulbibliotheken in Thüringen eine besondere Rolle zu, um optimale Rahmenbedingungen für Lehre und Forschung an den Hochschulen zu gewährleisten. Zudem besitzt die Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek Jena mit ihren landesbibliothekarischen Aufgaben eine überregionale Strahlkraft, so beispielsweise auch im Bereich der Kulturgüterdigitalisierung. Um über die Möglichkeiten der in der Hochschulstrategie 2020 festgelegten Strukturreform in diesem Bereich auf einer breiten Datenbasis diskutieren zu können, wurde im Herbst 2014 die Hochschul-Informations-System (HIS) GmbH mit der Erarbeitung eines Gutachtens zur Bewertung unter anderem dieser beauftragt. Dieses Gutachten soll einen umfassenden Katalog der bibliothekarischen Dienstleistungen enthalten. Im Juni dieses Jahres informierte Minister Tiefensee die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft darüber, dass mit der Vorlage des Gutachtens im September dieses Jahres gerechnet wird. Die Ergebnisse werden derzeit von verschiedenen wissenschaftspolitischen und auch kulturpolitischen Akteuren erwartet, da sich hier durch Vorschläge für neue Strukturen und Kooperationen auch Synergieeffekte zwischen Wissenschaft und Kultur erzielen lassen könnten.
Das haben Sie richtig verstanden. Ich hatte mich zu Beginn meiner Amtszeit auch mit der Frage beschäftigt, die Bewerbungen mussten ja im April eingereicht werden und man muss einfach feststellen, dass die kritische Masse in Bremen und Bremerhaven nicht erreicht wird, weil die Bedingungen für die Reallabore, ich habe mir das damals herausgesucht, diverse Kriterien hatten. Man musste eine systemische Dimension vorweisen, so mussten sie in einem relevanten industriellen Maßstab erprobt werden können und es bedurfte einer Zusammenarbeit verschiedener Akteure aus Verwaltung, Unternehmen und Wissenschaft, und in dem Zusammenhang ist es einfach leider nicht gelungen, die Masse an Unternehmen mit Wissenschaft zusammenzubringen, um diesen Antrag erfolgreich stellen zu können.
Die Finanzierungszusagen der Hochschulstrategie 2020 sind in einer langfristigen Rahmenvereinbarung gesichert. Dies beinhaltet die Übernahme wissenschaftsbezogener Kostenaufwüchse um zusätzlich 1 Prozent für die qualitative Entwicklung und Prioritätensetzung der Thüringer Hochschulen. Zum Erhalt und zur weiteren Verbesserung der wissenschaftlichen Infrastruktur in Thüringen wird ein Investprogramm „Lehre und Forschung“ aufgelegt. Dafür verwenden wir die entsprechenden Entflechtungsmittel und die vorgesehenen Mittel des Operationellen Programms der EU. Mit dem Maßnahmenpaket „Gute Arbeit in der Wissenschaft“ wollen wir Prinzipien der Guten Arbeit auch in der Wissenschaft verankern. Gleichzeitig soll in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den Hochschulen ein Modell zur Frauenförderung vereinbart werden.
Es kommt gerade darauf an, dass wir uns als Politiker in die ser Phase – das ist die schwierigste Phase, in der es insbeson dere um die Kriterien geht – sehr zurückhalten und das Erar beiten der Kriterien der Wissenschaft überlassen. Natürlich müssen wir zum Schluss die Entscheidung fällen. Denn das kann uns die Wissenschaft nicht abnehmen. Erst einmal ist es aber, wie gesagt, wichtig, dass wir es den Wissenschaftlern überlassen.
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Grütters, Sie beziehen sich auf die Studie „Die Ostberliner Wissenschaft im vereinten Berlin“ und die darin formulierten Empfehlungen. Ich erzähle Ihnen gern die Geschichte dieser Studie, denn kaum im Amt, war ich gebeten, an einer Tagung vom Stifterverband für die deutsche Wissenschaft der Volkswagenstiftung und des Wissenschaftsrates teilzunehmen, die unter dem Titel „10 Jahre danach“ stand und sich mit der Transformation der Ostberliner Wissenschaftslandschaft nach 1990 befasste. Den Termin hatte ich damals noch von meiner Vorgängerin im Amt geerbt.
Insgesamt, meine Damen und Herren, können wir feststellen, wenn man sich den Gesetzentwurf anschaut, dass das ein sehr ausgewogener Gesetzentwurf ist, der überhaupt nicht Tierhalter oder Wissenschaft und Forschung überfordert. Er gleicht die Interessen zwischen Tierhaltern, Wissenschaft und Tierschutz ausgewogen aus.
Haushaltsplan 2017/2018 Einzelplan 15 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst - Wissenschaft und Kunst
Die Anwendung von Antibiotika ist nur in den Fällen gerechtfertigt, bei denen sie tatsächlich erforderlich ist. Sie dürfen nur in einer Menge eingesetzt werden, um das Behandlungsziel zu erreichen. Die Auswahl des für die diagnostizierte Erkrankung geeigneten Wirkstoffs erfolgt unter Berücksichtigung des Einzelfalls nach dem Stand der veterinärmedizinischen Wissenschaft. Nach den Regeln der tierärztlichen Wissenschaft bedeutet, dass die Tiere von der behandelnden Tierärztin oder vom Tierarzt eingehend zu untersuchen und die Anwendung der Arzneimittel und der Behand
Regierungserklärung des Ministers für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Herrn Prof. Dr. Willingmann zum Thema: „SachsenAnhalt: Wirtschaft und Wissenschaft vernetzt“
Ich möchte aber auch bei Ihrem Ministerium ein anderes Problem ansprechen: Die Zusammenlegung von Wissenschaft und Wirtschaft in einem gemeinsamen Ministerium. Die Wissenschaft kann der Wirtschaft dienlich sein, aber sie darf sich nicht dem ökonomischen Primat unterwerfen.
Auch das Gründungsgeschehen aus der Wissenschaft heraus zu fördern ist ein wichtiger und richtiger Ansatz. Ich lebe in Halle. Der WeinbergCampus ist ein Vorzeigeobjekt, wenn es um die Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft geht.
chen Kollegen ausgesetzt. Das ist auch heute noch so: Die Bemühungen zur Gleichstellung von Frauen in der Wissenschaft treffen auf Widerstände. Ich muss sagen: Widerstände sind aktuell auch seitens der Mehrheitsfraktion und der Staatsregierung zu beobachten. Dabei ist die Geschichte der Frauen in der Wissenschaft in den letzten hundert Jahren eine echte Erfolgsgeschichte.
Sie haben eben, Herr Tischner, auch die Frage aufgemacht, inwiefern wir eine Wertschätzung derer vornehmen, wenn wir hier einfordern, dass das, was vorliegt, doch bitte schön jetzt erst noch mal zur Diskussion gestellt werden soll, und zwar ergebnisoffen. Da frage ich Sie – Sie haben auch irgendwann einmal, wenn ich das richtig sehe, Politik studiert –, ob Sie schon mal etwas vom deutschen korporatistischen Modell gehört haben. Wir sind zwingend darauf angewiesen und es ist ein großer Schatz, dass uns die Gesellschaft, dass uns Wissenschaft, dass uns Verbände begleiten und beraten. Genau das ist hier passiert. Nun kommen Sie an und sagen, ja, gut, es ist alles schön und gut, was ihr uns da sagt, aber wir müssen es nicht unbedingt ernst nehmen, weil unser Weltbild ein anderes ist als das, was die Wissenschaft, was die Praktiker derzeit ausführen. Das kann man so machen, aber ich frage Sie, Herr Tischner: Wie oft wollen Sie denn dieses Spiel spielen? Was meinen Sie denn, wie oft Sie da noch Menschen, die das überwiegend ehrenamtlich machen, an den Tisch bekommen, damit sie Politik beraten und Politik mit unterstützen?
Genauso kann man Frauen an Hochschulen nicht durch Quoten dazu bringen, dass sie sich auf Stellen bewerben. Der einzig richtige Weg ist nach Auffassung von uns von der CSU-Fraktion, Frauen in Wissenschaft und Forschung die gleichen Chancen zu geben und bestehende Hindernisse abzubauen. Vor allem sollten wir den Hochschulen zutrauen, dass sie im Rahmen ihrer Autonomie jeweils die besten Lösungen finden, um mehr Frauen eine Karriere in Forschung und Wissenschaft zu ermöglichen. Dabei sind wir, wie die genannten Zahlen zeigen, zwar nicht auf einem sehr guten Weg, aber auf einem guten Weg. Wir sollten diesen Weg entschlossen weitergehen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Lübecks Schlüssel für die Zukunft liegt in Bildung, Forschung und Wissenschaft. So wurde am 17. Januar 2014 die CDU-Bundestagsabgeordnete Dinges-Dierig in den „Lübecker Nachrichten“ zitiert. Sie kommentierte den Rückzug der Kaufmannschaft und das nachlassende Engagement der Stadt Lübeck in die Wissenschaftsstadt Lübeck. Die Possehl-Stiftung scheint zunehmend zurückhaltender. Die Industrie- und Handelskammer bedauerte Anfang des Jahres, dass die Schilder mit der Aufschrift „Stadt der Wissenschaft“ abmontiert wurden.
Die Argumente für den Wissenschaftsstandort sind hier zu großen Teilen schon vorgetragen worden, deswegen werde ich sie nicht wiederholen, denn sie werden weder richtiger noch besser dadurch, dass ich sie noch einmal wiederhole. Aber ich möchte auf einen Aspekt eingehen, der für den Standort Hamburg aus meiner Sicht sehr entscheidend ist, weil wir uns in dieser Stadt in gewisser Weise seit Jahrzehnten, ja vielleicht schon seit Jahrhunderten auf starke Wirtschaftsbereiche verlassen wie Hafenwirtschaft und auch industriebezogene Standorte, die klassischerweise nicht so stark verknüpft sind mit der Wissenschaft. Und genau an der Stelle haben wir, glaube ich, alle miteinander hier in Hamburg tatsächlich eine Schwachstelle entdeckt, dass wir sagen, dieser Schnittpunkt zwischen Wirtschaft und Wissenschaft ist ein Bereich, der in Zukunft entscheidend sein wird für Wertschöpfung, für das Anziehen von Talenten und für die Attraktivität der Stadt im Allgemeinen. Deswegen halten wir es für richtig, dass wir genau an dieser Schnittstelle, wo Hamburg historisch eher schwach aufgestellt ist, jetzt nachschärfen. Wir haben die Ziele definiert und wir haben uns darüber verständigt, dass wir Nachhaltigkeit, genau im Bereich der Materialwirtschaft, in den Fokus nehmen wollen. Aber wir sagen natürlich auch als Oppositionsfraktion – denn wir haben hier ja
jekts bei der Antragstellung oder in der Erstkooperation, die zwischen Wissenschaft und Wirtschaft stattfindet, zu 100 Prozent auszuschließen, dass das nicht irgendwann in 5, 10 oder 15 Jahren passiert, wenn aus einer Idee ein Produkt oder eine Anwendung erfolgt ist. Aber deshalb zu sagen, wir machen es nicht, hielte ich für den völlig falschen Weg, weil dann natürlich auch sehr viel Potenzial verloren geht, das sich in den Schnittstellenbereichen entwickelt. Und nur da entsteht doch die Innovation in der Interdisziplinarität, im Zusammenspiel zwischen Grundlagenforschung und dem berechtigten Interesse der Wirtschaft, Dinge aus der Wissenschaft auch hier in Hamburg stärker zu nutzen. Das ist von den Abgeordneten sehr treffend dargestellt worden.
Seitens des Ministers für Bildung, Wissenschaft und Kultur ist in diesem Zusammenhang nochmals betont worden, dass die Kosten, die auf die Kommunen zukämen, ein vertretbares Maß nicht überschreiten würden. Für den Haushalt des Landes habe der Gesetzentwurf keine maßgeblichen Auswirkungen, da sich keine Veränderung hinsichtlich der Gesamtausgaben ergebe. Zudem hat der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur dem Bildungsausschuss zugesagt, das Gesetz nach einem angemessenen Zeitraum zu evaluieren und dem Ausschuss die ermittelten Zahlen zur Inanspruchnahme der Bildungsfreistellung zur Verfügung zu stellen.
Im Einvernehmen der Fraktionen findet hierzu keine Aussprache statt. Wir kommen deshalb sofort zur Abstimmung. Der Abstimmung liegen der Staatsvertrag auf Drucksache 17/12889 und die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Wissenschaft und Kunst auf Drucksache 17/15509 zugrunde. Gemäß § 58 der Geschäftsordnung kann die Abstimmung nur über den gesamten Staatsvertrag erfolgen. Der federführende Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt Zustimmung. Der endberatende Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen empfiehlt nach seiner Endberatung ebenfalls Zustimmung.
Diese staatliche gegenseitige Anerkennung ist nach 1983 auch noch einmal 1993 mit Veröffentlichung von 1996 in einer gemeinsamen Erklärung vom damaligen Minister für Wissenschaft und Forschung NRW bzw. Unterricht und Wissenschaft der Niederlande bekräftigt worden. Dennoch erfahren die Absolventen der niederländischen Hochschulen im Bereich soziale Arbeit keine eindeutige Handhabung ihrer Anträge im Verfahren zur Anerkennung. Sie
Wir stimmen über die Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft ab. Wer für die Überweisung ist, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Damit ist der Antrag auch an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft überwiesen.
Wir bauen auch das Tor der Heuneburg wieder auf, aber nicht als Replik. Die Wissenschaft ist da weiter und sagt: „Repli ken baut man nicht mehr.“ Übrigens ist mittlerweile auch um stritten, ob die Dachneigung, die man dort gerade im Kopf hat, die richtige ist. Da ist die Wissenschaft einfach weiter. Wir werden deshalb nur das historisch belegte Steinfundament nachbilden lassen, und zwar von Steinmetzen, die diese Art und Weise der Steinmetzarbeiten beherrschen; denn das Ori ginal lässt sich aufgrund der Witterungsverhältnisse nicht er halten. Wir mussten es wieder mit speziellen Schichten abde cken, um es zu sichern. Alle Archäologen haben gesagt: „Es darf nicht weiter der Sonne, dem Winter und sonstigen Witte rungseinflüssen ausgesetzt sein.“ Es lag, glaube ich, seit 2009 offen und hat schon massive Schäden erlitten. Wir haben es jetzt Gott sei Dank endlich hinbekommen, es abzudecken und zu sichern. Wir bauen 30 cm darüber nur die Replik – nicht das Original – wieder auf.
Was haben wir bisher erreicht? In der Tat tauchen bei den verschiedenen Schwerpunktthemen, die wir definiert haben – im Bereich Umwelt und Stadt, nachhaltige Wirtschaft und Finanzpolitik, Teilhabe und sozialer Zusammenhalt, Bildung und Wissenschaft –, Projekte auf, an denen wir in der Vergangenheit gearbeitet haben. Anhand dieser Bestandsaufnahme haben wir diese Schwerpunkte festgelegt und darauf aufbauend einen Prozess aufgesetzt, mit dem wir in Zukunft gemeinsam mit der Verwaltung und der Zivilgesellschaft und auch mit der Wissenschaft an den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen arbeiten wollen. Was diesbezüglich vielleicht eine neue Qualität hat, ist, dass wir einen umfassenden Nachhaltigkeitsbegriff verwenden. Es mag vielleicht verwundern, dass ich das als Umweltsenator sage. Bisher wird Nachhaltigkeit häufig nur auf ökologische Nachhaltigkeit begrenzt.
Gemessen am Reformbedarf greifen die Gesetzesänderungen also deutlich zu kurz. Insbesondere bei Familienfreundlichkeit und den Mindestvertragslaufzeiten bleibt die Novelle hinter den Notwendigkeiten zurück. Keinerlei Fortschritt bringt sie auch in der Frage, ob tarifvertragsrechtlich von Vorschriften des Gesetzes abgewichen werden darf. Diese Einschätzungen teilen auch die Gewerkschaften und konstatieren zwar einen Etappensieg, sehen aber gleichzeitig eine Vielzahl von Forderungen beispielsweise des Herrschinger Kodex nicht berücksichtigt. Wer gute und exzellente Forschung und Lehre fordert, muss gute Beschäftigungsbedingungen und Berufsperspektiven für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bieten. Auch wenn wesentliche Kompetenzen in der Bildungs- und Wissenschaftspolitik bei den Ländern liegen, auch wenn die Autonomie der Hochschulen und Forschungseinrichtungen immer weiter gestärkt wurde, der Bund kann wichtige Rahmenbedingungen zugunsten des Prinzips „Gute Arbeit in der Wissenschaft“ gestalten, insbesondere durch eine entschlossenere Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. Wir werden uns in Thüringen starkmachen, eine gute Arbeit in der Wissenschaft zu ermöglichen und die Lücken zu schließen, die das Gesetz gelassen hat. Dass eine Wissenschaftslaufbahn eine Laufbahn in die Altersarmut ist, kann nicht hingenommen werden. Auch deshalb war und ist es uns wichtig, die Dialogforen, die wir begonnen haben, in den Novellierungsprozess des Thüringer Hochschulgesetzes etabliert zu haben. Denn eine Veränderung in der Thüringer Hochschullandschaft sowie eine nachhaltige Stärkung der Qualität sind nur mit einer Beteiligung der Studierenden und aller betroffenen Akteure, also auch der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, zu realisieren. Vielen Dank.
Im Gegensatz zu Ihnen haben wir eine Idee davon, wie wir die Wissenschaft voranbringen. Mit dem Haus der Erde, Herr Hamann, einem Bau für 170 Millionen Euro, wird das Exzellenzcluster dauerhaft gestärkt. Der Universitätspräsident, der übrigens Mitglied Ihrer Partei ist, hat gesagt, es gebe endlich einen Aufbruch in der Wissenschaft. Genau das braucht Hamburg, und genau dafür sorgen dieser Senat und Katharina Fegebank.
Ja, sehen Sie. – Das Schöne ist, dass Sie meiner Erkenntnis folgen können. Im Gegensatz zu der Gewinnung dieser Erkenntnis steht jedoch, wenn Sie sich mit Wissenschaft befassen, dass in der Wissenschaft das Schöne die Freiheit ist. Und das Gegenteil von Freiheit ist Planung. Daraus resultiert Zwang. Planung und Freiheit schließen sich gegenseitig aus.